Online-Petition gegen Internetsperre

[DieAdmin]

@Zeus,

Inwieweit ist der Thread ein Forum für die Piratenpartei geworden?

Haben Sie mal in den Artikeln von den Zeitungen gelesen, wieviele Initiativen in Deutschland zu der Demo aufriefen?

Übrigens die Hauptpetentin der Petition ist meines Wissen kein Mitglied der Piratenpartei und also solche war die Petition auch nicht von der Piratenpartei gestartet.

Und dass Anliegen selber, die Verhinderung des Gesetzes zur Errichtung der Zensur-Infrastruktur, kommt ebensowenig allein von der Piratenpartei.

Gucken Sie sich nochmal das Abstimmverhalten konkret vom 18. Juni an. Und da saß zu der Zeit  im Bundestag noch kein PP-Mitglied. Herr Tauss war da noch in der SPD.

Ich  nehme mal an, dass von einer \"Solidarisierung\" ausgehen, mal zu einer älteren PM der Piraten:

http://www.piratenpartei.de/node/779/16704

Solang er nicht vom Gericht verurteilt ist, gabs für die PP keinen Anlass seinen Mitgliedsantrag abzulehnen.

Original von Zeus

...

KEINE STIMME FÜR DIE PIRATENPARTEI
...

Na, paar Stimmen wird die Piratenpartei wohl kriegen. Das es \"keine\" wird, glaube ich nicht so richtig.
Was die Mitgliederzahl betrifft, die ist steigend, derzeit über 7800.

http://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder

[Zeus]

@Evitel2004
Ihre Sympathie für die Piratenpartei bringen Sie ja schon seit Wochen zum Ausdruck indem Sie immer wieder den Link zum Parteiprogramm einstellen , als mögliche Entscheidungshilfe für die Bundestagswahl. Dies ist Ihr gutes Recht und glücklicherweise in unserer Demokratie auch möglich.
Genau so wenig wie es für die Piraten \" keinen Anlass gab den Mitgliedsantrag von Herrn Tauss abzulehnen\" ,  genau so wenig Anlass gab es, aus meiner Sicht,  für den Bundestag seine Immunitaet nicht aufzuheben. Worüber die Piratenpartei jetzt jammert.
Laut Staatsanwaltschaft bestehen gegenüber Herrn Tauss erhebliche Verdachtsmomente und es ist richtig schnellstmöglich alles gerichtlich auzuklären, wie wir dies auch bei jedem anderen Büger fordern würden. Die Piratenpartei hätte ja auch mit Herrn Tauss sprechen können und mit einer Aufnahme warten  bis zur juristischen Klärung der Angelegenheit. Somit würde ihr dann auch ein späteren Rausschmiss, falls  die Vorwürfe der Staatsanwalschaft  sich erhärten sollten, erspart bleiben.
Hier ist mir die Nähe und die Abhänghigkeit  des Sprechers der Piratenpartei und Herr Tauss einfach zu groß.
Dies ist aber nur einer der Gründe warum ich sage :
KEINE STIMME FÜR DIE PIRATENPARTEI

[DieAdmin]

@Zeus,

soviel Links stelle ich gar nicht erneut ein. Die angesprochenen Links sind in meiner Signatur. Der eine zur Partei, der andere zu diesem Thread. Und bis zum 27. September, 18:00 Uhr bleiben die auch drin

Ihren Satz können Sie auch in Ihre Signatur setzen. Das geht über den Button \"Profil\"

Zur Partei das Link deswegen, da es leider bisher wenig wirklich differenzierte Berichterstattung in den \"alten\" Medien über die PP gibt. Da gibts immens viele Videos im Netz, ich habe aber davon abgesehen, diese hier einzustellen.
Und wenn Sprecher zu Wort kommen, wird \"gnadenlos\" von den Medienprofis die Medienunerfahrenheit ausgenutzt.
Deswegen meine mir mögliche \"Gegenmaßnahme\" das Link dahin, und wer sich intensiver mit der PP beschäftigen will, weiß den Weg dahin und ins dortige Forum.


Sicherlich ist die PP mir nicht unsympathisch. Ich mach dies auch nicht davon abhängig, wie der Fall \"Tauss\" ausgeht. Das wäre ungerecht den anderen gegenüber, die ich inzwischen kennenlernen konnte.
Das Mitglieder- und Sympathisanten-Spektrum ist wesentlich größer, als dass das nur \"picklige IT-Nerdse\" wären.

P.S. das \"Gejammere\" hab ich in den Zusammenhang gelesen, weil bei den Politikern verschiedene Maßstäbe angesetzt werden. Schließlich durfte - ohne spätere Folgen einer Anklage - Zensursula solches Bildmaterial besitzen, kopieren (vervielfältigen) und sogar vorführen.
(Die Nutzung der Suchfunktion im Forum der PP mit dem Wort \"Tauss\" ergibt zahlreiche Treffer)

[Kampfzwerg]

Original von Zeus
Dieser Thread ist leider zu einem Forum für die Piraten-Partei verkommen. Deswegegen bin ich auch froh die Petition nicht unterzeichnet zu haben, obwohl ich zunächst dazu geneigt war, dies zu tun. Die Solidarisierung mit Herrn Jörg Tauss ist nicht Überraschend, ist ja der Sprecher der Piatenpartei Wissenschaftlicher Mitarbeiter dieses Mannes im Bundestag. Auch deshalb gilt :
KEINE STIMME FÜR DIE PIRATENPARTEI

@Zeus
Ihre oben stehende Behauptung, dieser thread wäre zu einem Forum für die Piraten-Partei verkommen ist schlicht kompletter Unfug, entspricht nicht den Tatsachen und grenzt m. E. schon an Verleumdung.

Das Wort \"verkommen\" in diesem Zusammenhang ist zusätzlich sehr suggestiv, heisst negativ beeinflussend und, schlimmer noch, (absichtlich?) irreführend.
Und Ihre Art der Logik, eingeleitet durch \"deswegen\" bzw. Ihre Begründung in den ersten beiden Sätzen erschliesst sich mir überhaupt nicht.
Was hat die Petition und deren Unterzeichnung mit der Piratenpartei bzw. dem Eintritt von Herrn Tauss in selbige zu tun?
Rein zeitlich ist eine derartige Herleitung und ein derart konstruierter Zusammenhang doch schon völlig abstrus.

Wenn Sie, aus welchem Grund auch immer, keine Sympathien für die PP entwickeln mögen, ist das Ihr gutes Recht.
Aber bitte beachten Sie, dass eine Vorverurteilung den Grundsatz der Unschuldsvermutung verletzt und der Meinungsfreiheit in einer Demokratie ebenfalls nicht gerecht wird.

Vorsicht!
In diesem thread solidarisiert sich überhaupt niemand mit Herrn Tauss.
Das entspricht de facto nicht den Tatsachen!

Aufmerksamkeit und Zweifel in Bezug auf Herrn Tauss sind sicher angebracht und menschlich nachvollziehbar, und sicher wird eine unklare Situation die Partei potentielle Stimmen kosten, aber bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt \"In dubio pro reo\".

[Zeus]

@Kampfzwerg
Ich habe bewusst überspitzt formuliert und argumentiert um Evitel2004 zu einer Aussage zu provozieren die belegt, dass der Link in der Signatur nicht der Aufklärung, sondern nur noch reiner Wahlkampfwerbung  für die PP dient. Ich bin schneller an mein Ziel gelangt ,als ich es zunächst erhoffte,
Mit der Aussage \" bis zum 27.September, 18 Uhr bleiben die auch drin \" ist dies bewiesen. Wo kämen wir hin, wenn jeder Einzelne auf den Gedanken käme für seine Partei so massiv und nachhaltig Wahlpropaganda im Forum der Energieverbraucher treiben würde, wie dies u.a. durch Evitel2004 erfolgt. Welch ein Aufschrei würden wir  zu Recht erleben, wenn einige radikale Elemente auf den Gedanken kämen, unter dem Vorwand eine energiepolitische Argumentation der NPD als Argument heranzuziehen, in ihrer Signatur immer wieder auf das Wahlprogramm dieser Partei hinweisen würden als Entscheidungshilfe für irgend eine Wahl ?
Gerade Administratoren/innen sollten sich deswegen diesbezüglich eine gewisse Zurückhaltung selbst auferlegen. Auf jeden Fall sollte innerhalb des Bundes der Energieverbraucher baldmöglichst geklärt werden ob man eine solche Parteienwerbung in Zukunft zulassen möchte.

[DieAdmin]

@Zeus,

Ihre Aussage zu den Links ist nicht ganz stimmig. Ich verweise auf die Website der Piraten, nicht auf das Parteiprogramm. Oder wie Sie es nennen \"Wahlprogramm\"

Im übrigen hab ich das Link erklärt. Und wieso stört Sie nicht das Link zum \"Ausstieg aus dem Ausstieg\". Das ist im hiesigen Wahlkampf auch ein Thema.

Und meine Aussage zum Zeitpunkt ist nur insofern dem Wahltermin geschultet, weil bis zu der Zeit massiv das \"Bild\" über die PP durch die Medien verzerrt wird. Danach wird wohl entsprechende Ruhe einkehren. Und daher auch meine Begrenzung für das PP-Link.
Vielleicht übe ich auch deswegen keine \"Zurückhaltung\" (was spielt hier eigentlich das Administrator für eine Rolle? ) aus, weil ich erkannt habe, dass kleine Parteien, gute Ansätze haben, aber wenig in den alten Medien umfangreich dargestellt werden. Und kaum die nötigen finanziellen Mittel, um auch so massiv Wahlplakate aufzuhängen. Da bleibt eben für manche -wie der SPD-Online-Beirat es nannte- Multiplikatoren.

Und in einer Demokratie sollte eigentlich nicht das Geld entscheiden, ob Ideen bekannt werden.

Derzeit ist im Prinzip alles, was den Namen einer Partei enthält, Werbung für die Partei eben bis  zum 27. September, 18 Uhr
In den alten Medien, auch bei entsprechenden Umfragen wird im Prinzip Werbung für die großen Parteien gemacht. Jede kleine Partei wird unter \"sonstiges\" geführt. Aus Platzmangel oder Kalkül?

Im Internet gibts eben keinen Platzmangel.


Und nochmal das Link zur Entscheidungshilfe: das verweist auf diesen Thread und nicht zur PP.

Verschlagenheit und Unehrlichkeit gehören nicht zu meinen Eigenschaften, Sie mögen da versierter sein.
Sie hätten eigentlich auch ganz einfach fragen können.

[Zeus]

@Evitel2004
Niemand spricht Ihnen das Recht ab ein Herz für kleine Parteien zu haben und auf deren Bedürfnisse \"ihre gute Ansätze \" zu verbreiten, hinzuweisen. Was sie von der PP sagen, behaupten Andere auch von ihrer kleinen Partei !
Im Gegensatz zu Ihnen bin ich der Auffassung, dass das Forum des Bundes der Energieverbraucher keine Plattform für solche Hinweise auf irgendwelche Partei sein sollte, auch wenn ich der Meinung bin, dass das Bild, das in den Medien von ihr verzzert wiedergegeben wird, nicht dem entspricht was ich selbst empfinde (subjektive Meinung).
Was Sie für die PP gelten lassen wollen, würden Sie also auch den Sympathisanten der vielen anderen kleinen Parteien zugestehen ? Angefangen von der DVU, über die NPD und Republikaner bis zur Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands ? Auch diese behaupten von sich, dass \" in einer Demokratie eigentlich  nicht das Geld darüber entscheiden sollte, ob Ideen bekannt werden.\"
Es stimmt: \" Im Internet gibts keinen Platzmangel \". Und die kleinen Parteien können diese Möglichkeit auch für sich in Anspruch nehmen. Dies soll noch lange nicht heissen, dass im Forum des Bundes der Energieverbraucher auf deren  \" Ansätze \" immer wieder besonders hingewiesen werden sollte.
Der Link \" Ausstieg aus dem Ausstieg \" ist mir bisher noch nicht aufgefallen. Möglicherweise haben ich die entsprechenden Seiten noch nicht gelesen. Bin gerne bereit dies nachzuholen, wenn Sie mir einen Hinweis geben wo ich diesen, ohne lange Recherchen finden kann.

[taxman]

Wer eine Entscheidungshilfe sucht?

Bitte schön:
http://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2009/main_app.php

[Zeus]

@taxman
Sehr guter Hinweis.  

[Kampfzwerg]

Nach \"Du bist Terrorist\" ein neues Video von Alexander Lehmann:
RetteDeineFreiheit.de - Gegen das Sperren von kinderpornographischen Seiten

Zitat: \"RetteDeineFreiheit\" ist eine Antwort auf die nicht nachvollziehbare Politik der Bundesregierung in Bezug auf die Internetsperren.
siehe hier:
http://talk.excite.de/nachrichten/5796/RetteDeineFreiheitde--Gegen-das-Sperren-von-kinderpornographischen-Seiten
http://rettedeinefreiheit.de/

Dazu ein Kommentar aus der \"Zeit\"
http://www.zeit.de/digital/internet/2009-09/rette-deine-freiheit



Neues aus dem Wahlkampf?....nicht wirklich
\"Ich sehe zur Zeit keine Notwendigkeit, weitere Inhalte im Internet zu sperren\", sagte die CDU-Vorsitzende\"
(und nach der Wahl?...aber was stört mich mein Geschwätz von gestern?)
\"Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dringt auf strengere \"Verkehrsregeln\" für das Internet, um Verstöße gegen das Urheberrecht zu bekämpfen\"
siehe hier:
http://www.google.com/hostednews/afp/article/ALeqM5gaweXH3ROarVJ9HokiqSQxQEis9Q



\"Internet-Sperren & Online-Durchsuchung: Das planen die Parteien
Positionen der Parteien vor der Bundestagswahl im Vergleich\"
siehe hier
http://www.teltarif.de/wahl-internet-sperren-online-durchsuchungen/news/35749.html


werden wohl doch mehr als nur ein paar ;-)
100 neue Mitglieder pro Tag: Dem Charme der Piratenpartei erliegen immer mehr Menschen.
http://www.sueddeutsche.de/politik/240/487644/text/



Satire?
\"Die Frage ist ja nur, wie weit geht die Zensur?\"
http://www.satire-zeitung.de/2426.html

[eislud]

@Kampfzwerg
Gelungenes Video von Alexander Lehmann.
Aus dem Kommentar in der Zeit:

... Ängste zu leugnen, lehrt die Psychologie, macht sie nur schlimmer. Der einzige Weg, mit ihnen fertig zu werden, ist, sich mit ihnen auseinanderzusetzen. Solange Politiker wie Zypries oder von der Leyen das nicht wollen oder können, solange sie solche Befürchtungen abtun, wird es weitere Filme wie RetteDeineFreiheit geben. ...

Genau so ist es!
Und es wird nicht nur weitere Videos dieser Art geben, wir werden uns vielmehr mit legalen und demokratischen Mitteln gegen den Überwachungswahn wehren!


@All
Ich laß mir das nicht weiter gefallen. Die Demo am 12.09 hatts mal wieder gezeigt, wir leben in einem Überwachungs- und Polizeistaat. Aber zuerst die netteren Dinge.

Wer nicht auf der Demo mit schätzungsweise 25.000 Teilnehmer war, kann hier in bester Qualität (nicht so verwackelt :] ) einen sehr guten Eindruck der Stimmung erhaschen.
Dabeisein war natürlich noch besser    


Leider kam es auch bei dieser friedlichen Demonstration wieder zu unverhältnismäßigen und unbegründeten Übergriffen durch die Polizei. Wer sich mal über unseren Überwachungs- und Polizeistaat informieren möchte, kann ja mal die folgenden Links aufrufen. Die Videos sind bei Youtube teilweise nur mit Altersfreigabe zu sehen, weil die prügelnden Polizeibeamten wohl zu heftig sind. Nichts für schwache Gemüter. Auf jedenfall Kotztüten bereitstellen.
Entwackelte Version des Videos zum verprügelten Fahrradfahrer (Video).
Stellungsnahme des Anwalts des verprügelten Fahrradfahrers (PDF).
Darstellung eines Passanten über den Vorfall des verprügelten Fahrradfahrers.

Ein weiterer Übergriff der Polizei - Deprimierend, erschütternd und beängstigend:
Meine Festnahme – Freiheit statt Angst oder eher Angst statt Freiheit

Demo-Bündnis reagiert auf Polizeigewalt.
Informationssammlung zum Thema Polizeigewalt auf der Demo bei fefe
Informationssammlung zum Thema Polizeigewalt auf der Demo bei \"Blog vom Karpfenweg\"

Kennzeichnung von Polizeibeamten gefordert - Eine Petetion ist mit Sicherheit schon in der Mache.


Ooh, gar nichts zu den Piraten geschrieben - na, DAS geht gar nicht.
MEINE STIMME FÜR DIE PIRATENPARTEI

[Edit]
Beim Wahlomat, von @taxman gepostet, sollte beachtet werden, daß insbesondere die kleineren Parteien sich gar nicht zu allen Punkten äußern. Teils weil es nicht Bestandteil des Wahlprogramms ist und teils weil es NOCH nicht Bestandteil des Wahlprogramms ist. Das wird dann als \"neutral\" gekennzeichnet.
Dummerweise fließt ein solches \"neutral\" IMMER in die Bewertung ein (man kann es also nicht ausschalten), was dazu führen kann, daß zu Unrecht Punkte abgezogen werden. Man kann ja aber mehrere Anläufe machen, wo man beispielsweise bei einem Anlauf nur die persönlich wichtigsten Fragen beantwortet. Oder man kann sich die Antworten der Parteien noch mal im Einzelnen anschauen und selbst bewerten - hier dann insbesondere die neutralen Antworten nicht überbewerten.

[nomos]

Original von taxman
Wer eine Entscheidungshilfe sucht?

Bitte schön:
http://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2009/main_app.php

Für   Verbraucher ist der Lobbyeinfluss und was die Parteien dazu sagen sicher auch von Interesse:

Lobbycontrol

openreichstag
[/list]PS: und DIE PIRATEN inoffiziell

[eislud]

@nomos
Interessanter Link und ebenfalls wichtig für die persönliche Wahlentscheidung, sehr richtig.

@All
Nochmal zum neuen Video von Alexander Lehmann.
Gulli (14.09.2009): Interview mit Alexander Lehmann

Alexander Lehmann:
... Oh, was ich noch sagen wollte zu meinem Ziel:
Ganz im Sinne der CDU:
Wenn auch nur ein Wähler von meinem Video daran gehindert wird CDU oder SPD zu wählen, dann hat sich das Video für mich schon gelohnt.

ZDF-Wahlforum: Zensur im Internet?
Wieder mal dummes Gewäsch von Zensursula. Der Kommentar von Thomas Stadler ist lesenswert.

[DieAdmin]

Zu Kampfzwerg geposteten Link des Mitgliederzuwachses hat der Spiegel auch was parat :

 Jetzt auch noch Mitgliederschwemme: Piratenpartei schreckt vor nichts zurück!

Ich dächte, auch auf Spiegel-Online mal ein Vergleich gesehen zuhaben, zwischen den Mitgliederschwund in der SPD und den -Zuwachs der Piraten, allerdings ohne da einen Zusammenhang zu kreieren.

Momentan hätte bestimmt auch keiner bei den Piraten Zeit, eine solche Erhebung zu machen, wieviele Neumitglieder aus anderen Parteien kommen.

Es sei denn die Wechsler veröffentlichen ihre Neumitgliedschaft:

Gründungsmitglied der GRÜNEN tritt der Piratenpartei bei

Herbert Rusche im Interview: http://www.youtube.com/watch?v=_JFh5VKRpJE

Zur angesprochenen Kooperationspapier der Thüringer B90/Grünen und Piraten: Vielleicht ist ja sowas nur in Thüringen möglich, da man sich da nicht so streitet, wer die bessere Bürgerrechtspartei ist. \"Die Grünen gibts länger und haben schon immer\"

In Thüringen ist es so, dass in beiden Landesverbänden auch Bürgerrechtler sind, die mal gemeinsam in der DDR für Ihre Ziele gekämpft haben.


Zu eislud Links des Polizeieinsatzes:
Ich hätte nicht gedacht, dass ich solche Bilder, gefilmt in Deutschland, wieder  zu sehen bekomme.
Das erinnert mich an ein Ereignis vor 20 Jahren als damals ein guter Bekannter von einer Demo in Arnstadt zurückkehrte - mit Verletzungen, die ein Polizist verursacht hatte.

[DieAdmin]

@Zeus,

auf Ihr Posting an mich ist etwas untergegangen, darum erst jetzt eine Antwort von mir:

Original von Zeus
Der Link \" Ausstieg aus dem Ausstieg \" ist mir bisher noch nicht aufgefallen. Möglicherweise haben ich die entsprechenden Seiten noch nicht gelesen. Bin gerne bereit dies nachzuholen, wenn Sie mir einen Hinweis geben wo ich diesen, ohne lange Recherchen finden kann.

Das Link in meiner Signatur zum Ausstieg aus dem Ausstieg ist eigentlich schon ewig drin. Den genauen Zeitpunkt kann ich nicht mehr feststellen, aber ich schätze so, ab den Zeitpunkt, als entsprechender Thread der Campact-Action eröffnet wurde:
NEIN zum Ausstieg aus dem Ausstieg -BdEV unterzeichnet Campact-Erklärung
Und nun gibt es mittlerweile von Parteien und Verbänden, Wahlempfehlungen zu denjenigen Parteien, die den Atomausstieg fortsetzen.

Original von Zeus
Was Sie für die PP gelten lassen wollen, würden Sie also auch den Sympathisanten der vielen anderen kleinen Parteien zugestehen ? Angefangen von der DVU, über die NPD und Republikaner bis zur Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands ?

Wer ein Forum im Internet startet, in dem generell auch politisch diskutiert wird, kommt an Aussagen von Politikern nicht vorbei. Und mit einer Argumentation „Wir haben das auch besetzt, ihr müsst uns nach demokratischen Verständnis mitdiskutieren lassen“ kommen dann auch die braunen Parteien und Vereine mit tollen Namen.

Und dafür gibts das Hausrecht, nicht nur von Veranstaltern, sondern auch Portalbetreiber ganz spezifisch zu entscheiden, wen man mitdiskutieren lässt.

Im Übrigen würde ich andere kleine Parteien da in keinster Weise einordnen, nur weil sie klein sind. Dass sollte nun wirklich kein Maßstab sein, ob man dann Werbung/Teilnahme duldet.
Auch, Zeus, finde ich Ihre Gleichsetzung der PP mit der DVU etc. sehr irreführend (Wieder absichtliche Überspitzung? ).

 (Mit der Marxistisch-Lenistischen Partei Deutschlands habe ich mich noch nicht befasst)

Übrigens vor dem Problem stand auch vor den Landtagswahlen abgeordnetenwatch.de . Da die NPD Kandidaten stellte, musste denen nun ein Fragemöglichkeit eingerichtet werden.

(Vorsicht, jetzt kommt Wahlwerbung für die Bündis90/Die Grünen)
Ich schließlich mich da der Meinung von Frau Rothe-Beinlich an. In der Antwort  (P.S.-Vermerk) auf meine Anfrage zur Internetsperre:
http://www.abgeordnetenwatch.de/astrid_rothe_beinlich-641-23783--f204255.html#q204255

Und wie sich zeigt hat sich das Problem von selbst gelöst. Die „Fragebögen“ der NPD wurden gesperrt: http://www.abgeordnetenwatch.de/astrid_rothe_beinlich-641-23783--f209699.html#q209699

Ist erkennbar, dass die Registrierung im Forum nur dem Zweck der politischen Werbung/Wahlkampf dient, kontrollier ich „schon von Haus aus“ die www-Angaben, und recherchiere im Netz und mach den Forenbetreiber darauf aufmerksam.( Im Zuge der anstehenden Wahlen konnte ich keine Anmeldung entdecken.)
Sollte ein langjähriges Mitglied mitteilen, wen er seine Stimme gibt, die nicht auf die Großen fällt, auch eine Recherche angesagt. Da verlass ich mich nämlich nicht auf den Eindruck den die alten Medien verbreiten. Meine Äußerungen bezogen sich da nicht nur auf die PP.
Will sagen, das sollte dann auch im „Einzelfall“ entschieden werden.

Im Vorfeld zu den Wahlen konnte ich in Zeitschriften bezahlte Anzeigen entdecken, die Konterfeis abbildeten mit der Bild-Unterschrift „Ich wähle CDU“. Und da finde ich einen entsprechenden Ausgleich bis zum 27.09.09,18:00 Uhr durchaus angebracht.