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Atomkraft in Deutschland- Was ist überhaupt noch sicher?
RR-E-ft:
RWE droht damit, den Reaktor wieder hoch zu fahren
Das Wiederanfahren ist nach erfolgter Klageeinreichung rechtlich zulässig, so lange kein Sofortvollzug angeordnet ist.
RWE fordert von Hessen Anordnung des Sofortvollzuges/ Länder fürchten Schadensersatzforderungen
--- Zitat ---Das heißt konkret: RWE muss die Landesregierung regelrecht dazu drängen, noch strenger durchzugreifen. Ministerpräsident Volker Bouffier soll aus der Weisung, das Atomkraftwerk abzuschalten, einen Sofortvollzug machen. Nur dann kann der Konzern seinen Aktionären die Entscheidung begründen, den Meiler nicht wieder hochzufahren. In der Erklärung heißt es dann auch weiter: \"Sollte eine solche Weisung nicht erfolgen, müssen wir davon ausgehen, dass die Regierung eine Gefährdung nicht als gegeben ansieht.\"
--- Ende Zitat ---
Ja, in dem Punkt hat RWE Recht. Die Logik der Behörden erschließt sich weder auf den ersten noch auf den zweiten Blick.
--- Zitat ---Der niedersächsische Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) warnte angesichts der RWE-Klage vor möglichen Schadenersatzansprüchen der Konzerne wegen des AKW-Moratoriums. \"Die Einreichung der Klage zeigt doch, dass das ein zumindest nicht ganz rechtssicherer Weg war und dass Schadensersatzzahlungen kommen können\", sagte der FDP-Politiker am Freitag in Hannover. Er hoffe nur, \"dass für das Land Niedersachsen kein Schaden dabei entsteht\". Nach Angaben des Umweltministers hat E.on dem Land zugesichert, gegen die vorübergehende Abschaltung des AKW Unterweser zunächst nicht zu klagen. Er wisse aber nicht, wie lange E.on dies durchhalten könne. \"Das ist auch eine Frage des Aktionärsrechts, ob das Unternehmen das machen kann oder nicht\", sagte Sander.
--- Ende Zitat ---
Der Mann musste doch wissen, was die Abschaltanordnung für das Land bedeutet, wenn sie rechtswidrig sein sollte. Er hoffe nur, dass dem Land kein Schaden entsteht? womöglich hatte er einen Eid geschworen, Schaden vom Land fern zu halten und abzuwenden. Er hat bestimmt nicht geschworen, nur zu hoffen. Offensichtlich geht er wohl davon aus, dass E.ON Schadensersatzansprüche zustehen. Vielleicht muss man sich fragen, wie lange der Minister das durchhalten kann.
RR-E-ft:
Nun doch: Abschaltgesetz soll her
HB: Märchen von Merkel und den sieben Meilern
RR-E-ft:
Tageschau: Warum erfahren wir jetzt, dass auch deutsche Kernkraftwerke nicht wirklich \"sicher\" sind
--- Zitat ---Auch dass die eigenen Kernkraftwerke die sichersten der Welt seien, ist nur ein gern gehörtes Vorurteil. Die Bundesregierung hat in einer Antwort auf eine Anfrage der Grünen 2006 lapidar festgestellt, dass jedenfalls Biblis A und B, Neckarwestheim und Brunsbüttel „nicht zu den weltweit hochmodernsten und sichersten Atomkraftwerken“ gehören – und: „Sie entsprechen nicht dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik“
--- Ende Zitat ---
Wolfgang_AW:
Atomindustrie setzt zur Zangenbewegung an
Grossmann klagt und Theyssen buhlt bei Merkel.
Arbeitsteilung - der eine tröstet beim Arbeitsessen, während der andere unter dem Tisch mit dem Hämmerchen auf die Zehen schlägt.
Bleibt die Frage wie resistent ist Mutti?
Das Anhängsel FDP windet sich ja bereits ko am Boden.
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang_AW
RR-E-ft:
Kernkraftwerke werden immer unsicherer- Insider: Nachrüstung birgt erst recht Sicherheitsrisiken
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