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ELENA- Widerstand gegen das Datenmonster formiert sich

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Kampfzwerg:
http://blog.zdf.de/hyperland/2011/07/selbstmord-des-rechtsstaates/

--- Zitat ---Man darf auch nicht vergessen: Die Definition des „Auffälligen“ liegt stets im Auge des Betrachters. Sie ist somit willkürlich.
--- Ende Zitat ---
So ist es!


http://www.welt.de/politik/deutschland/article13505668/Ein-Attentat-kann-jederzeit-auch-bei-uns-geschehen.html

--- Zitat ---Polizeichef Witthaut\"Ein Attentat kann jederzeit auch bei uns geschehen\"
--- Ende Zitat ---
Ach was. Das scheint ja ein ganz Schlauer zu sein.  :rolleyes:
Nebenbei: Ist ein \"Polizeichef\" eigentlich wirklich dasselbe wie ein \"Chef der Gewerkschaft der Polizei\"? EGAL.

Jetzt fordert also dieser Herr, dessen Existenz mir bis dato weder namentlich noch bildlich bekannt war, \"eine Datei auffälliger Personen\".
Und die, bis zu diesem Zeitpunkt von mir als seriös eingestufte, \"Die Welt\" gibt ihm ein Forum und leitet ihr Interview ein mit der (selten dämlichen) Frage \"Kann ein Massaker wie auf der Ferieninsel Utoya und in Oslo auch in Deutschland passieren?\"
Und weiterhin betätigen sich sowohl die Interviewer als auch der bisher unbekannte Herr der Polizeigewerkschaft auch noch als Hobbypsychologen im Sinne von Dr. Prügelpeitsch & Co.

Mir ist übel.

DieAdmin:
auf heise zu lesen

Bundesregierung beschließt Aus für Elena
http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-beschliesst-Aus-fuer-Elena-1347406.html

Solang das entsprechende beschlossene Gesetz nicht durch & unveröffentlicht ist, ist meine Freude darüber noch verhalten.

Pedro:
@ aus Heise-Bericht:
\"Die bereits erhobenen rund 700 Millionen Datensätze sollen laut dem Entwurf gelöscht werden. Bis zum Inkrafttreten der neuen Regelung müssen Arbeitgeber mit ihren monatlichen Gehaltsabrechnungen für jeden ihrer Beschäftigten aber noch zahlreiche Informationen wie Name und Anschrift, Versicherungsnummer, Gesamt-, Steuer- und Sozialversicherungseinkünfte, Abzüge für die Sozialversicherung sowie steuerfreie Bezüge verschlüsselt an die zentrale Datenbank der Deutschen Rentenversicherung übermitteln.\"
****
Das habe ich mir seit Juli \"verkniffen\", da ich ungern für den Papierkorb bzw. für den Datenfriedhof arbeite. Folgen: keine!
Übrigens nochmals vielen Dank an alle hier im Forum, die sich in den Initiativen  und Petitionen gg. dieses Datenmonster gewehrt haben.

DieAdmin:
auch Foebud ist der Meinung, dass man keine Daten mehr übermitteln sollte

Kopiert aus dem Newsletter, hab leider den nicht online gefunden:


--- Zitat ---....
2.) Keine Daten mehr für ELENA!  

Der Ankündigung, ELENA einzustellen, folgen langsam Taten. So hat die Bundesregierung am 20. September den Gesetzesentwurf zur Einstellung von ELENA verabschiedet. Nicht verabschiedet hat sie sich aber von der Datensammelwut. Denn nach wie vor werden fleißig Arbeitnehmerdaten gesammelt. Völlig unsinnigerweise, denn der Zweck der Datensammlung existiert nicht mehr: Das ELENA-Aufhebungsgesetz soll diesen Herbst Bundestag und Bundesrat passieren und dann müssen alle Daten wieder gelöscht werden.

Deshalb fordern Sie Ihren Arbeitgeber auf, die Übermittlung zu verweigern. Der Hessische Rundfunk und der Südwestrundfunk tun dies bereits..  

Aus der Welt sind weitere zentrale Datenbanken damit noch nicht. Denn das Bundesarbeitsministerium will nach eigener Aussage die Erfahrungen mit ELENA und die aufgebaute Infrastruktur nutzen, um ein neues Meldeverfahren zu den Sozialversicherungen zu entwickeln. Das lässt nichts Gutes erwarten.  

Anfang Juli hatten das Arbeits- und das Wirtschaftsministerium angekündigt, ELENA einzustellen. Als Grund hatten die Ministerien die mangelnde Verbreitung der digitalen Signatur angegeben anstatt ehrlicherweise zuzugeben, dass diese Sammlung von Arbeitnehmerdaten auf Vorrat wohl kaum verfassungsgemäß ist.  Mit der Ankündigung, ELENA einzustellen, kamen die Ministerien der Verhandlung der FoeBuD-Verfassungsbeschwerde gegen ELENA zuvor, der sich über 22.000 Betroffene angeschlossen hatten.  

Einstellungsgesetz von ELENA: http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bundesregierung-beschliesst-Aus-fuer-Elena-1347406.html

HR und SWR verweigern die Übermittlung von Daten: http://www.starostik.de/pages/posts/neue-welle-der-elena-verweigerung21.php
--- Ende Zitat ---

DieAdmin:
ELENA-Verfahren nun aufgehoben

http://extdsb.wordpress.com/2011/12/04/elena-verfahren-nun-aufgehoben/


--- Zitat ---Am 02. Dezember wurde das ELENA-Aufhebungsgesetz (Gesetz … und zur Aufhebung von Vorschriften zum Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises (ELENA)) im Bundesgestzblatt* verkündet und ist somit am 03. Dezember 2011 in Kraft getreten.
....

--- Ende Zitat ---

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