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ELENA- Widerstand gegen das Datenmonster formiert sich
DieAdmin:
Soll es endlich war werden? ELENA soll eingestellt werden:
Regierung stoppt \"Elena\"-Verfahren
--- Zitat ---...
Die Bundesregierung werde dafür sorgen, dass die bereits gespeicherten Daten \"unverzüglich\" gelöscht und die Arbeitgeber von der elektronischen Meldepflicht befreit werden, hieß es. Ein entsprechender Gesetzentwurf werde in Kürze vorgelegt...
--- Ende Zitat ---
http://www.dnews.de/nachrichten/netzwelt/562122/regierung-stoppt-elena-verfahren.html
Pressemitteilung BMWi: 18.7.2011
ELENA-Verfahren wird eingestellt
--- Zitat ---...
Grund ist die fehlende Verbreitung der qualifizierten elektronischen Signatur. Umfassende Untersuchungen haben jetzt gezeigt, dass sich dieser Sicherheitsstandard, der für das ELENA-Verfahren datenschutzrechtlich zwingend geboten ist, trotz aller Bemühungen in absehbarer Zeit nicht flächendeckend verbreiten wird. Hiervon hängt aber der Erfolg des ELENA-Verfahrens ab
....
--- Ende Zitat ---
http://www.bmwi.de/BMWi/Navigation/Presse/pressemitteilungen,did=424742.html
userD0010:
Der Helena folgt Elena.
Unserem Laienorchester in Berlin gebührt die Anerkennung, auch in diesem Fall Geld versenkt zu haben; zwar nur Kleingeld im Vergleich zu dem für das Land der Hellenen.
Und Mutti hat bereits ein \"Machtwort\" gesprochen! Sie will nur zur Konferenz fahren, wenn es ein Ergebnis gibt.
Wetten, dass man dem Land der Hellenen wieder einmal den Schirm aufspannt und reichlich Euro dorthin verschiebt.
Und in spätestens zwei Monaten kommt die Umschuldung, der Schuldenschnitt und/oder die Eurobonds
Pedro:
Das neue \"Unheil\" kündigt sich ja schon an (Kopie aus Pressemitteilung BMWI):
[*]\"Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein Konzept erarbeiten, wie die bereits bestehende Infrastruktur des ELENA-Verfahrens und das erworbene Know-how für ein einfacheres und unbürokratisches Meldeverfahren in der Sozialversicherung genutzt werden können.\"
[/list]
Da kann man nur hoffen, dass das bisherige u. noch einige Monate (bis zur Gesetzesänderung) laufende Elena-Verfahren aufgrund offenbar bestehender Sicherheitslücken nicht auch noch geknackt wird!
Das wäre eine wahre \'Fundgrube\' für Datenschnüffler.
Kampfzwerg:
--- Zitat ---Das neue \"Unheil\" kündigt sich ja schon an
--- Ende Zitat ---
Nach dem aktuellen Terrorakt eines Psychopathen in Norwegen fordern \"unsere\" Politiker reflexartig die Fortführung der Vorratsdatenbanken und die Internetzensur als allein seligmachendes, weil vor allem prophylaktisch wirkendes, Allheilmittel gegen die Terrorgefahr jedweder Couleur.
Ein rückwirkend legitimierter Nutzen der bisher gesammelten Daten mit Wirkung für die Zukunft scheint mit dieser fadenscheinigen Begründung fast greifbar möglich.
Wie armselig - und durchschaubar - ist eine derartige und vorgeblich populistische \"Denk\"weise profilierungssüchtiger Politiker :evil:
DieAdmin:
--- Zitat ---Original von Kampfzwerg
--- Zitat ---Das neue \"Unheil\" kündigt sich ja schon an
--- Ende Zitat ---
Nach dem aktuellen Terrorakt eines Psychopathen in Norwegen fordern \"unsere\" Politiker reflexartig die Fortführung der Vorratsdatenbanken und die Internetzensur als allein seligmachendes, weil vor allem prophylaktisch wirkendes, Allheilmittel gegen die Terrorgefahr jedweder Couleur.
...
--- Ende Zitat ---
Zu diesen Forderungen hat das RA Udo Vetter so formuliert:
--- Zitat ---...
Die Freiheit und der Rechtsstaat begehen so einen schleichenden Selbstmord
...
--- Ende Zitat ---
http://blog.zdf.de/hyperland/2011/07/selbstmord-des-rechtsstaates/
Und mal ne Aufstellung von RA Thomas Stadler, was derzeit schon für Gesetze gibt:
Wie die Ermittlungsbehörden die Telekommunikation überwachen
http://www.internet-law.de/2011/07/wie-die-ermittlungsbehorden-die-telekommunikation-uberwachen.html
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