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ELENA- Widerstand gegen das Datenmonster formiert sich

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Kampfzwerg:

--- Zitat ---Original von PLUS
Klar, Papier ist geduldig. Tolle Gesetze gibt es viele, wie Verbraucher wissen [...)
Gute Politik und gute Politiker sorgen nicht nur für tolle Gesetze, sondern auch für die Anwendung und Umsetzung. Politik an Taten und Wirkungen messen...
[...]
Vom Verfassungsrecht war nicht direkt die Rede, aber Vielfach auch vom Datenschutz. Wobei die Kosten und der Nutzen selbstverständlich auch eine Bedeutung haben. Das Ergebnis zählt, ELENA ist vom Tisch. Jeder kann sich seinen wesentlichen Grund selbst dafür suchen.
[...]
Wirtschaftsminister Brüderle will das neue Lohnmeldeverfahren Elena stoppen und erhält dafür tosenden Beifall von der Opposition.
--- Ende Zitat ---

erstens:
Tolle Gesetze gibt es viele? Und tolle Politiker, die auch noch an ihren tollen Taten und deren tollen Wirkungen gemessen werden, sorgen für deren tolle Anwendung und Umsetzung?
Ein derartiges statement erinnert mich sehr an TOLL. Die ehemals letzte Rubrik von Theo Koll aus Frontal21. Ersatzweise auch an ein Tollhaus.
Hartz IV bzw. SGB II, aktuelle Gesundheits\"reform\", Sparpaket, etc. pp.....beliebig erweiterbar.
Naivität oder Realitätsverlust?

zweitens:
ELENA ist definitiv nicht vom Tisch!
Bis dato gibt es lediglich nebulöse Absichtserklärungen in Bezug auf eine Überprüfung. Diese würde! ggf.! dann letztendlich hauptsächlich wegen der ausufernden Kosten erfolgen, und nur nebenbei wegen einer \"möglichen\" Verfassungswidrigkeit, respektive der Befürchtungen hinsichtlich des Datenschutzes.
Für mich ist eine derartige Argumentationkette der Begründung in diesem Fall eindeutig die falsche Reihenfolge!
Ganz toll.

Das Ergebnis zählt???
Fakt ist: es gibt noch keins!

PLUS:

--- Zitat ---Original von Kampfzwerg

Das Ergebnis zählt???
Fakt ist: es gibt noch keins!
--- Ende Zitat ---

@Kampfzwerg, immer unzufrieden! Wer hätte denn noch vor ein paar Wochen diese Entwicklung vorausgesagt?

Auch die Kanzlerin steht jetzt offensichtlich hinter der Forderung des BWM.

Dann warten wir halt noch bis zur Beerdigung!  ;)

Die Kondolenz- und Trauersprüche sehe ich bald hier im Forum.

... die Nutzniesser sind natürlich auch hier dagegen: BITKOM-PM

FOCUS: Auch Merkel stellt Elena in Frage

Kampfzwerg:
@PLUS

das hat in diesem Fall schlicht nichts mit Unzufriedenheit zu tun.
Realismus und Erfahrung. Es ist bis dato überhaupt nichts erreicht.
Und die weitere Entwicklung ist derzeit noch gar nicht absehbar.

Zum statement der Kanzlerin: generell sollte man derartigen Offensichtlichkeiten misstrauen!
Dazu müsste man allerdings einmal den ganzen Artikel lesen!
Staatsminister Eckart zu Klaeden warnte aber am Mittwoch vor falschen Schlussfolgerungen durch die Überprüfung. „Die Vermutung, dass Elena nun vor dem Aus steht, ist völlig falsch“, sagte der Regierungskoordinator für Bürokratieabbau.
http://www.focus.de/finanzen/recht/datenspeicherung-auch-merkel-stellt-elena-in-frage_aid_527858.html

Kondolenz- und Trauersprüche im Forum halte ich in jedem Fall für eher unwahrscheinlich. ;-)

DieAdmin:
Constanze Kurz vom CCC im Interview (Deutschlandradio):
http://wissen.dradio.de/index.33.de.html?dram:article_id=4077&sid=&random=654f5e

Kampfzwerg:
15.07.10

http://www.welt.de/die-welt/debatte/article8472181/Elena-muss-gerettet-werden.html

--- Zitat ---Leitartikel: Digitale Arbeitnehmerdatenerfassung ist ein Zivilisationsprojekt
Elena\" muss gerettet werden
--- Ende Zitat ---
Darüber darf und muss man sicher geteilter Meinung sein.




http://www.eifelzeitung.de/?artikel=56897
Kosten und technische Mängel...
...anfänglich etwa 3,2 Milliarden Euro...

--- Zitat ---Die Wirtschaft lief gegen das Projekt Sturm, weil in den Firmen zusätzliche kostenträchtige Arbeiten gemacht werden mussten. Rainer Brüderle (FDP), Bundeswirtschaftsminister, will jetzt nur sechs Monate nach der Einführung der gigantischen ELENA Datenbank die Reißleine ziehen.
--- Ende Zitat ---



http://www.heise.de/ix/artikel/Das-E-Card-Desaster-1033336.html
Das E-Card-Desaster

--- Zitat ---ELENA und kein Ende. Wirtschafts- und Arbeitsministerium haben sich darauf verständigt, den elektronischen Einkommensnachweis auf den Prüfstand zu stellen. Wenn für die Wirtschaft „sehr viel Mehrkosten“ entstünden, sei eine Neuregelung nötig. Vom Datenschutz, vom Datenschutzskandal, den diese riesige Sammlung von Arbeitnehmerdaten darstellt (siehe Editorial iX 4/10), ist nicht die Rede.
...
Unterm Strich bleibt ein Konstrukt, bei dem Kosten und Nutzen für Wirtschaft und Bürger auf einer Reihe von wackeligen Annahmen über „Einsparungen“ beruhen. Die medienbruchfreie Abwicklung der Berechnung von Unterhaltsleistungen ist unwägbar geworden. Hinter der „E-Card Strategie der Bundesregierung“ mit ELENA und Gesundheitskarte steht nicht nur ein dickes Fragezeichen.
--- Ende Zitat ---

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