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ELENA- Widerstand gegen das Datenmonster formiert sich

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PLUS:

--- Zitat ---Original von Evitel2004
Wenn sich dieses \"man\" an mich richtet. Mir ist das bekannt, das Herr Brüderle dies äußerte.

Nochmal zum Vergleich:
Wer sich zu dem Zensurgesetz, und im speziellen die Äußerungen der FDP dazu auf den laufenden hält, weiß wie wackelig die Anti-Haltung, sowohl zu der bisher technisch favorisierten DNS-Sperre, als auch zu der Kappung des Internetanschlusses ist.

Wenn die FDP den Vorstoss aller Oppositionparteien zur Aufhebung des Zensurgesetz unterstützt hätte, gebe es das Zensurgesetz nicht mehr.

Und nun tobt der Kampf auf EU-Ebene, der Vorstoss der von der liberalen Ecke kommt, und national die als \"berühmte\" Berliner Rede von Schnarri zum Dritten Korb des Urheberrechts.
(In Finnland ist man da weiter: Da ist der Breitbandanschluss nun ein \"Grundrecht)\"
--- Ende Zitat ---

Richtig erkannt, dem \"man\" ging ja das betreffende Zitat voraus.
 
Sorry, aber es erschliesst sich mir jetzt nicht, was der Schutz personenbezogener Daten vor Missbrauch mit dem  Breitbandanschluss in Finnland zu tun hat.

Ich habe mit der FDP nichts am Hut, aber wer die politische Historie kennt, dem ist bekannt, dass sich gerade die FDP, wie keine andere Partei, für den Datenschutz und die Bürgerrechte eingesetzt hat. Namen und Beispiele, die dafür stehen, müssen nicht genannt werden.

Aber gerade \"Schnarri\", also Frau Leutheusser-Schnarrenberger, ist ein Beispiel unter mehreren FDP-Politiker/innen, die den Datenschutz und die Bürgerrechte hochhalten bzw. hochgehalten haben. Sie hat ihr Amt, bisher beispielslos,  als Bundesjustizministerin aus politischer Überzeugung niedergelegt. Stichwort Großer Lauschangriff


--- Zitat ---Original von Pedro
Zu lesen auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit...(v.d. Leyen) zum ELENA-Gesetz:


--- Zitat ---Das Gesetz, das unter der Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums erarbeitet wurde, trat zum 1. April 2009 in Kraft. ..
--- Ende Zitat ---

--- Ende Zitat ---

@Pedro, dass kein Missverständnis auftritt, Brüderle ist erst  seit 28.10.2009 Wirtschaftsminister. Vorgänger waren die CSU-Minister Michael Glos und kurz (10. Februar 2009 bis zum 28. Oktober 2009) Karl-Theodor zu Guttenberg.

Pedro:
@ Plus:  \'\'...dass kein Missverständnis auftritt, Brüderle ist erst seit 28.10.2009 Wirtschaftsminister. \'\'

Nein, es liegt bei mir kein Missverständnis vor. Soviel man bisher über Brüderle gelästert hat, aber hier ist er auf dem richtigen Weg. Dieser fällt ihm sicherlich leichter, weil er an der \'Missgeburt von Elena\' nicht beteiligt war.
Hoffentlich bleibt er standhaft und setzt zunächst und kurzfristig den Vollzug des Gesetzes aus und hebt es dann auf.
Mir tun nur die Menschen leid, die durch diese \'Verwaltungskrake\' einen neuen Job gefunden haben. Aber deshalb kann man sie (die Krake) ja nicht weiter füttern.

PLUS:
@Pedro, dann sind wir einer Meinung.  :)

DieAdmin:
@PLUS,

der Zusammenhang hätte sich vielleicht erschlossen, mal in Netz nach der Rede zu suchen und die Kommentierungen dazu. Aber bitte nicht bei der ersten Suchergebnis-Seite stehen bleiben.

Carta hat die Rede online gestellt:
http://carta.info/28969/dokumentation-berliner-rede-zum-urheberrecht-von-sabine-leutheusser-schnarrenberger/

Eine Linksammlung dazu: http://3ug.de/YLfV
(führt zum Infopool auf iuwis.de)

Da wird einer Klientel entsprochen, die seit Jahren sich bemüht, die Kappung des Internetanschluss durchzusetzen.
 Und durch Entwürfe, die dazu auch noch Internetzugangsprovider stärker in die Pflicht nehmen, werden die noch zu Hilfspolizisten zwangsrekrutiert.

Denn wenn diese den Zwang nachkommen ist die technische Konsequenz ein Überwachung und Speicherung der Bewegungen jedes einzelnen Kunden im Netz . Kontrolle der Datenpakete, Kommunikation...

Jetzt der Zusammenhang klarer?
Und von ACTA fang ich mal nicht an, welches da noch schärfer in dieses Horn bläst.
Die Anerkenntnis des Breitbandanschlusses  - welcher technisch den Zugang zum weltweiten Netz ermöglicht - zum Grundrecht,  ist faktisch nur eine notwendige Modernisierung der schon formulierten Grundrechte.

Und die Messlatte, wann der Anschluss gekappt werden darf, ist sehr hoch wie bei den Entzug der Grundrechte, anzusetzen.

Und vielleicht noch ein Zusammenhang: Was glauben Sie, wie die Daten von einer Stelle zur anderen transportiert werden? ;)

Edit: Grad entdeckt eine PM Bündnis90/DieGRÜNEN
http://www.gruene-bundestag.de/cms/presse/dok/346/346474.elena_fdp_muss_gruenem_antrag_auf_ausset.html


--- Zitat ---...
Wir haben am 9.2.2010 den Antrag \"ELENA aussetzen – Datenübermittlung strikt begrenzen\" in den Bundestag eingebracht. Obwohl zwischenzeitlich auch die innenpolitische Sprecherin der FDP, Gisela Piltz, medienwirksam angekündigt hatte, ELENA kippen zu wollen, stimmte die FDP in den Ausschüssen des Bundestages geschlossen gegen die Aussetzung von ELENA...

--- Ende Zitat ---

Foebud hat beim Wirtschaftsministerium nachgefragt.

http://www.foebud.org/datenschutz-buergerrechte/arbeitnehmerdatenschutz/elena/elena-ausgesetzt


--- Zitat ---...
Fakt ist: Bisher gibt es keine konkreten Pläne der Regierung, ELENA zu überprüfen, es gibt erst recht keine Pläne, ELENA zu stoppen. Und so gibt es auch für die Gegner dieser Vorratsdatenspeicherung von Arbeitnehmerdaten keinen Grund, sich von dieser Vernebelungstaktik täuschen zu lassen. Der Protest gegen ELENA wird weitergehen, bis das Gesetz aufgehoben wird...
--- Ende Zitat ---

Und nochmal drauf hinzuweisen, als angegebener Grund, was ich dazu gelesen hatte, war nicht die verfassungsrechtlichen Bedenken zu ELENA, sondern die Kosten.

Der Twitter-Hashtag #ELENA erfreut sich wieder großer \"Beliebtheit\".

PLUS:
@Evitel2004, den Zusammenhang sehe ich immer noch nicht. Es geht in der Rede im Schwerpunkt und das Urheberrecht. Die 26 Kommentare, positive und negative,  sind differenziert. Was erschliesst sich daraus?

Es ist eine Diskussion wie bei den GEZ-Gebühren. Was hat der Staat zur Information und Bildung seiner Bürger als Grundleistung vorzuhalten? Warum sollen Nichtnutzer von teueren Unterhaltungs- und Sportsendungen  Gebühren bezahlen? Zig Millionen für Übertragungslizenzen werden dieser Tage wieder öffentlich-rechtlich ausgegeben. Wer Geld für eine Leistung will, soll sie geschützt anbieten. Wer sie nutzen will und den Preis für angemessen hält, kann die Leistung ordern. Kostenlos ist ohnehin nichts. Vieles wird über Werbung finanziert, selbst bei den Öffentlich-rechtlichen.

Es gibt die GEMA. Lösungen sind schwierig, aber man kann sie finden. Man sollte allerdings nicht überziehen wie im Beispiel GEZ-Gebühren. Hier zeichnet sich keine Lösung ab, sondern eine Zementierung eines unhaltbaren Zustandes.

Was den Datentransport angeht, es ist mir schon bekannt, dass man dazu keine CD brennen und schmuggeln muss. Ein Mausklick genügt.

Aber, was personenbezogene Daten angeht, hier ist die Grundlage dafür.

Klar, Papier ist geduldig. Tolle Gesetze gibt es viele, wie Verbraucher wissen (EnWG ..). ;)
Gute Politik und gute Politiker sorgen nicht nur für tolle Gesetze, sondern auch für die Anwendung und Umsetzung. Politik an Taten und Wirkungen messen; für die schönste Rede oder den medienwirksamsten Auftritt kann sich der Bürger nichts kaufen. Wer Unterhaltung bei der Politik sucht, der sollte lieber ins Kino oder ins Theater gehen.  


--- Zitat ---Original von Evitel2004
Und nochmal drauf hinzuweisen, als angegebener Grund, was ich dazu gelesen hatte, war nicht die verfassungsrechtlichen Bedenken zu ELENA, sondern die Kosten.
--- Ende Zitat ---

Vom Verfassungsrecht war nicht direkt die Rede, aber Vielfach auch vom Datenschutz. Wobei die Kosten und der Nutzen selbstverständlich auch eine Bedeutung haben. Das Ergebnis zählt, ELENA ist vom Tisch. Jeder kann sich seinen wesentlichen Grund selbst dafür suchen.

\"Es ist teuer, ineffizient und bereitet Probleme mit dem Datenschutz\"
Wirtschaftsminister Brüderle will das neue Lohnmeldeverfahren Elena stoppen und erhält dafür tosenden Beifall von der Opposition.

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