Sonstiges > Off-Topic

ELENA- Widerstand gegen das Datenmonster formiert sich

<< < (13/18) > >>

userD0010:
Wer erwartet hat, dass unsere Politik(er) zugeben würden, mal wieder einen totalen Unsinn verzapft zu haben, irrt sich wieder einmal.
Da wird herumgeeiert, überlegt was man eventuell verbessern kann, statt Rückgrat zu zeigen, einen Irrtum einzugestehen und diesen Unsinn einzustampfen.

DieAdmin:
Karlsruhe stoppt Eilantrag gegen ELENA

http://www.fr-online.de/politik/spezials/datenschutz/karlsruhe-stoppt-eilantrag-gegen-elena/-/1472644/4664600/-/index.html

userD0010:
@Evitel2004
Es war doch nicht anders zu erwarten. Karlsruhe schlägt sich auf die Seite der Polit-Irrlichter, die nunmehr fortlaufend irgendwelchen kostenintensiven Unsinn verzapfen, siehe auch nun beim \"neuen Personalausweis\".
Wenn dieses oberste Laienorchester in Berlin für den Unsinn persönlich in Haftung genommen würde, wäre so mancher Blödsinn unterblieben!

DieAdmin:
@h.terbeck,

wenn es nicht versucht worden wäre, wüsste man ja nicht, dass sich Karlsruhe so verhält.
Soviel ich gelesen hab, versucht man nun auch auf diesen Wege den Zensus 2011 zu stoppen, allerdings hab ich momentan nicht das Link zur Quelle dieser Info parat. Über Twitter kommt manchmal soviele Meldungen rein.

Bei dem neuen elektr. Ausweis sind nicht nur die Bedenken wegen der Kosten oder Sicherheit. Was darauf alles gespeichert wird..

Aber den kann man ja noch für die nächsten 10 Jahre \"entfliehen\", da er erst ab dem 01. November 2010 ausgestellt wird.
Eine Ausstellung eines gültigen neuen Ausweis muss ja nicht erst kurz vor Ablauf des Alten beantragt werden ;) Man muss halt nun jetzt vor dem 01.11. in die Potten kommen. (Bearbeitungszeit dauert 2-3 Wochen)


Der neue elektr. Ausweis ist sicherlich noch besser um ihn für das Forschungsprojekt der EU zu verwenden: INDECT
Einfach mal die Suchmaschine seiner Wahl anschmeißen.

P.S: Alexander Lehmann hat wieder ein neues nettes Video veröffentlicht:
Buugle - was Google kann, können wir schon lange
http://www.youtube.com/watch?v=-CKbNE5ql0A

Kampfzwerg:

--- Zitat ---Neues zu ELENA

Kein Einsehen beim elektronischen Entgeltnachweis: Der Bundestag hat
den Antrag der Partei Die Grünen auf Aussetzung und strikte Begrenzung
des ELENA-Verfahrens mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition und
der SPD am 30.9.2010 abgelehnt. So sind die Meldungen a la \"Brüderle
stoppt ELENA\", die im Juli nach einem Interview des Handelsblattes mit
dem Wirtschaftsminister von der Presse verbreitet wurden, nun
tatsächlich Makulatur.

Damit ist klar: Wir werden die von uns organisierte
Verfassungsbeschwerde mit über 22.000 Beschwerdeführer/innen, die wir EndeMärz eingereicht haben, weiterführen.

Seit Anfang Oktober liegt ein neues 140-seitiges Gutachten zu ELENA
von Prof. Dr. Heinrich Wilms vor, das ebenfalls zu dem Schluss kommt,
dass diese Vorratsdatenspeicherung von Arbeitnehmerdaten
verfassungswidrig ist. Die von uns mit der Verfassungsbeschwerde
beauftragten Anwälte Meinhard Starostik und Dominik Boecker fertigen
momentan auf Grundlage dieses Gutachtens eine Ergänzung der
Beschwerde.

Wir werden Sie zu dem Thema auf dem Laufenden halten.
http://www.foebud.org/datenschutz-buergerrechte/arbeitnehmerdatenschutz/elena
--- Ende Zitat ---

Navigation

[0] Themen-Index

[#] Nächste Seite

[*] Vorherige Sete