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ELENA- Widerstand gegen das Datenmonster formiert sich
Pedro:
Elena ist tot und keiner trauert !
Der Protest auf breiter Front zeigt wieder einmal Erfolg. Wie heute in den Nachrichten zu hören war, hat man von Regierungsseite wohl erkannt, dass das sog. ELENA - Verfahren alle Kostenvorhersagen sprengt und obendrein mit großer Wahrscheinlichkeit auch verfassungswidrig ist.
Haben wir doch schon immer gesagt!
Die Einsicht kommt spät aber gerade noch rechtzeitig vor der anstehenden Monatsmeldung, die ich mir nun mit Freuden verkneifen werde! :D :D
DieAdmin:
@Pedro,
meine Freude darüber ist etwas verhalten. Solang die gesetzliche Basis für ELENA noch existiert.
Es ist eigentlich ebenso verfassungsrechtlich bedenklich, wenn Gesetze von Regierungen so umgewandelt werden.
Ich befürchte - wie im Fall des Zensurgesetz - das man aber lange auf die neue Gesetzliche Regelung, die die Aufhebung verankert, warten wird.
Vielleicht fürchtet die FDP bei künftigen Parteien-Umfragen ihren eigenen Balken zu verlieren. Ich glaube ab 2 % ist die Grenze ;)
PLUS:
--- Zitat ---Original von Evitel2004
Ich befürchte - wie im Fall des Zensurgesetz - das man aber lange auf die neue Gesetzliche Regelung, die die Aufhebung verankert, warten wird.
Vielleicht fürchtet die FDP bei künftigen Parteien-Umfragen ihren eigenen Balken zu verlieren. Ich glaube ab 2 % ist die Grenze ;)
--- Ende Zitat ---
Man sollte jetzt aber schon registrieren, dass der Vorstoss zur Einstellung von ELENA vom Wirtschaftsminister kam, der bekanntlich der FDP angehört.
Zuständig für ELENA ist das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Arbeitsministerium und von da kommt noch Widerstand.
Bis jetzt wirbt die Arbeitsminsterin noch für ELENA: weniger Bürokratie - mehr Effizienz!
DieAdmin:
--- Zitat ---Original von PLUS
--- Zitat ---Original von Evitel2004
Ich befürchte - wie im Fall des Zensurgesetz - das man aber lange auf die neue Gesetzliche Regelung, die die Aufhebung verankert, warten wird.
Vielleicht fürchtet die FDP bei künftigen Parteien-Umfragen ihren eigenen Balken zu verlieren. Ich glaube ab 2 % ist die Grenze ;)
--- Ende Zitat ---
Man sollte jetzt aber schon registrieren, dass der Vorstoss zur Einstellung von ELENA vom Wirtschaftsminister kam, der bekanntlich der FDP angehört.
Zuständig für ELENA ist das von Ursula von der Leyen (CDU) geführte Arbeitsministerium und von da kommt noch Widerstand.
--- Ende Zitat ---
Wenn sich dieses \"man\" an mich richtet. Mir ist das bekannt, das Herr Brüderle dies äußerte.
Nochmal zum Vergleich:
Wer sich zu dem Zensurgesetz, und im speziellen die Äußerungen der FDP dazu auf den laufenden hält, weiß wie wackelig die Anti-Haltung, sowohl zu der bisher technisch favorisierten DNS-Sperre, als auch zu der Kappung des Internetanschlusses ist.
Wenn die FDP den Vorstoss aller Oppositionparteien zur Aufhebung des Zensurgesetz unterstützt hätte, gebe es das Zensurgesetz nicht mehr.
Und nun tobt der Kampf auf EU-Ebene, der Vorstoss der von der liberalen Ecke kommt, und national die als \"berühmte\" Berliner Rede von Schnarri zum Dritten Korb des Urheberrechts.
(In Finnland ist man da weiter: Da ist der Breitbandanschluss nun ein \"Grundrecht)\"
Pedro:
Zu lesen auf der Homepage des Bundesministeriums für Arbeit...(v.d. Leyen) zum ELENA-Gesetz:
--- Zitat ---Das Gesetz, das unter der Federführung des Bundeswirtschaftsministeriums erarbeitet wurde, trat zum 1. April 2009 in Kraft. Fast alle Fragen, die derzeit kontrovers diskutiert werden, wurden während des Gesetzgebungsverfahrens ausführlich im Bundestag, im parlamentarischen Verfahren und auch in der Öffentlichkeit diskutiert. Der Bundesdatenschutzbeauftragte war von Anfang an in das Verfahren einbezogen und hatte seine Zustimmung nicht in Frage gestellt.
--- Ende Zitat ---
Nicht zu glauben, aber nun ist der Datenschutzbeauftragte offenbar aufgewacht.
@Evitel2004
Natürlich wird die Abschaffung des Elena-Gesetzes nicht von heute auf morgen passieren. Aber es wäre nicht das erste Mal, wenn aufgrund neuer Erkenntnisse der Vollzug eines Gesetzes bis zur Änderung/Abschaffung ausgesetzt würde.
Da ich ungern für den Papierkorb arbeite bin ich mal gespannt, was ich aufgrund der fehlenden Meldungen als Mahnung erhalte.
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