Original von nomos
Nein @sh, es bleibt die Frage, ob die bisherigen Prognoserechnungen nicht schon lange auf falschen Daten (Zubau) beruhen. Der jüngste Plusminusbericht hat das ja deutlich aufgezeigt.
Eben deshalb bleibt die Frage, ob diese obengenannte Prognoserechnung realistisch ist. Sag ich doch.
Das kann man erst abschätzen, wenn man die Grundlagen der Prognose sieht.
Zu dem Thema PV-Vergütung und nachträgliche Senkung der Vergütungen im EEG kann ich nur sagen:
Mit der Forderng nach einer Senkung der PV-Vergütung rennen Sie hier offene Türen ein.
Ob eine nachträgliche Senkung bei bestehenden Anlagen rechtlich möglich ist, kann ich nicht abschließend beurteilen. Da käme es letzten Endes wohl auf eine BVG-Entscheidung an.
Allerdings sehe ich nicht, wo das bisher erforderlich wäre. Die jetzige Überförderung besteht ja erst seit kurzem und ist so riesig noch nicht. Die Grenze für Unsittlichkeit und Wucher (womit man eine solche Maßnahme begründen könnte) liegt für die deutschen Gerichte gewöhnlich beim Doppelten des angemessenen Preises. Diese Grenze ist sicher noch nicht überschritten.
Bisher ist das Kind noch nicht in den Brunnen gefallen, wenn jetzt gehandelt und gleich zum 1.1.2010 deutlich die PV-Vergütung gesenkt wird.
Ob der Gesetzgeber dann später eine nachträgliche Senkung durchsetzen könnte, obwohl er \"sehenden Auges\" die Vergütung jetzt zum Jahreswechsel nicht senkt und so große Investitionssummen in diesen Bereich lockt, halte ich für fast unmöglich. Gutachten hin oder her.
ciao,
sh