Steinbrück will niedrigere Strompreise erzwingen

[Netznutzer]

http://www.welt.de/wirtschaft/article119040816/Steinbrueck-will-niedrigere-Strompreise-erzwingen.html

Er kann ja mal bei seinen Länderfürsten nachfragen, wie proaktiv diese beim letzten Versuch, die Strompreise zu senken, mitgearbeitet haben.

Sozen und Geld, zwei Welten prallen aufeinander.

[RR-E-ft]

Die gegenläufige Entwicklung von Großhandelspreis und EEG- Umlage hält schon länger an:

http://www.taz.de/Kostspielige-Oekostromumlage/!121506/

Von 2008 auf 2010 stand einem um über 2 Ct/ KWh gesunkenen Großhandelspreis eine um ca. 0,9 Ct/ kWh gestiegene EEG- Umlage gegenüber.

http://www.taz.de/uploads/images/624/EntwicklungEEG-Umlage.jpg

Nach der Rechtsprechung des BGH (B. v. 18.05.11 Az. VIII ZR 71/10 Rn. 11 und B. v. 29.06.11 Az. VIII ZR 211/10) sind Grundversorger aufgrund der gesetzlichen Bindung der Allgemeinen Preise an den Maßstab der Billigkeit gesetzlich verpflichtet, gesunkene Kosten mindestens nach gleichen Maßstäben weiterzugeben und preiswirksam werden zu lassen. 

Zu diesen gesunkenen Kosten gehören auch gesunkene Beschaffungskosten infolge gesunkener Großhandelspreise.
Die Großhandelspreise für Strom sind an der Börse drastisch gesunken:

http://www.welt.de/wirtschaft/article119026760/Warum-die-Regierung-bald-Atomkraftwerke-rettet.html

Es steht zu bezweifeln, dass die Grundversorger entsprechende Kostensenkungen gemäß gesetzlicher Verpflichtung bisher umfassend bei den Allgemeinen Preisen der Grundversorgung  preiswirksam werden ließen.

Es besteht demnach durchaus Bedarf an einer effektiven Durchsetzung dieser gesetzlichen Verpflichtung.
Die von Altmaier vorgeschlagene Strompreisbremse taugt dazu nicht.

Ob dafür jedoch das richtige Mittel vorgeschlagen wird, darf bezweifelt werden.

Alle in einem Netzgebiet tätigen Stromvertriebe haben die gleichen Netznutzungsentgellte einschließlich Kosten der Messung, Konzessionsabgabe etc. pp. an den Netzbetreiber zu zahlen.

Unterschiedliche Kosten der Vertriebe können bei der EEG- Umlage gem. § 37 Abs. 2  EEG aus dem Grünstromprivileg des § 39 EEG resultieren.

Werden alle Strompreisangebote eines Netzgebietes um die für alle Stromvertriebe gleich hohen Stromnetzkosten bereinigt, kann ein gehöriger Abstand bei den  Stromvertriebsanteilen am Strompreis durchaus eine Unbilligkeit der Allgemeinen Preise induzieren.

Qualifizierten Verbraucherverbänden könnte ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden, um die Billigkeit der Allgemeinen Preise der Grundversorgung gerichtlich zu überprüfen. Es müsste vorgesehen werden, dass sich Verbraucher unmittelbar auf das Ergebnis solcher Prozesse berufen können, ähnlich § 11 UKlaG.       

[RR-E-ft]

Steinbrücks Parteikollege aus NRW fordert sogar zusätzlichen Kraftwerks-Cent für konventionelle Kraftwerke:

http://forum.energienetz.de/index.php/topic,18465.0.html

[PLUS]

...
Qulifizierten Verbraucherverbänden könnte ein Verbandsklagerecht eingeräumt werden, um die Billigkeit der Allgemeinen Preise der Grundversorgung gerichtlich zu überprüfen. Es müsste vorgesehen werden, dass sich Verbraucher unmittelbar auf das Ergebnis solcher Prozesse berufen können, ähnlich § 11 UKlaG.

Reichlich spät kommt diese Forderung und Klagen ist jetzt keine Lösung für das Kernproblem. Das EEG muss weg und die Finanzierung anders geregelt werden. 

Man kann das eine Übel nicht mit dem anderen relativieren. Es löst keines der Probleme. Klar versuchen die Versorger ihr Ergebnis zu optimieren. Das Theme faire (billige) Preise ist nicht  neu. Das Grundübel der deutschen Strompreissteigerungen ist aber das EEG, davon sollte man nicht ablenken.

Diese EEG-Energiewende ist der deutsche Turmbau zu Babel

Damals, kurze Zeit nach der Sintflut Naturkatastrophe in Japan gab es ein Volk in Europa, das darauf hektisch und planlos seine Energieversorgung auf den Kopf stellte. Was war passiert?

Am 9. März 2011 ereignete sich vor der Küste Japans das schwerste dort jemals gemessene Erdbeben. Das Atomkraftwerk an der Küste Fukushimas wurde aufgrund der Erdstöße automatisch abgeschaltet. Die Belastungen der Erdbewegungen waren gewaltig. Doch das schlimmste folgte erst: Mehrere vom Erdbeben ausgelöste riesige Tsunamiwellen zerstörten das Atomkraftwerk so stark, dass es in einigen Blöcken zur Kernschmelze kam.

Weltweit wurden Kernkraftwerke auf ihre Sicherheit geprüft. Strom wurde weiter produziert. Die weltweit über 400 Kernkraftwerke produzieren immer noch einen Großteil der CO2-armen Stromerzeugung. Spitzenreiter in Europa ist der Nachbar Frankreich mit 58 Kernkraftwerken.

Deutschland beschloss die Energiewende mit dem schnellstmöglichen Ausstieg. Der Atomausstieg und die Begrenzung der Klimaerwärmung waren wesentliche Ziele.  Sonne und Wind sollen den Ersatz liefern. Man förderte den Solarstrom so extrem, dass die Weltmeisterschaft in diesen nördlichen Breiten und im 61. Flächenrang schnell erreicht war. Jetzt zeigen sich die Folgen der Millardeninvestitionen.
Trotz teuerer für immer mehr unbezahlbare Energie ist keines der Ziele in Sicht, man entfernt sich weiter davon.

Paradox ist diese "Energiewende" gerade auch was den Klima- und Umweltschutz angeht. Der EE-Strom und der umwelt- und klimaschädliche Braunkohlestrom wachsen gleichzeitig. Unter dem Strich ist nichts gewonnen, die CO2-Bilanz zeigt keinen Erfolg, im Gegenteil!

Übersehen hat man offensichtlich, dass die Sonne  hier unterschiedlich, im Schnitt nur zu einem Drittel der Zeit scheint und dass es immer Ersatz bedarf wenn Flaute herrscht und die Sonne nicht scheint. Die Ersatzbereitschaft kostet zusätzlich zur extremen Förderung und dafür wird sogar Kohle ohne Nutzen verbrannt. Selbst effektive und umweltfreundliche Gaskraftwerke werden stillgelegt und jetzt sind die Atomkraftwerke wegen Unwirtschaftlichkeit auch noch vor der Zeit dran. So wird das nichts mit der Energiewende. Im Solardorf "Kleinsonnenhausen" vielleicht, aber sicher nicht in Deutschland und global schon gar nicht.

[RR-E-ft]

Durch den Wegfall des EEG wäre auch nicht gewährleistet, dass die gesunkenen Beschaffungskosten umfassend an die Kunden weitergegeben werden. Ebenso wäre nicht sichergestellt, dass die Stromvertriebe gesunkene Kosten hinsichtlich der EEG- Umlage umfassend an die Verbraucher weitergeben.

Die regenerativen Stromerzeugungskapazitäten sind nun einmal am Netz und speisen ihren regenerativ erzeugten Strom in das Netz ein, ob nun mit oder ohne EEG.

Merkwürdig, dass auf den forcierten Atomausstieg abgestellt wird.
Es bestehen bereits mit diesem Atomausstieg bisher erhebliche Überkapazitäten an konventionellen Kraftwerken auf dem Markt, welche RWE und E.ON nun abbauen wollen. Ohne den Atomausstieg wären diese Überkapazitäten an konventioneller Stromerzeugung noch größer. Daniel Wetzel (WELT) erwartet gar, dass die Energiekonzerne wegen der Überkapazitäten noch verbliebene Kernkraftwerke sogar vorzeitig vom Netz nehmen werden.

Die weitere  Nutzung der Kernenergie fand und findet  in Deutschland bekanntermaßen keine Mehrheit.
Frankreich mit seinen Stromheizungen hätte wohl im letzten Winter ganz schlecht ausgesehen, wenn es nicht auch auf die in Deutschland vorhandenen Überkapazitäten hätte zurückgreifen können.

[PLUS]

Durch den Wegfall des EEG wäre auch nicht gewährleistet, dass die gesunkenen Beschaffungskosten umfassend an die Kunden weitergegeben werden. Ebenso wäre nicht sichergestellt, dass die Stromvertriebe gesunkene Kosten hinsichtlich der EEG- Umlage umfassend an die Verbraucher weitergeben.

Die regenerativen Stromerzeugungskapazitäten sind nun einmal am Netz und speisen ihren regenerativ erzeugten Strom in das Netz ein, ob nun mit oder ohne EEG.

Merkwürdig, dass auf den forcierten Atomausstieg abgestellt wird.
Es bestehen bereits mit diesem Atomausstieg bisher erhebliche Überkapazitäten an konventionellen Kraftwerken auf dem Markt, welche RWE und E.ON nun abbauen wollen. Ohne den Atomausstieg wären diese Überkapazitäten an konventioneller Stromerzeugung noch größer.

Daniel Wetzel erwartet, dass die Energiekonzerne wegen der Überkapazitäten noch verbliebene Kernkraftwerke sogar vorzeitig vom Netz nehmen werden.

Die weitere  Nutzung der Kernenergie fand und findet  in Deutschland bekanntermaßen keine Mehrheit.

Frankreich mit seinen Stromheizungen hätte wohl im letzten Winter ganz schlecht ausgesehen, wenn es nicht auch auf die in Deutschland vorhandenen Überkapazitäten hätte zurückgreifen können.

Es geht nicht um "das Abstellen auf den Atomausstieg". Die forcierte Energiewende hat nun mal ihren Ursprung bei den Folgen der Naturkatastrophe für die Atomkraftwerke in Fukushima. Logisch, dass es dann um Atomkraftwerke geht.

Wenn wir aus der friedlichen Nutzung der Kernenergie aussteigen, geht es nicht (nur) um Überkapazitäten. Es geht um eine nachhaltig  sichere Versorgung. Die ist bekanntlich mit Sonne und Wind gerade in unseren Breiten alleine nicht zu gewährleisten. Hier werden wir es in Zukunft bald noch mehr mit "Über- oder Unterkapazitäten" mit glühenden oder kalten Drähten zu tun bekommen.  Gaskraftwerke und die noch laufenden Atomkraftwerke sind bzw. wären ein Teil dieser klima- und umweltschonenden sicheren und bedarfsgerechten Versorgung.

Frankreich! Wir werden erleben, wer da in Zukunft "ganz schlecht aussieht", wenn keine grundlegende Korrektur erfolgt und die Entwicklung sich so fortsetzt. Man kann nur hoffen, dass es gute Nachbarn gibt, die dann auch aushelfen.

[RR-E-ft]

Die forcierte Energiewende hat nun mal ihren Ursprung bei den Folgen der Naturkatastrophe für die Atomkraftwerke in Fukushima. Logisch, dass es dann um Atomkraftwerke geht.

Das Fukushima- Ereignis war im März 2011.

Das EEG gab es lange vor Fukushima. Und nach Fukushima wurden die regenerativen Energien auch nicht stärker gefördert als zuvor.
Der Atomausstieg war längst vor Fukushima in Deutschland beschlossene Sache.

Fakt ist, dass bei einem Fortfall des EEG die bisher aufgebauten regenerativen Stromerzeugungskapazitäten weiter am Netz bleiben und Strom einspeisen, was sich auf die Großhandelspreise auswirkt. Entfallen würden allenfalls die zu deckenden Differenzkosten.

Natürlich ist nicht vollkommen ausgeschlossen, dass einzelne Betreiber regenerativer Stromerzeugungsanlagen ihre Anlagen vom Netz nehmen und ins Ausland verlagern werden, so wie etwa E.ON die Verlagerung bestehender konventioneller Kraftwerke aus Deutschland ins Ausland erwägt. Aber die Masse wird wohl  hier bleiben.

Die Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung hat in Deutschland deshalb keine Zukunft, weil man sich hierzulande das Restrisiko nicht mehr leisten möchte. Das haben mittlerweile selbst die Energiekonzerne eingesehen. Daniel Wetzel (WELT) geht davon aus, dass die Energiekonzerne noch verbliebene Kernkraftwerke sogar vorzeitig vom Netz nehmen werden.

Was der Rückbau der Kernkraftwerke und die Endlagerung des Atommülls schlussendlich kosten wird und wer für diese Kosten am Ende aufkommen muss, werden wir erst noch sehen.     

[Stromfraß]

Das, was Steinbrück da äußert, ist doch prinzipiell richtig.
Eine ganz andere Frage ist die Realisierung.
Das ginge wohl nur, wenn Rot-Grün nächsten Monat die Mehrheit bekäme.

Wir wollen mal nicht alles in einen Topf werfen.
Die Energiewende ist da und niemand hat die Absicht, sie zurückzudrehen.
Wenn an der Börse der Strom 2 Ct. billiger wird, ist es die verdammte Pflicht der Stromlieferanten, das auch einzupreisen. Das ist nicht nur moralische Selbstverständlichkeit, sondern Gesetz.
Aber es ist wie immer, kein Kläger - kein Richter.
Die Sache hat mit EEG und den anderen Steuern und Abgaben nichts zu tun. Das sind natürlich auch wichtige Themen; sie sind ja in Hunderten Beiträgen schon behandelt.

[RR-E-ft]

Ich denke, dass es gerade ein Anliegen der SPD sein sollte, die Differenzkosten zukünftig aus Haushaltsmitteln zu decken, so wie es auch Herr Krawinkel vom VZBV anregt. Wie sich die aktuellen Überlegungen des NRW- Ministers (Kraftwerks-Cent für konvetionelle Kraftwerke) mit den gerade verlautbarten Plänen des SPD- Kandidaten in Übereinklang bringen lassen sollen, ist mir nicht ersichtlich.   

[PLUS]

Das EEG gab es lange vor Fukushima. Und nach Fukushima wurden die regenerativen Energien auch nicht stärker gefördert als zuvor.
Der Atomausstieg war längst vor Fukushima in Deutschland beschlossene Sache.
...
Die Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung hat in Deutschland deshalb keine Zukunft, weil man sich hierzulande das Restrisiko nicht mehr leisten möchte. Das haben mittlerweile selbst die Energiekonzerne eingesehen. Daniel Wetzel (WELT) geht davon aus, dass die Energiekonzerne noch verbliebene Kernkraftwerke sogar vorzeitig vom Netz nehmen werden.
Was der Rückbau der Kernkraftwerke und die Endlagerung des Atommülls schlussendlich kosten wird und wer für diese Kosten am Ende aufkommen muss, werden wir erst noch sehen.

"Das EEG gab es lange vor ..." Was soll das jetzt für ein Argument sein? Die Beschlüsse und die Auswirkungen danach sind bekannt. Der Unterschied zwischen relativ und absolut und die Entwicklung sollte bei dieser grenzenlosen deutschen Solar-Förderung auch bekannt sein. Die übliche Atomkarte als Totschlagargument taugt nun wirklich nicht zur Diskussion und schon gar nicht zur EEG-Problemlösung.


Die Nutzung der Kernenergie zur Stromerzeugung hatte beim Nachbarn Österreich noch nie eine Zukunft und trotzdem ist man

• immer noch und immer wieder auch auf Atomstrom angewiesen.
• Das haben die Österreicher vor über 30 Jahren auch so gesehen.

@Stromfraß, da ist schon viel in den einen EEG-Topf geworfen und verrührt.  Gefragt ist die Politik, die Stromlieferanten werden das nicht richten. Es genügt nicht z.B. die Paragrafen 1 und 2 ins EnWG zu schreiben. Die Politik muss schon dafür sorgen, dass sie auch umgesetzt werden.  Die Versorger nutzen das was die Politik als Rahmen setzt und darüber hinaus zulässt. Die Verbraucher leisten ja leider keinen Widerstand.  Manche betätigen sich selbst als Stromlieferanten und singen deren Lieder.

@RR-E-ft, ja gerade die SPD sollte daran interessiert sein, die Differenzkosten aus dem Staatssäckel zu decken.  Dazu muss dieses unsoziale und verfassungswidrige EEG abgeschafft werden. Bei einer Neuregelung sind weitere Differenzkosten zu vermeiden.

[RR-E-ft]

Atomstrom ist in Deutschland längstens ein Auslaufmodell, das auch niemand mehr wiederbeleben möchte.
Atomausstieg und Kernbrennstoffsteuer wurden vor Fukushima beschlossen.

Laut Daniel Wetzel (WELT) werden die Energiekonzerne noch in Betrieb befindliche Kernkraftwerke in Deutschland sogar vorzeitig vom Netz nehmen.  Wer noch Interesse am Weiterbetrieb hat, muss den Energiekonzernen die Stromerzeugung deshalb ggf. abkaufen. 

Im Übrigen legt das EnWG das Ziel fest, immer mehr Strom regenerativ zu erzeugen, § 1 EnWG.
Es stimmt, dass es nicht genügt, dies ins Gesetz zu schreiben, sondern dass es auch umgesetzt werden muss.   

[PLUS]

Im Übrigen legt das EnWG das Ziel fest, immer mehr Strom regenerativ zu erzeugen, § 1 EnWG.
Es stimmt, dass es nicht genügt, dies ins Gesetz zu schreiben, sondern dass es auch umgesetzt werden muss.

Ja, das stimmt, die Versorgung soll zunehmend auf erneuerbaren Energien beruhen. Das kann aber nicht rücksichtslos geschehen. Es sind dabei die Ziele einer sicheren, preisgünstigen, verbraucherfreundlichen, effizienten und umweltverträglichen Versorgung zu beachten und gleichzeitig im Einklang zu verfolgen. Es geht nicht, das eine Ziel zu Lasten des anderen durchzusetzen.

Das magische Zieldreieck der Energiepolitik (Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit, Umweltverträglichkeit)  ist ein gleichseitiges Dreieck. Manche vergessen das gerne und stellen ihre durch Eigennutz oder Ideologie geprägte Einseitigkeit in den Vordergrund.

[RR-E-ft]

Fünf gleichberechtigte Ziele lassen sich kaum in einem Dreieck abbilden.

Wenn die Differenzkosten aus Haushaltsmitteln gedeckt werden, die Großhandelspreise so niedrig wie bisher bleiben, noch benötigte konventionelle Kraftwerke gem. § 13a EnWG iVm. Reserverkraftwerksverordnung nicht abgeschaltet werden dürfen, gesunkene Kosten von den Stromvertrieben umfassend weitergegeben werden,  wäre wohl viel erreicht.

[PLUS]

Fünf gleichberechtigte Ziele lassen sich kaum in einem Dreieck abbilden.

@RR-E-ft, Sie enttäuschen mich. Noch nie davon gehört? Das Dreieck ist jetzt auch schon älter als Fukushima.
Z.B.
Wikipedia oder Seminararbeit 2006
VGB-Aufsatz: Das Zieldreieck der Energiewirtschaft - Die Kriterien Wirtschaftlichkeit, Versorgungssicherheit und Umweltverträglichkeit müssen ausgewogen berücksichtigt werden
etc. pp.

Wenn die Differenzkosten aus Haushaltsmitteln gedeckt werden, die Großhandelspreise so niedrig wie bisher bleiben, noch benötigte konventionelle Kraftwerke gem. § 13a EnWG iVm. Reserverkraftwerksverordnung nicht abgeschaltet werden dürfen, gesunkene Kosten von den Stromvertrieben umfassend weitergegeben werden,  wäre wohl viel erreicht.

Ja, dann wäre viel erreicht, sehe ich auch so. Aber es wäre noch mehr möglich, z.B. endlich Markt bei PV-Strom und Co. sowohl beim Preis als auch bei der Einspeisung.  Weg mit den zwanzig Jahre langen Garantien. Was gut ist und sich rechnet ist überlebensfähig und setzt sich durch. Was dauerhaft schlecht ist braucht dauerhaft Subventionen zum Überleben.

[Christian Guhl]

Was dauerhaft schlecht ist braucht dauerhaft Subventionen zum Überleben.

Na, das erzählen Sie mal Ilse Aigner und Bauernpräsident Rukwied !