Autor Thema: BGH, B. v. 07.09.11 Az. VIII ZR 25/11 (Rückforderung bestätigt - Regionalgas Euskirchen)  (Gelesen 3034 mal)

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BGH, B. v. 07.09.11 Az. VIII ZR 25/11 (Rückforderung bestätigt - Regionalgas Euskirchen)




Zitat
BGH, B. v. 07.09.11 Az. VIII ZR 25/11 Rn. 6:

Die Kläger haben bereits am 14. Januar 2005 der ersten streitgegenständlichen Preiserhöhungen widersprochen und sodann auch gegen alle weiteren Preiserhöhungen Widerspruch erhoben. Für die Beklagte bestand deshalb Anlass, eine Kündigung des mit den Klägern bestehenden Vertrages - etwa mit dem Ziel der Rückkehr in ein Tarifkundenverhältnis - in Betracht zu ziehen, um auf diese Weise einer unbefriedigenden Erlössituation zu begegnen. Soweit die Revision demgegenüber anführt, die Kläger hätten sich nur gegen die Billigkeit der Preiserhöhungen gewandt, rechtfertigt dies ebenfalls keine abweichende Bewertung. Auf die tatsächlichen oder von der Beklagten vermuteten Gründe für den Widerspruch kommt es nicht an.

 

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