Energiepreis-Protest > Gerichtsurteile zum Energiepreis-Protest
BGH, Urt. v. 11.05.11 VIII ZR 42/10 Abgrenzung Tarif-/ Sondervertragskunde (Erdgas Südsachsen)
RR-E-ft:
Dass ein Terminshinweis fehlt, besagt nichts darüber, ob der Termin stattfindet.
Zu den meisten Terminen gibt es keinen Terminshinweis.
--- Zitat ---Original von tangocharly
Am 09.03.2011 geht\'s beim VIII. nur um Leasingrecht.
--- Ende Zitat ---
Dieser Schluss ist deshalb nicht schlüssig. ;)
Von einer Revisionsrücknahme ist ebenso wenig bekannt geworden wie von einer Terminsaufhebung.
tangocharly:
Wäre so ein Schluss nicht schlüssich,
des Aufhebens wär es nicht erheblich :P
Alexander Heyers:
Laut telefonischer Auskunft ist Verkündungstermin der 02.05.2011.
Dementsprechend hat die mündliche Verhandlung heute wohl stattgefunden.
tangocharly:
--- Zitat ---Original von Simone Heyers
Laut telefonischer Auskunft ist Verkündungstermin der 02.05.2011.
Dementsprechend hat die mündliche Verhandlung heute wohl stattgefunden.
--- Ende Zitat ---
.... schau an, dem BGH geht diese Problematik wohl langsam auf die Banane, wenn in den Terminsankündigungen nichts mehr hierüber verlautet wird.
RR-E-ft:
--- Zitat ---Original von Zasche
Die mündliche Verhandlung fand am 9.März 2011 statt:
Am 09.03.2011 wurde beim BGH mündlich verhandelt. Einleitend verwies der Senat darauf, dass nach seiner vorläufigen Einschätzung das LG Chemnitz möglicherweise die Sache hätte nicht durch Teilurteil entscheiden dürfen. Der Senat neigte der Auffassung zu, einen etwaigen Verstoß gegen § 301 ZPO trotz fehlender Verfahrensrüge von Amts wegen zu prüfen und erwog, im Anschluss an die mündliche Verhandlung bei den übrigen Zivilsenaten anzufragen, ob gegen die beabsichtigte Verfahrensweise Bedenken bestehen. Sodann wurde zur Sache in den strittigen Punkten mündlich verhandelt. Termin zur Verkündung einer Entscheidung wurde noch am 09. März bestimmt auf den 11.05.2011. (Quelle: Verbraucherzentrale Sachsen )
(Das Landgericht Chemnitz hatte mit Teilurteil vom 06.05.2008 die Sammelklage abgewiesen, wobei über die Preiserhöhung vom 01.04.2008 noch nicht entschieden wurde.)
--- Ende Zitat ---
Möglicherweise erfolgt eine Zurückverweisung.
Navigation
[0] Themen-Index
[#] Nächste Seite
[*] Vorherige Sete
Zur normalen Ansicht wechseln