Energiepreis-Protest > eins energie in sachsen
BGH - Revisionstermin steht fest - Az: VIII ZR 42/10
Zasche:
Erdgas Südsachsen hat einen Vergleich angeboten,da der Prozess sich wieder jahrelang hinziehen würde.
Es wird eine Alternativberechnung Preisstand Ende 2004 angestrebt!
Viele Grüße aus dem Vogtland
Zasche
fsgj6:
Hat sich der BGH nur mit der Frage befasst, ob das Urteil des LG Chemnitz rechtsfehlerhaft war oder hat er sich auch zu den Inhalten des Verfahrens positioniert. Dies zu wissen, wäre für die weiteren Einzelbeklagten mit z.Z. ruhendem Verfahren am LG Chemnitz, wie mich, sehr interessant.
RR-E-ft:
Bisher lag nur der Tenor der Entscheidung des BGH ohne Entscheidungsgründe vor.
Soweit weiteres bekannt wird, wird es hier berichtet.
Zasche:
Der Vorsitzende verkündigte folgendes Urteil: ;)
--- Zitat ---Auf die Rechtsmittel der Kläger und der Beklagten werden das Urteil des 14. Zivilsenats des Oberlandesgerichtes Dresden vom 26. Januar 2010 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 10. März 2010 - auch im Kostenpunkt - und das Teilurteil der 1. Zivilkammer des Landgerichts Chemnitz vom 6. Mai 2008 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 9. Mai 2008, soweit dieses die Revisionsbeklagten betrifft,aufgehoben.
--- Ende Zitat ---
Grüße aus dem schönen Vogtland
Zasche
RR-E-ft:
Dieser Tenor der verkündeten Entscheidung ist schon länger bekannt.
Gewartet wird auf die (weiteren) Entscheidungsgründe.
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