Sonstiges > Der Wasserpreis
Sind die Wasserpreise eigentlich billig?
userD0010:
@Cremer
--- Zitat ---ist nicht das eine Wasserversorgung und das andere Wasserentsorgung/Abwasser?
--- Ende Zitat ---
Steht das Eine nicht in direktem Zusammenhang mit dem Anderen?
--- Zitat ---Die Regenwasserabgabe gibt es bei uns schon lange und heißt Niederschlagswasser.
--- Ende Zitat ---
Auch wenn es die Regenwasserabgabe bei Ihnen schon lange gibt und dort Niederschlagswasser genannt wird, ändert das nichts an der Tatsache, dass hier in dieser Gemeinde diese Abgabe eingeführt wurde, weil man sich bei der Kläranlage verkalkuliert hatte und zur Vermeidung eines starken Anstiegs der Abwassergebühren kurzum die Regenwasserabgabe eingeführt hat.
Und um maximale Ausbeute zu erzielen, wurden Rasengittersteine kurzum als NICHTWASSERDURCHLÄSSIG deklariert. (Albert Zweistein lässt grüßen)
Das beweist doch, wie erfindungsreich sogar unsere Lokalpolitiker sind.
Je kleiner die Gemeinde und je verwobener der Parteienfilz, desto schneller ist man mit dem Abschöpfen dabei.
Christian Guhl:
Die Gebühr für Niederschlagswasser soll eigentlich ein Stück mehr Gerechtigkeit bringen. So haben z.B. Supermärkte riesige versiegelte Parkplätze von denen große Menge Niederschlagswasser in die Kanalisation eingeleitet werden. Bisher wurden die Kosten für die Niederschlagswasserentsorgung über die Schmutzwassergebühren finanziert. Da bei den Supermärkten aber kaum Schmutzwasser anfällt, bezahlten die übrigen Bürger entsprechend höhere Schmutzwassergebühren. Lt.einigen Gerichtsurteilen müssen nun die Gesamtkosten der Schmutzwasser- und der Niederschlagswasserentsorgung aufgeteilt werden. Soweit ist der Ansatz ja in Ordnung. Eigentümer großer versiegelter Flächen werden stärker belastet, die Gebühren für den Bürger bleiben unverändert oder sinken sogar. Nun aber haben die Kommunen (und deren Eigenbetriebe) diese Niederschlagswassergebühren als neue Einnahmequelle entdeckt. So wurde die Niederschlagswassergebühr eingeführt ohne die Schmutzwassergebühr zu senken. Der Bürger wird nun doppelt belastet. Als dagegen vor dem Verwaltungsgericht geklagt wurde, hat man vor Gericht behauptet, die Kosten für das Niederschlagswasser wären vorher gar nicht in die Schmutzwassergebührenkalkulation eingeflossen. Man hätte das dem Bürger quasi geschenkt. Der Richter hat das ohne jeden Nachweis geglaubt. Man muss dabei bedenken, dass der größte Eigentümer von versiegelten Flächen die Kommune selbst ist (Straßen,Parkplatze usw.). Diese sollen natürlich weitgehend aufkommensneutral entwässert werden. Also zahlen die Bürger etwas mehr. Wenn ich jetzt bedenke, das dieser kommunale Eigenbetrieb in Zukunft das Stromnetz übernehmen will, wird mir Angst und Bange.
Cremer:
@h.terbeck,
Wasserversorgung und Wasserentsorgung/Abwasser sind zwei Paar Schuhe.
Bei uns wird die Wasserversorgung nicht durch die Gemeinde/Gemeindewerke sondern durch die Stadtwerke sichergestellt. Die SW KH sind eine Firma und damit gibt es keine gebühren, sondern Rechnungen.
Abwasser wird bei uns direkt durch die Gemeinde / Stadt Bad Kreuznach als Gebühr berechnet.
Grundlage der Abwassergebühr ist der Frischwasserverbrauch, welcher (Menge) die Stadtwerke an die Stadt Bad Kreuznach weiterleitet.
userD0010:
@Cremer
Erhalten Sie denn nun zwei unterschiedliche \"Gebührenbeschiede\" ?
Sind Ihre Stadtwerke denn eine kommunale Einrichtung oder eine im Handelsregister eingetragene Firma, z. B. eine GmbH ?
Wenn dem nicht so ist, lässt sich vermutlich auch kein Unbilligkeitseinwand gegen die Gebührenbescheide einlegen, denn Gebühren sind ja nie unbillig.
Wasser und Abwasser sind von der Definition her sicherlich zwei Schuhe, die aber in direkter Verbindung stehen. Ohne Wasser kein Abwasser und umgekehrt.
Cremer:
Die Stadtwerke sind eine GmbH und berechnen das Frischwasser, es ist eine Rechnung, kein Bescheid. Die Wasserabrechnung wird zusammen mit der Strom- und Gasabrechnung erstellt
Das Abwasser ist ein Gebührenbescheid von der Stv Bad Kreuznach
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