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ELENA- Widerstand gegen das Datenmonster formiert sich

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Kampfzwerg:
Unter dem Strich nennt sich das monströse \"Geldverbrennung\"!
Für Arbeitgeber und Steuerzahler. Mal ganz abgesehen von Datenschutz etc.pp-
Völlig hirnverbrannt. Ich kann darin absolut nichts Positives entdecken  :evil:

Kampfzwerg:
...keiner will sie haben, die Daten werden trotzdem fleißig gesammelt- und keine Rede mehr von verfassungs- und datenschutzrechtlichen Bedenken.

Haufe, 19.01.11
Berlin streitet - Deutschland meldet: Wie soll das weiter gehen?

--- Zitat ---In Berlin hält das Hickhack über das weitere politische Vorgehen bei ELENA noch immer an. Schon zwei Staatssekretärsrunden gab es dazu. Aber sie brachten keine Einigung zwischen den beiden zerstrittenen Bundesministerien für Wirtschaft sowie für Arbeit: Keines der beiden Häuser möchte für ELENA zukünftig die Verantwortung übernehmen. Bislang ist das Wirtschaftsministerium offiziell federführend. Am 20.1.2011 soll ELENA auf der Tagesordnung des Koalitionsausschusses stehen, wie das Handelsblatt am 18.1.2011 berichtete. Im Kanzleramt will man das leidige Thema demnach nun möglichst schnell vom Tisch haben.
--- Ende Zitat ---


Handelsblatt, 18.01.11
http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/buerokratieabbau-regierung-zankt-um-elena;2733702

Pedro:
Zitat aus Handelsblatt:

--- Zitat ---Ein Start des Projekts vor dem 1. Januar 2013 sei bereits jetzt nicht mehr realistisch, teilte die Bundesagentur für Arbeit der BDA mit.
--- Ende Zitat ---

Na, dann arbeiten wir halt ein weiteres Jahr für den Papierkorb. Aber ein Teil dieses Jahrhundertprojektes funktioniert schon: wenn man mal  \'\'vergisst\'\' die monatliche Meldung zu senden, kommt postwendend eine Erinnerung !!

Kampfzwerg:
Zitat aus Haufe

--- Zitat ---Dass es in irgendeiner Form mit ELENA weiter geht, das ist stark anzunehmen. In jedem Fall wird der Datenabruf durch die Sozialleistungsträger von 2012 auf 2014 nach hinten verschoben, aus diversen Gründen. Dennoch sind bis auf weiteres alle Meldungen von den Entgeltabrechnern an die zentrale Speicherstelle (ZSS) zu übermitteln.
--- Ende Zitat ---

Diese Gründe würden mich wirklich interessieren!
Denn gerade die Sozialleistungsträger sind an einem Datenabruf ganz besonders interessiert.
Ob legal oder illegal ist ihnen oftmals nicht so wichtig, auf die Möglichkeit kommt es an. Und dass diese Abrufe im Zweifelsfall auch ohne rechtliche Grundlage erfolgen (Stichwort Kontenabfrage), ist inzwischen in den betroffenen Kreisen hinlänglich bekannt. Wieder ein Rechtsverstoß, der in den seltenstens Fällen geahndet wird, schlicht weil die Betroffenen ihre Rechte entweder nicht kennen oder nicht wahrnehmen wollen.

I. Ü. wundert es mich nicht, dass zwischen den Ministerien über die Übernahme der Verantwortung für diesen Gesetzesmurk namens ELENA gestritten wird. Schliesslich will niemand im Zentrum des Sturms stehen und die Watsch`n kassieren, die das Bundesverfassungsgericht in Zukunft aller Wahrscheinlichkeit, wiederholt, wird verteilen müssen.

DieAdmin:
Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert Löschung von ELENA-Daten


--- Zitat ---...
Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung fordert, unverzüglich das ELENA-Gesetz zurückzunehmen und alle bisher bei der Zentralen Speicherstelle (ZSS) gespeicherten Daten zu löschen. Uli Breuer vom Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung erklärt: \"Die Bescheinigungen für Sozialleistungen, für die ELENA angedacht ist, müssen einen Zeitraum von zwei Jahren abdecken. Wenn eine Nutzung aber erst ab 2014 erfolgt, können die bislang gespeicherten Daten nur als anlasslose Vorratsdaten bewertet werden - dieses steht im Widerspruch zu der Verfassung. Die lakonische Anmerkung des Staatsrechtlers Christoph Gusy zur Vorratsdatenspeicherung gilt auch hier: Wo ein Trog ist, sammeln sich Schweine.\"
...

--- Ende Zitat ---


http://www.vorratsdatenspeicherung.de/index.php?option=com_content&task=view&id=429&Itemid=55

Der sehr einprägsame Satz mit dem Trog und den Schweinen kann man zur Erinnerung nochmal nachlesen:

http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2009-12/vds-bverfg-karlsruhe

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