Neue BGH- Urteile zu § 315 BGB

[RR-E-ft]

[ X-ZR-60-04 , X-ZR-99-04 05-07-2005 ]

Bitte unbedingt hier lesen:

Der BGH nimmt Bezug auf die AVBGasV und § 30:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&sid=00acc6d041af2e6456d3f3d8efbeba49&nr=33507&pos=0&anz=1


Es handelt sich um zwei sehr erfreuliche- für uns nicht überraschende BGH- Urteile vom 05.07.2005, Az. X ZR 60/04 und X ZR 99/04.

Diese zu lesen lohnt sich wirklich.

Aus diesen kann man seinem Versorger wieder viel abtexten, wenn man möchte.

Man kann es auch lassen, sich auf weitere nichtsagende Musterschreiben einzulassen.


Freundliche Grüße
aus Jena



Thomas Fricke
Rechtsanwalt

[Cremer]

Hallo Herr Fricke,

eine kurze Erläuterung zu diesen beiden Urteilen wäre hilfreich, da man das Amtsdeutsch nicht immer richtig deuten kann

[RR-E-ft]

Herr Cremer,

ich bitte um Nachsicht, aber es ist mir zeitlich nicht möglich, einen Kommentar zu BGH- Urteilen zu schreiben oder eine Übersetzung in Volkes Sprache.

Kernsätze sind in den Entscheidungsgründen unter II 1 a) und b) zu finden.

II 1 c) ist wichtig für genehmigte Strompreise.

Trotz Tarifgenehmigung findet eine gerichtliche Billigkeitskontrolle statt.

Wichtig ist auch der Kernsatz unter II 2.)

Wichtig ist auf Seite 17 der erste Absatz.

Weiterhin die Ausführungen auf Seite 18 unter (a) und (b).

Lesen Sie hierzu die nächste Energiedepesche.



Freundliche Grüße
aus Jena



Thomas Fricke
Rechtsanwalt

[Cremer]

@ Fricke,

o.k. , kämpfe mich schon durch die 22 Seiten zwar durch, zwei oder drei Sätze wären hilfreich gewesen, insbesondere ob dies von dem Fall der Abfallentsorgung eins-zu-eins übertragbar ist. Wir haben es hier meistens nicht mit einem AöR zu tun, sondern Ag oder GmbH\'s

[RR-E-ft]

@Cremer

Ich habe meinen Beitrag oben noch einmal abgeändert.

So wird es einfacher, die entscheidenden Sätze der Entscheidung zu finden.

Freundliche Grüße
aus Jena


Thomas Fricke
Rechtsanwalt

[Cremer]

@ Fricke,

danke für die gewünschten Hinweise. Die Seiten 17 und 18 sind in der Tat sehr  interessant!