Energiepreis-Protest > Stadtwerke Rheine

Stadtwerke ziehen Klagen zurück

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BerndA:
Soeben im Radiosender WDR 2 Münsterland aktuell:

Stadtwerke Rheine ziehen Klagen zurück

Im Prozess gegen 90 so genannte Gaspreisrebellen haben die Stadtwerke Rheine jetzt überraschend viele Klagen zurückgezogen.

Kurz bevor das Amtsgericht Rheine das Verfahren weiterführen wollte, machte der Energieversorger den Rückzieher. Die Gründe sind bislang nicht bekannt.

Die Stadtwerke Rheine müssen bislang bereits rund 90.0000 Euro an Prozesskosten zahlen, ohne eine Entscheidung erreicht zu haben.

Nanu, was ist denn da passiert ?

Gruß

BerndA
BdEv Münsterland

Capo:
Moin,

eine ganze Reihe der Verfahren der Stadtwerke Rheine hat nun eine sehr überraschende Wendung genommen. Die Stadtwerke hat eine Stunde vor dem Spruchtermin 60 Klagen zurück genommen. Hierbei soll es sich samt und sonders um die Verfahren handeln, die keine Verjährung zum 01.01.2010 betreffen. Die zuständigen Richter empfanden nach eigener Aussage dies als sehr eigenartig. Für diese Verfahren ist jetzt aber erst einmal der Rechtsstreit auf Kosten der Klägerin beendet. Allerdings könnte diese zu gegebener Zeit neue Verfahren anstrengen, da ja keine Sachentscheidung des Gerichtes ergangen ist. Dennoch wird man dies als wichtigen Etappensieg verbuchen können.

Auch dazu: Bericht Quelle: MV-Online

Bis dann....

Capo

Capo:
Moin zusammen,

Stadtwerke drohen: Strom und Gas abklemmen

RHEINE: Wenn seine Gäste demnächst im Dunkeln sitzen und kein Wasser mehr durch die Leitungen fließt, dann will ein Rheiner Gastwirt nach eigener Aussage „vier Wochen Urlaub nehmen und anschließend die Stadtwerke auf Schadensersatz verklagen.“
Die Ankündigung, die Versorgung zu kappen und dies zusätzlich mit 800 Euro in Rechnung zu stellen. Der Anlass wird in der Mitteilung ebenfalls genannt: Offene Rechnungen in hoher vierstelliger Höhe.

Dies ist der aktuelle Höhepunkt einer Auseinandersetzung zwischen dem Gastwirt und den Stadtwerken, die sich seit 2006 hinzieht. Damals legte der Rheinenser erstmals und seither regelmäßig Widerspruch gegen seine Gasrechung ein – wie noch etliche weitere Kunden aus der Stadt. Die wurden schnell als Gasrebellen bekannt.

Auch der Gastwirt gehört zu denen, die von den Rheiner Stadtwerke im Mai dieses Jahres vor dem Amtsgericht verklagt wurden. Das Verfahren nahm in dieser Woche eine überraschende Wende, als der kommunale Versorger seine Klagen zurückzog – auch die gegen den Gastwirt.

„Schon interessant, dass die Klage genau an dem Tag gestoppt wurde, als ich die Mitteilung über die angedrohte Sperrung von Strom und Wasser bekam“, merkt der Gastwirt an. Seine Anwältin will seinen Fall nun vor dem Landgericht in Dortmund verhandeln lassen

Bericht MZ-online

Bis dann...
Capo

Willy:
Richter weist Gasrebellen-Klage ab,
Stadtwerke hält an Rechtsauffassung fest

Pedro:
Die Überschrift in der Münsterschen Zeitung ist irreführend: das Amtsgericht Rhein hat keine \'\'Gasrebellen-Klage\'\' zurückgewiesen, sondern eine Klage der Stadtwerke gegen Gaskunden. Die Stadtwerke, die wohl den Sachverstand des unstreitig zuständigen Landgerichts Dortmund fürchteten, sind schließlich abgewiesen worden.
Offenbar wollte sich  der Richter die Mehrarbeit aufgrund der zahlreich von den Stadtwerken eingereichten Klagen ersparen und hat die zutreffende Entscheidung getroffen, dass sein Amtsgericht nicht zuständig ist.

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