Energiepreis-Protest > E.ON edis

Preiserhöhung widersprochen und Eon Edis reagiert

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Black:

--- Zitat ---Original von RR-E-ft
@Black

Da kannte das OLG Celle aber die Entscheidung des BGH vom 29.04.2008 - KZR 2/07 noch nicht, die dem entgegenstehen wird. (\"Darf.... anpassen\").Schließlich hatte das OLG Celle deutliche Skrupel und deshalb die Revision zugelassen.
--- Ende Zitat ---

Gefragt war nach einer wirksamen Preisanpassungsklausel. Solange der BGH nicht anders entscheidet ist diese Klausel wirksam.


--- Zitat ---Original von RR-E-ft
Ein Jurist, der auch \"AGB-Papst\" genannt wird (ich habe leider den Namen vergessen), soll einmal gesagt haben, dass es in Deutschland keine gültige Preisanpassungsklausel gibt..
--- Ende Zitat ---

Muahaha... achso na dann. Wenn der AGB Papst das sagt (wie hieß er doch?) wird es wohl stimmen...

AKW NEE:
@ Black

Auch wenn ich Ihnen schon manchmal Recht geben musste, zitieren sollten sie schon richtig, nicht alles (hier angeblich) Kluge kommt von \"Original von RR-E-ft\"

--- Zitat ---Ein Jurist, der auch \"AGB-Papst\" genannt wird (ich habe leider den Namen vergessen), soll einmal gesagt haben, dass es in Deutschland keine gültige Preisanpassungsklausel gibt..
--- Ende Zitat ---

RR-E-ft:
Ich selbst  habe mal an einer Veranstaltung des BGW teilgenommen, wo Prof. Dr. Friedrich Graf von Westphalen einen erhellenden Vortrag zu Preisänderungsklauseln hielt und sinngemäß ausführte, dass eine wirksame Klausel wohl erst noch gebacken werden müsste und dem ebenfalls anwesenden Referenten Dr. Kunth von Freshfields Bruckhaus Deringer insoweit so manche Illusion nahm.


--- Zitat ---Löwe/Graf von Westphalen/Trinkner, AGB-Gesetz, Großkommentar

Vertragsrecht und AGB-Klauselwerke, München, 23. Ergänzungslieferung 2008

Mitwirkung im Münchener Vertragshandbuch
--- Ende Zitat ---

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