Die Ökostrom-Lüge (Umetikettierung von Kohle- und Atomstrom)

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Original von RR-E-ft
@PLUS
Wie oft muss es gesagt werden:
.....
Jeder Verbraucher kann versuchen, seinen Strom von einem Stromhändler zu beziehen, der dem Grünstrom- Privileg unterfällt oder sonst günstige Preise anbietet.

Dass die EEG- Umlage den Letztverbraucher erreicht, ist nicht zwingend und auch nicht zwingend vorgesehen.

Dann hoffe ich auf  bundesweite Grünstrom-Angebote, die jedem Verbraucher zur Verfügung stehen und auf einen echten Wettbewerb! Z.B. ohne Stadtwerke, die sich zunehmend in kartellähnlichen Strukturen zur Mittelbeschaffung zu Lasten der Energieverbraucher organisieren.

Alleine mir fehlt der Glaube! Vor allem die Energieverbraucher in den Grundversorgungstarifen werden die Zeche zahlen. Mancher Verbraucher hat leider keinen Versuch und auch keine Chance. Die teueren Grundversorgungspreise sind dann auch noch billig, die steigenden EEG-Kosten sind ja zweifelsfrei real.

Das EEG zeigt neben der Umverteilung von Arm zu Reich auch hier sein unsoziales Gesicht.  Das muss wohl noch oft gesagt werden!  

[Wolfgang_AW]

@PLUS

Auch der wenig Begüterte oder gar Arme kann aus der Grundverorgung wechseln und sich einen günstigeren Tarif suchen - auch mit Grünstrom-Privileg.
Allerdings muß man ein bißchen Eigeninitiative aufbringen.

Und jetzt bin ich mal ein bißchen gehässig und bediene ein Klischee: Wer z.B. täglich eine Schachtel Zigaretten raucht, braucht sich um die EEG-Kosten keine Gedanken zu machen.

Weshalb Sie immer die Armen instrumentalisieren ist mir nicht ganz klar.

Mit freundlichen Grüßen

Wwolfgang_AW

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Original von Wolfgang_AW
Auch der wenig Begüterte oder gar Arme kann aus der Grundverorgung wechseln und sich einen günstigeren Tarif suchen - auch mit Grünstrom-Privileg. Allerdings muß man ein bißchen Eigeninitiative aufbringen.

Sorry, das ist nicht so. Man sollte nicht von sich auf andere schliessen. Es gibt in unserer Gesellschaft viele Ältere, die sind damit überfordert und viele haben eben nicht die Möglichkeit. Hier eine nicht mehr ganz neue Information. Die Situation hat sich aber sicher nicht verbessert:

Tausende Berliner können aufgrund eines negativen Schufa-Eintrags nicht den Strom- oder Gasanbieter wechseln. Konkurrenz-Anbieter zu den Grundversorgern schlössen in der Regel keine Verträge mit Personen ab, die einen negativen Schufa-Eintrag haben. Dieser wird von der SCHUFA vergeben, wenn Verbraucher Rechnungen und Kredite nicht bezahlt haben. Auch Insolvenz und eine eidesstattliche Erklärung zur Zahlungsunfähigkeit haben einen Negativeintrag zur Folge. Nach Schufa-Angaben sind in Berlin rund 340000 Personen oder 11,7 Prozent der Bevölkerung über 18 Jahren betroffen. Von den Unternehmen werde die Praxis offen eingeräumt:«Ich bitte Sie um Verständnis, dass die Nuon Deutschland grundsätzlich bei Vorliegen eines negativen Bescheides keine vertraglichen Lieferbeziehungen mit Kunden eingeht», heißt es in einem Kundenschreiben des Billigstromversorgers. Der Anbieter Eprimo habe ebenfalls klare Vorgaben:«Vor jedem Vertragsabschluss holen wir uns eine Kreditauskunft. Fällt die negativ aus, dann lehnen wir ab. Das ist absolut üblich in der Branche», sagte Sprecher Jürgen Rauschkolb. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen (VZBV) kritisierte dieses Vorgehen.
Finanzexpertin Helga Springeneer sagte: «Wer arm ist, muss oft auch noch mehr bezahlen.»

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Original von Wolfgang_AW
Und jetzt bin ich mal ein bißchen gehässig und bediene ein Klischee: Wer z.B. täglich eine Schachtel Zigaretten raucht, braucht sich um die EEG-Kosten keine Gedanken zu machen. Weshalb Sie immer die Armen instrumentalisieren ist mir nicht ganz klar.

Ok, ich beantworte die Frage, aber dann bitte nicht reklamieren, wenn das den Rand des Kernthemas vermeintlich verlassen sollte. Es war jetzt nicht nur

\"ein bißchen gehässig\". Ich \"instrumentalisiere\" nicht, das ist eine Unterstellung.  Die deutsche EEG-Förderung und die Tariflandschaft ist nicht nur höchst unsozial, ich halte die per Gesetz über die Strompreise verordnete Umverteilung u.a. für enteignungsgleich zu Gunsten von Dritten und daher nicht mehr für verfassungskonform. Die Förderung des Eigenverbrauchs und das sogenannte Grünstromprivileg verstärken das nur noch.

Auf die Schachtel Zigaretten und mehr könnte wohl eher der PV-Dachsparschweinbesitzer verzichten. Die fetten und zwanzig Jahre garantierten Renditen und die unwirtschaftlichen Kosten zahlen \"die Armen\" mit ihrer Stromrechnung mit.  In Wahrheit werden die Umwelt, das Klima und selbst die Naturkatastrophe in Japan für Profitzwecke instrumentalisiert.  Das sollten Sie kritisieren![/list]

[RR-E-ft]

@PLUS

Diejenigen, die nach dem EEG verpflichtet und deshalb von diesem Gesetz selbst und unmittelbar betroffen sind, und deshalb die Möglichkeit gehabt hätten, das Gesetz überprüfen zu lassen, haben jedenfalls nicht innerhalb laufender Fristen erfolgreich gegen das Gesetz vor dem Bundesverfassungsgericht Klage erhoben.

Aus dem EEG unmittelbar gesetzlich verpflichtet sind insbesondere nicht die Armen und nicht diejenigen, die sonst unbedingt mühselig und beladen sind; verpflichtet sind Netzbetreiber und Stromhändler.

Dass das Gesetz nicht verfassungsgemäß sei, fällt unter die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit.  
In diesem Punkt fehlt es wohl nicht nur am Glauben.
Weiteres zu diesem Thema erübrigt sich aus genannten Gründen.

Anzumerken sei, dass auch Grundversorger nicht berechtigt sind, jedewede tatsächlich gestiegenen Kosten auf die betroffenen Kunden abzuwälzen, insbesondere dann, wenn ein entsprechender tatsächlicher Kostenanstieg bei wirksamen Wettbewerb nicht gewälzt werden kann (BGH VIII ZR 138/07 Rn. 43).

[Wolfgang_AW]

Original von PLUS

Original von Wolfgang_AW
Auch der wenig Begüterte oder gar Arme kann aus der Grundverorgung wechseln und sich einen günstigeren Tarif suchen - auch mit Grünstrom-Privileg. Allerdings muß man ein bißchen Eigeninitiative aufbringen.

Sorry, das ist nicht so. Man sollte nicht von sich auf andere schliessen.

Das versuche ich zu vermeiden, wobei manchen gerade mit Schufa-Eintrag, die Augen tränen würden, müßten sie plötzlich, z.B. hinsichtlich des Mobiliars, mit mir tauschen.

Original von PLUS
Es gibt in unserer Gesellschaft viele Ältere, die sind damit überfordert und viele haben eben nicht die Möglichkeit.

Stimmt, da habe ich nicht deutlich genug differenziert.

Original von PLUS
Tausende Berliner können aufgrund eines negativen Schufa-Eintrags nicht den Strom- oder Gasanbieter wechseln.

Gerade der Schufa-Eintrag ist kein Ausweis von Armut.
Aber das auszuführen würde das Thema der Ökostrom-Lüge bei weitem verlassen.

Original von PLUS
Die deutsche EEG-Förderung und die Tariflandschaft ist nicht nur höchst unsozial, ich halte die per Gesetz über die Strompreise verordnete Umverteilung u.a. für enteignungsgleich zu Gunsten von Dritten und daher nicht mehr für verfassungskonform. Die Förderung des Eigenverbrauchs und das sogenannte Grünstromprivileg verstärken das nur noch.

Siehe Antwort RR-E-ft

Original von PLUS
In Wahrheit werden die Umwelt, das Klima und selbst die Naturkatastrophe in Japan für Profitzwecke instrumentalisiert. Das sollten Sie kritisieren!

Ich kritisiere im Allgemeinen vieles und im Besonderen manches. Zum Beispiel wenn immer wieder pauschaliert und ständig überzeichnet wird.

Leider wird in unserer politischen Landschaft für verschiedenste Zwecke ständig instrumentalisiert und pauschaliert, um es dann dem anderen um die Ohren zu hauen.

Der Profit, das Streben nach Gewinn gehört in unserer kapitalistischen Wirtschaftsordnung nun mal zu den Grundpfeilern. Ich stimme Ihnen allerdings zu, dass es immer häufiger zu Auswüchsen kommt, die sich mit unseren ethischen Grundlagen kaum mehr in Einklang bringen lassen.

Aber auch andere Baustelle!

Ansonsten übe ich immer wieder an Hand des Zitats, welches Reinhold Niebuhr zugeschrieben wird:
Gott, gib mir die Gelassenheit, Dinge hinzunehmen, die ich nicht ändern kann, den Mut, Dinge zu ändern, die ich ändern kann, und die Weisheit, das eine vom anderen zu unterscheiden.

Ich gestehe, dass es mir oftmals noch an der Weisheit fehlt.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW

[PLUS]

Original von RR-E-ft
..
Dass das Gesetz nicht verfassungsgemäß sei, fällt unter die grundgesetzlich geschützte Meinungsfreiheit. In diesem Punkt fehlt es wohl nicht nur am Glauben. Weiteres zu diesem Thema erübrigt sich aus genannten Gründen. Anzumerken sei, dass auch Grundversorger nicht berechtigt sind, jedewede tatsächlich gestiegenen Kosten auf die betroffenen Kunden abzuwälzen, insbesondere dann, wenn ein entsprechender tatsächlicher Kostenanstieg bei wirksamen Wettbewerb nicht gewälzt werden kann (BGH VIII ZR 138/07 Rn. 43).

Was den Glauben angeht, es haben schon manche Juristen \"geglaubt\", das eine oder andere Gesetz sei wasserdicht und haben sich zuletzt  getäuscht.

Professor Carl Christian von Weizsäcker:

Die Förderung der erneuerbarer Energien hingegen ist eigentlich nicht verfassungskonform, denn sie ist eine Steuer für die Stromverbraucher, die am Staatshaushalt vorbeigelenkt wird. Das gleiche Manko hatte der in den Sechzigerjahren eingeführte Kohlepfennig, den auch am Haushalt vorbei einseitig nur die Stromkunden zahlen mussten. Es hat sich zwar noch niemand getraut, das EEG für verfassungswidrig zu erklären. Aber es ist das gleiche Finanzierungsschema wie beim Kohlepfennig. Und der wurde für verfassungswidrig erklärt.

Gedanken zur Verfassungswidrigkeit des EEG

Apropos \"tatsächlich gestiegene Kosten bzw. tatsächlicher Kostenanstieg\". Was die Grundversorger tatsächlich auf die betroffenen Kunden abwälzen zeigt die Realität. Die ohnehin umstrittene EEG-Umlage hat da zum 1. Januar machem Stadtwerkechef das eine oder andere Argument für die Profitoptimierung geliefert:
BEGRÜNDUNG DER STADTWERKE: Der Ausbau der erneuerbaren Energien leistet einen wichtigen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz. Das Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) regelt die deutschlandweite Verteilung der entsprechenden Kosten und ist in Ihrem Strompreis bereits enthalten. Für das Jahr 2011 steigt die gesetzlich festgelegte Umlage um 1,483 Cent (netto) pro Kilowattstunde. Genau um diesen Betrag werden wir die Preise zum 01.01.2011 erhöhen.

Reduzierte KWK-Umlage, Beschaffungskosten etc. pp.?

Wenn Sie die jetzt für den Normalstrombezieher durch die Eigenverbrauchsförderung und das Grünstromprivileg erweitert initiierten EEG-\"Kosten\" als tatsächlich ansehen und hier einen wirksamen Wettbewerb sehen, dann können Sie so manches BGH-Urteile und § 315 BGB gleich in die Tonne treten. [/list]
@Wolfgang_AW, ob der abgenutzte Theologenspruch hier weiterhilft? Instrumentalisieren Sie diesen Spruch nicht auch für Ihren Zweck? Was wollen Sie denn als Energieverbraucher gelassen hinnehmen, wovon Sie denken, ohnehin nicht ändern zu können?  Oder dient der Spruch doch nur als Vorwand, um die Änderungen zu verhindern, die man selbst nicht will?!

Original von Wolfgang_AW
Der Profit, das Streben nach Gewinn gehört in unserer kapitalistischen Wirtschaftsordnung nun mal zu den Grundpfeilern.

Wo leben Sie?  Wir haben keine kapitalistische Wirtschaftsordnung, manche hätten das gerne so:

Hier mal informieren[/list]

[egn]

Original von PLUS
Professor Carl Christian von Weizsäcker:
Die Förderung der erneuerbarer Energien hingegen ist eigentlich nicht verfassungskonform, denn sie ist eine Steuer für die Stromverbraucher, die am Staatshaushalt vorbeigelenkt wird. Das gleiche Manko hatte der in den Sechzigerjahren eingeführte Kohlepfennig, den auch am Haushalt vorbei einseitig nur die Stromkunden zahlen mussten. Es hat sich zwar noch niemand getraut, das EEG für verfassungswidrig zu erklären. Aber es ist das gleiche Finanzierungsschema wie beim Kohlepfennig. Und der wurde für verfassungswidrig erklärt.

Gedanken zur Verfassungswidrigkeit des EEG

Nun beides sind nur Meinungen ohne irgendwelche Relevanz, genauso wie Ihre und meine Meinungen. Der Professor ist sich so nicht ganz sicher sonst würde er wohl nicht \"eigentlich\" schreiben. Zum Anderen traut auch er sich nicht, wie diejenigen die \"selbst und unmittelbar betroffen sind\" dagegen zu klagen. Vielleicht passt das damalige Urteil zum Kohlepfenning im Detail doch nicht so gut auf das EEG, so dass die Aussicht auf Erfolg fraglich wäre. Da er als Beirat der RWE Energie AG Geld bekommt, hätte er ja RWE in dieser Hinsicht auch beraten können.

RWE hat zumindest öffentlich keinen Zweifel an der Rechtsmäßigkeit mehr.

RWE hat die Vorbehaltsklausel zurückgenommen.

Für mich sieht das so aus dass RWE hier einen Versuchsballon steigen lies, der letztlich platzte.

Und sich \"Gedanken\" über die Verfassungswidrigkeit des EEG zu machen reicht auch nicht aus, dass was verfassungswidrig wird.

Verfassungswidrig ist das EEG erst wenn es von dem dazu berufenen Staatsorgan als verfassungswidrig erklärt wird. Solange das nicht geschehen ist, sind alles nur durch das Grundgesetz geschützte Meinungsäußerungen.

Ansonsten kann man hier einiges über die juristischen Vorgänge rund um das Stromeinspeisegesetz/EEG lesen.

[PLUS]

Original von egn
Nun beides sind nur Meinungen ohne irgendwelche Relevanz, genauso wie Ihre und meine Meinungen.
....
Für mich sieht das so aus dass RWE hier einen Versuchsballon steigen lies, der letztlich platzte.
....
Verfassungswidrig ist das EEG erst wenn es von dem dazu berufenen Staatsorgan als verfassungswidrig erklärt wird. Solange das nicht geschehen ist, sind alles nur durch das Grundgesetz geschützte Meinungsäußerungen.

@egn, schön geschrieben und ist das jetzt eine neue Erkenntnis? In Foren werden in aller Regel neben Informationen Meinungen ausgetauscht. Das ist der Sinn und Zweck. Foren, die nur eine Meinung widerspiegeln, sind

eigentlich keine.
Forum= realer oder virtueller Ort, wo Meinungen untereinander ausgetauscht werden können, Fragen gestellt und beantwortet werden können. Historisch = Marktplatz - Versammlungsort.

Jede Diskussion über die diversen Energierechtsfälle im Forum bestehen aus mehr oder weniger fundierten Meinungen. Erst das unwiderrufliche Urteil schafft endgültige Fakten. Selbstverständlich gilt Artikel 5 des GG! Hinweise dazu, erst recht die Wiederholungen, sind völlig überflüssig. Da wird wohl zur Abqualifizierung einer Meinung auch noch das GG instrumentalisiert.  

Ob die Meinungen von Professor Carl Christian von Weizsäcker oder andere \"ohne irgendwelche Relevanz\" sind, ist wiederum Ihre Meinung, die für mich nicht relevant ist und die ich stark bezweifle.

Die RWE-Links zeigen nur die schwebende Unsicherheit und dass eben nichts gesichert ist. Die Klausel wäre wohl überflüssig, sollte das Gesetz rechtsunwidrig sein. Auch wieder eine Meinung - meine!

Ja, bei Udo Leuschner gibt es viel zum EEG und zur Energie zu lesen. Aber nicht nur dort.  Die Fortsetzung folgt, die nächste Novellierung steht ja unmittelbar an. [/list]PS:
Auszug aus Schreiben vom 6.3.08
RWE Rhein-Ruhr Verteilnetz an SFV Solarenergie-Förderverein Deutschland e.V.:

Die logische Folge dieser Klarstellung einer auf dem EEG gegründeten Vergütung führt dann allerdings auch zwangsläufig zu dem Schluss, dass, sollte das EEG - aus welchen Gründen auch immer - für rechtswidrig erklärt werden, genau diese Basis für die Vergütung entzogen würde. Dass uns in einem solchen Eventualfall keine andere Wahl bliebe, als gezahlte Vergütung zurückzufordern, da sie im Gegenzug ja auch von denjenigen, die sie gezahlt haben, von uns zurückgefordert werden würde, halten wir für evident.

Also ich gehöre dann, im Falle des Falles, zu

denjenigen Energieverbrauchern! [/list]

[Wolfgang_AW]

Original von PLUS
@Wolfgang_AW, ob der abgenutzte Theologenspruch hier weiterhilft? ... Oder dient der Spruch doch nur als Vorwand, um die Änderungen zu verhindern, die man selbst nicht will?!

Was Sie alles so unterstellen. Vielleicht sagen Sie es mir, welche Änderungen ich mittels des Spruches verhindern und selbst nicht will???

Original von PLUS
Wo leben Sie? Wir haben keine kapitalistische Wirtschaftsordnung, manche hätten das gerne so: Hier mal informieren

Sie hätten, außer den Link \"Aus Politik und Zeitgeschichte\", Heft 13/200 einzustellen, neben dem Titel \"Soziale Marktwirtschaft\" auch mal lesen sollen, was Sie anderen empfehlen. Dann hätten Sie möglicherweise selbst bemerkt, dass soziale Marktwirtschaft kein Gegensatz zum Kapitalismus ist, sondern ihn lediglich sozialer gestaltet.

Dass in unserer Gesellschaftsordnung gewisse Schranken eingezogen sind, die wir als sozial definieren, ändert doch nichts an den kapitalistischen Strukturen. Statt sozialer Marktwirtschaft könnten Sie auch sozialer Kapitalismus sagen.

Dass diese sozialen Strukturen im Zuge der Globalisierung häufig vermehrt ausfransen ist leider eine Tatsache und sollte wieder das Primat der Politik in den Vordergrund rücken.

Also machen wir einen kleinen Exkurs in Sachen Kapitalismus. Vielleicht hilft es Ihnen zu neuen Erkenntnissen.

Bereits im ersten Satz des Editorials heißt es: \"Aus der Konkurrenz der antagonistischen politischen Blöcke in Europa ging 1989/90 nicht nur die freiheitliche demokratische Ordnung des Westens, sondern auch das kapitalistische Wirtschaftssystem als Sieger hervor.\"


In Wikipedia heißt es unter Kapitalismus:

Kapitalismus bezeichnet eine Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung, in der der Faktor Kapital (Eigentum an Maschinen, Anlagen, Fabriken, Geld) im Vergleich zu anderen Wirtschaftsfaktoren wie Arbeit oder Grund und Boden eine dominante Funktion einnimmt. Grundlage des Kapitalismus ist eine Eigentumsordnung, die die freie Verfügung über das Privateigentum schützt. Weitere Grundlage ist ein von staatlichen Eingriffen weitgehend freies Wirtschaftssystem auf der Basis des Marktmechanismus und der Selbststeuerung durch Angebot und Nachfrage.

Dies wir übrigens in unserem Grundgesetz garantiert. Das Grundgesetz legt den Grundstein einer freien Marktordnung. Dort werden die Grundrechte definiert und Privateigentum und Freiheitsrechte garantiert.

In der deutschen Wirtschaftswissenschaft wird statt des oft wertend verstandenen Begriffs[des Kapitalismus] als neutralere Bezeichnung Marktwirtschaft vorgezogen. ... Tatsächlich beinhalte die Marktwirtschaft aber alle Strukturelemente des Kapitalismus und sei mit diesem gleichzusetzen.
(...)
Einschlägige Lexika der Soziologie definieren den Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung mit den Merkmalen: Güterproduktion unter Bedingungen des Privateigentums an den Produktionsmitteln, über das eine Minderheit verfügt, während die Mehrheit ein Lohnarbeitsverhältnis eingehen muss. Triebkraft der wirtschaftlichen Prozesse ist das Interesse der Produktionsmittelbesitzer an der Vermehrung des eingesetzten Kapitals, d.h. an Profitmaximierung und Akkumulation.

Und Dr. Heinz-J. Bontrup schreibt in o.a. Heft in dem Artikel S. 25 ff.

\"Bis heute steht der Mensch in der Wirtschaft nicht im Mittelpunkt, sondern er ist nach wie vor nur Mittel (Instrument) zur Gewinnmaximierung im Interesse einer kleinen gesellschaftlichen Schicht. Allen anderslautenden Verheißungen in der so genannten ¹modernenª Managementlehre zum Trotz: Die Menschen bleiben unter kapitalistischen Verhältnissen lediglich Produktionsfaktoren. Humanisierungen der Prozesse und eine ¹Vergemeinschaftung des Personalsª zielen lediglich ¹auf die Optimierung der Ergiebigkeit der menschlichen Arbeit durch die Ausdehnung der Verfügungsgewalt des Betriebes über die Beschäftigten.ª 17.
Unter den Bedingungen eines ausschließlichen kapitalistischen Shareholder-Value-Denkens ist es sogar zu einer Prekarisierung von Beschäftigungsverhältnissen gekommen, verbunden mit einem gefährlichen gesamtwirtschaftlichen Lohndumping. Die wichtige Machtbalance zwischen Kapital und Arbeit hat sich zunehmend zugunsten des Kapitals aufgelöst.\"

Und sie selbst stellen doch einerseits immer die kapitalistischen \"profitgetriebenen\" PV-Besitzer an den Pranger, bemängeln aber andererseits das EEG, welches viel zu viel regulativ eingreifen würde und reden dem freien Markt das Wort.

Wenn Sie die Artikel aufmerksam lesen, dann werden sie feststellen, dass es bei staatlichen Eingriffen immer nur um den Versuch gehen kann, den ungezügelten Markt in Schranken zu halten, Gerechtigkeit werden Sie auch in einer sozialen Marktwirtschaft nicht erreichen.

Aufmerksamkeit sollten Sie auch dem Werk Kapitalismus, Sozialismus und Demokratie von Joseph Schumpeter widmen.


Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW

[PLUS]

Original von Wolfgang_AW

Original von PLUS
@Wolfgang_AW, ob der abgenutzte Theologenspruch hier weiterhilft? ... Oder dient der Spruch doch nur als Vorwand, um die Änderungen zu verhindern, die man selbst nicht will?!

Was Sie alles so unterstellen. Vielleicht sagen Sie es mir, welche Änderungen ich mittels des Spruches verhindern und selbst nicht will???

Na, wo ist da eine Unterstellung? Allerdings habe ich die Frage schon gestellt, die haben Sie jetzt im Zitat nicht nur unterschlagen sondern auch nicht beantwortet:

@Wolfgang_AW, ob der abgenutzte Theologenspruch hier weiterhilft? Instrumentalisieren Sie diesen Spruch nicht auch für Ihren Zweck? Was wollen Sie denn als Energieverbraucher gelassen hinnehmen, wovon Sie denken, ohnehin nicht ändern zu können? Oder dient der Spruch doch nur als Vorwand, um die Änderungen zu verhindern, die man selbst nicht will?!

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Sie müssen mir ganz sicher nicht unsere Wirtschaftsordnung erklären. Sie ist nach meinem Verständnis weder Kapitalismus noch Kommunismus.

Original von Wolfgang_AW
Und sie selbst stellen doch einerseits immer die kapitalistischen \"profitgetriebenen\" PV-Besitzer an den Pranger, bemängeln aber andererseits das EEG, welches viel zu viel regulativ eingreifen würde und reden dem freien Markt das Wort.

Ja aber hallo, was hat das EEG nun mit Kapitalismus oder Marktwirtschaft zu tun? Oder was ist da sozial?
Markt und Sozial stehen geradezu konträr zum EEG!
Vielleicht ist das ja Monopolkommunismus?  
Soziale Marktwirtschaft ist das bei dieser profitorientierten unsozialen Umlagenförderung ganz sicher nicht! Hier wird unsozial und per Diktat von Arm zu Reich umverteilt! [/list]

[superhaase]

Original von PLUS
Soziale Marktwirtschaft ist das bei dieser profitorientierten unsozialen Umlagenförderung ganz sicher nicht! Hier wird unsozial und per Diktat von Arm zu Reich umverteilt! [/list]

Die EEG-Umlage ist weder profitorientiert, noch unsozial.
Sie ist vom ihrer Gestaltung und von ihrem Ziel her zumindest weniger profitorientiert als es ein freies Unternehmen ist (wie z.B. die Stromkonzerne).
Sie hat zum Ziel, einen gerade ausreichenden, begrenzten Profit zu gewährleisten, damit privates Geld in die erneuerbarne Energien investiert wird.

Auch unsozial ist sie nicht, denn sie verlangt von jeden Privatverbraucher - im Gegensatz zu ihrer Suggestion - von allen, egal ob arm oder reich, denselben Aufschlag auf die kWh. Viele Güter des täglichen Lebens, ich würde sogar sagen die allermeisten, sind für alle Verbraucher im gewöhnlichen Umfang gleich teuer.
So auch der Strom inkl. EEG-Umlage.

Wie man nun behaupten könnte, die EEG-Umlage wäre unsozial und eine Umverteilung von unten nach oben, ist nicht nachvollziehbar.

Man könnte höchstens sagen, dass eine Finazierung aus anderen Quellen, wie z.B. dem allgemeinen Steueraufkommen, eine noch sozialer gestaltete Finanzierung gewesen wäre, da die reicheren Leute mehr Steuern bezahlen als die ärmeren.
Aber es ist durchaus fraglich, ob das deshalb gerade im bereich Stromverbrauch eine gerechtere Lösung gewesen wäre.
Ich denke nicht.
Außerdem hat sich immer wieder gezeigt, wie ineffektiv und bürokratisch und unzuverlässig Förderungen aus dem Steuerhaushalt gehandhabt werden und wie wenig Planungssicherheit sie deshalb für anzulockende Investoren geben.

Die EEG-Umlage ist das beste Instrument und das gerechteste.
Das sehen viele Leute so, auch in anderen Ländern.

ciao,
sh

[PLUS]

Original von superhaase
... Die EEG-Umlage ist das beste Instrument und das gerechteste.
Das sehen viele Leute so, auch in anderen Ländern.

@superhaase, Sie glauben wirklich an Ihre eigenen Märchen?! Wo auf der Welt gibt es diese \"

beste\" und \"gerechteste\" Extremförderung  denn noch ... und dazu in nördlichen Breiten?

Das EEG ist unsozial und aus meiner Sicht verfassungswidrig. Sie liefern dazu selbst die besten Argumente. Aber zum Ausgleich Ihrer Märchenerzählung möchte ich Herrn Professor Dr. Wilhelm Hankel zitieren, der bezogen auf die autoritäre Wirtschaftslenkung der VR China gesagt hat:

Man kann sich aussuchen, wie man sie etikettiert:

 als \"Stamokap\" (staatlichen Monopol-Kapitalismus) oder \"Stamokom\" (staatlichen Monopol-Kommunismus).

Sorry, aber das EEG, inbesondere die PV-Förderung riecht danach. Sie können sich die Titulierung aussuchen.  [/list]

[Cremer]

@sh,

Auch unsozial ist sie nicht, denn sie verlangt von jeden Privatverbraucher

Ich muss da PLUS beipflichten.
richtig unsozial weil nur von den Privatverbrauchern, die leider nur 26 % des Strombedarf ausmachen.

[egn]

richtig unsozial weil nur von den Privatverbrauchern, die leider nur 26 % des Strombedarf ausmachen.

Komisch, ich als Unternehmer muss ein Sonderfall sein. Auf unserer Rechnung steht jedenfalls die EEG Abgabe drauf.

Eine reduzierte Abgabe zahlen nur energie-intensive Betriebe.

Und wenn hier immer von Hartz-IV Empfänger gesprochen wird, so sind die Stromkosten im Warenkorb als Energiekosten incl. der EEG-Umlage enthalten.

Insgesamt ist es Unsinn in jeder Art von Abgabe eine soziale Komponente zu integrieren. Dies führt nämlich zu völliger Intransparenz hinsichtlich der Kosten des Sozialstaates. Es reicht völlig wenn die Leistungsfähigkeit an einer Stelle, nämlich bei den Steuern, berücksichtigt wird.

[Cremer]

@egn,

ich habe nicht gesagt, dass alle anderen (74%) keine EEG Umlage zahlen.

Es gibt aber Ausnahmen für energieintensive Betriebe und Industrie.