@alan5
Was soll denn das für eine Begründung sein?
Steht in Ihrem konkreten Vertrag etwas von einer Preisbindung HEL?
Wenn nicht, muss Sie eine solche schon nicht interessieren.
Auch im Übrigen ist das keinerlei relevanter Nachweis.
Verlangen Sie zumindest den Nachweis, dass Ihr Versorger mit dem Vorlieferanten überhaupt eine HEL- Preisbindung vereinbart hat und nur gestiegene Bezugskosten weitergegeben wurden.
Die SWL sollen besonders teuer sein und deshalb mit dem Sächsischen Wirtschaftsmisnisterium über Kreuz liegen.
Allein dass diese sich gegenüber der Kartellbehörde zu Zugeständnissen bereit erklären mussten, um ein Kartellverfahren gerade noch abzuwenden, zeigt deutlich, dass da etwas nicht stimmt.
Die Billigkeitskontrolle nach § 315 BGB ist viel schärfer als das Kartellrecht. Da gibt es keine informellen Plaudereien, sondern da muss die Preiskalkulation vor Gericht offen gelegt werden.
Hier einige Meldungen zu den SWL. Sie können unter
http://www.strom-magazin.de sich selbst einen Probezugang zum Professionals- Bereich verschaffen und dann im dortigen Archiv nach den Stadtwerken Leipzig stöbern. Sie werden viele interessante nachrichten finden, u. a. dass sich die SWL an der EEX beteiligt hat und in Bischofferode stark engegiert ist, zudem im Ausland stark expandiert.
Irgendwo muss das Geld dafür herkommen.
Quelle:
http://www.strom-magazin.deÜBERPRüFUNG
04.05.2005, 08:48 UhrZwei sächsische Gasversorger verlangen überhöhte Preise
Zwei Gasversorger in Sachsen verlangen von ihren Kunden überhöhte Preise. Bei der Kontrolle von insgesamt 42 Unternehmen sei die Landeskartellbehörde auf zwei \"Preis-Ausreißer\" gestoßen, teilte das Wirtschaftsministerium am Dienstag mit. Die Namen der Unternehmen wollte das Ministerium jedoch nicht bekannt geben.
...
Den Angaben zufolge haben sich unterdessen die Stadtwerke Leipzig nach Gesprächen mit der Kartellbehörde bereit erklärt, ihre Preise mindestens bis Ende Oktober nicht zu erhöhen und den Kunden noch in diesem Jahr ein kostengünstiges Produkt anzubieten. Ende 2004 war den Kontrolleuren die hohen Preise des Leipziger Gasversorgers aufgefallen.PREISRUNDE
16.12.2004, 08:46 UhrLandeskartellamt in Sachsen nimmt Gaspreise unter die Lupe
Die von den Stadtwerken Leipzig angekündigte Gaspreiserhöhung ist Gegenstand einer Untersuchung der Landeskartellbehöre. Weil die Stadtwerke erst im Oktober die Gastarife erhöht hätten und sowohl die Drewag als auch die Gasversorgrung Sachsen Ost eine Erhöhung ausschließen, müsse die Rechtmäßigkeit geprüft werden.
...
Die Rechtmäßigkeit einer erneuten Preisrunde - erst im Oktober hatten die Stadtwerke die Gastarife erhöht - sei zu hinterfragen.
\"Schon deshalb, weil die Stadtwerke Dresden und die Gasversorgung Sachsen Ost ausdrücklich eine neue Preisrunde ausschließen\", erklärte das Wirtschaftsministerium.
Daher stehe die Begründung der Leipziger Stadtwerke \"auf wackeligen Füßen\". Diese hatten gestiegene Vorlieferantenpreise als Grund für die Erhöhung angeführt. Die Landeskartellbehörde will ferner im kommenden Frühjahr flächendeckend die Energiepreise im Land prüfen.
...
Vgl. auch hier:
http://www.verivox.de/news/ArticleDetails.asp?aid=9655Machen Sie doch einen eigenen Thread auf zu Ihren Stadtwerken.
Das wird auch andere Leipziger interessieren.
Sie sollten Ihren Versorger noch auf die aktuellen Entscheidungen verweisen. Eine davon stammt von einem Sächsichen Amtsgericht (AG Marienberg):
Bremer Verbraucherzentrale hat eine Sammelklage eingereichtÜbrigends will die Gaso die Preise zum 01.06.2005 um 16 % erhöhen. Wenn man dort etwa Preiserhöhungen bisher zurückstellen konnte, stellt sich die Frage, warum dies SWL nicht möglich gewesen sein sollte:
http://www.verivox.de/News/ArticleDetails.asp?aid=9985&g=gasAndererseits kann man die Frage aufwerfen, ob die Gaso nicht allein deshalb ihre Preise nach dem Oktober 2004 nun erhöhen muss, um die SWL nicht weiter schlecht dastehen zu lassen.
Freundliche Grüße
aus Jena
Thomas Fricke
Rechtsanwalt
Thema: Jahresendabrechnung: Richtig widersprechen (Gelesen 7896 mal)