Original von Zeus
Im Artikel wird behauptet, dass es Städte gibt die auf die Konzessionsabgabe verzichten. Können Sie mir Beispiele solcher Städte nennen? Vielleicht ist Herr Junius im Besitz einer Liste solcher Städte und könnte uns da weiterhelfen?
@Zeus, es gibt leider nur wenige bekannte Beispiele. Die Stadt Marbach in unmittelbarer Nachbarschaft hat bis vor Kurzem keine Konzessionsabgabe für ihre Gasversorgung kassiert, bis sie diese an die Stadtwerke Ludwigsburg veräußert haben.
Gasversorgung MarbachEs gibt
Höchstsätze, aber keine Verpflichtung Konzessionsabgaben zu erheben. Eine bundesweite amtliche Liste oder Tabelle gibt es nach meiner Kenntnis nicht. Aber das wäre mal eine gute Anregung eine solche zu erheben. Die Rechnungshöfe der Länder machen zum Teil aus anderen Gründen sporadisch vergleichende Prüfungen der \"Konzessionsabgaben\".
In der Hansestadt Hamburg gab es bereits 1941 eine
bemerkenswerte Konzessionsabgabenverordnung, in deren Vorspruch steht, dass die Versorgungsunternehmen von betriebsfremden Ausgaben zu entlasten sind und eine fortschreitende Verbilligung von Elektrizität, Gas und Wasser angebahnt werden soll. In ihrem § 2 ist die Forderung enthalten, die Konzessionsabgabe in den folgenden Jahren weiter herabzusetzen und in angemessener Frist ganz zu beseitigen.
Es gibt natürlich einfache Begründungen für die Konzessionsabgabe: Wir brauchen das Geld - z.B.
OB Ude MünchenDazu ein Stadrat-Konzessionsabgabe MünchenMit welcher Begründung die Konzessionsabgabe gerechtfertigt ist oder ob sie nicht im Widerspruch zu anderen Gesetzen steht, das ist die Frage, die es zu klären gilt. Auf der einen Seite zwingen die Gemeinden die Bürger aus Umweltgründen Gas als Heizung zu verwenden und \"bestrafen\" sie dann mit einer zusätzlichen Abgabe.
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