Suche BGH Urteile Az: KZR 8/05 und KZR 9/05

[Hamster]

Guten Aben zusammen,

kann mir jemand sagen ob die BGH-Urteile Az: KZR 8/05 und KZR 9/05
veröffentlicht sind und wo ich sie im Netz finde ?
In der Sammlung \"Urteile zu § 315\" kann ich sie nicht finden.

Danke
und Grüße vom Niederrhein

Hamster

[RR-E-ft]

@Hamster

Diese Urteile vom 07.02.2006  werden erst später auf den Seiten des BGH veröffentlicht.

Sie bestätigen die BGH- Rechtsprechung im Urteil vom 18.10.2005 - KZR 36/04.


Freundliche Grüße
aus Jena




Thomas Fricke
rechtsanwalt

[Hamster]

@RR-E-ft

vielen Dank für die, wie immer, schnelle Antwort.
Mein EVU verweist auf LG Karlsruhe 9 S 300/05 vom 03.02.06 und auf § 19 GWB.  Ich habe im Forum gelesen, dass das Karlsruher Urteil durch
 BGH-Urteile Az: KZR 8/05 und KZR 9/05 aufgehoben wurde und möchte nun damit argumentieren.

Gruß
Hamster

[RR-E-ft]

@Hamster

Das Karlruher Urteil geht erst in die Revision zum BGH.

Jedoch wurde die Rechtsprechung des OLG Stuttgart, auf denen das Urteil des LG Karlsruhe gründet (weil es darauf maßgeblich  Bezug nimmt), durch die genannten Urteile des BGH kassiert.

Lesen Sie dazu umfassend hier:

Gaspreisurteil LG Karlsruhe


Sie können doch auf die Gaspreis-Urteile der LG Frankenthal, Mannheim und Heilbronn verweisen, ebenso auf die Beschlüsse der LG Bonn, Düsseldorf und Hannover sowie Hamburg wie auch  auf den Beschluss des AG Neuwied vom 08.11.2005.

Wenn sich mal ein Landgericht vertut, ist das noch kein Beinbruch.

Ausreißer gibt es immer mal.
Jedoch ist die überwältigende Tendenz doch klar.

Das letzte Wort spricht der BGH.

Erwarten Sie nicht wirklich , dass man sich mit Ihrer Argumentation inhaltlich auseinandersetzt.




Freundliche Grüße
aus Jena




Thomas Fricke
Rechtsanwalt