Energiepreis-Protest > Erdgas Südwest GmbH

Erdgas Südwest GmbH, ehem. Badenwerk Gas GmbH

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ESG-Rebell:

--- Zitat von: \"taxman\" ---Woran kann ein ESG-Kunde spezifisch erkennen ob er jetzt Sondervertrags- oder Tarifkunde ist?
--- Ende Zitat ---


1) Nach dem Anschluss meiner Gasbrennwertanlage hatte ich begonnen, Gas zu verbrauchen. Dies meldete ich telefonisch der Badenwerk Gas GmbH (BGG).

2) Die BGG schickte mir eine Bestätigung. Auf dieser ist vermerkt: "Grundlage ihres Vertrags sind die AVBGasV." Weiter enthalten weder diese Bestätigung noch die AGB der ESG eine Preisanpassungsklausel. Auch wird nirgendwo von einem "Sondervertrag" oder dergleichen geschrieben.

3) Preisverhandlungen haben nie stattgefunden. Einen Vertrag oder irgend etwas, worin irgend ein Preis genannt wurde, habe ich nie unterschrieben.

aus 1), 2) und 3) zusammen mit den Argumenten im Thema http://forum.energienetz.de/viewtopic.php?t=4665 folgt für mich, dass ich kein Sondervertragskunde sondern ein Tarifkunde bin.

Zeitweilig in die Irre geführt haben mich die Umstände, dass
1) die ESG ihren Heizgas-Tarif als "Sonderpreis Erdgas" bezeichnet und
2) die ESG mir gegenüber argumentierte, ich müsse bei allen Vorbehalten zumindest den anfänglichen Preis bezahlen.

Die ESG hat bislang nie explizit behauptet, ich sei ein Sondervertragskunde. Dies vermutlich, um mich nicht versehentlich auf meine irrige Annahme aufmerksam zu machen.

Konsequenzen für mich (und vermutlich viele andere BGG-Kunden):
* ich bin Tarifkunde
* die ESG hat ein einseitiges Preisanpassungsrecht nach §315.
* ich habe einen Anspruch auf Billigkeitsprüfung nach §315
* mit der Tariffestsetzung vom 1.7.06 sind die älteren Tarife ausser Kraft getreten.
* der derzeit gültige Tarif der ESG ist aufgrund meines Widerspruchs für mich unverbindlich.
* ich kann meine Zahlungen bis auf weiteres auf Null kürzen.

Gruss,
ESG-Rebell

superhaase:
klingt plausibel

Long-Rider:
Nachdem mir die ESG die Jahresabrechnung gestellt hatte, hab ich denen meine Gegenrechnung geschickt und auch nochmals erneut auf meinen Widerspruch "....zur Erinnernung" hingewiesen. Statt den geforderten 240,18 EUR Nachzahlung hab ich nur meine errechneten 11,51 EUR überwiesen.
Hier die Antwort der ESG:

Ihr erneueter Widerspruch mit Schreiben vom 13. November 2006
Verbrauchsstelle XXXXXX

Sehr geehrter Herr XXXX

wir haben Ihren erneuten Widerspruch auch gegen unsere Preiserhöhung vom 1. Juli 2006 zur Kenntnis genommen. Auch bei unserer erneuten Preiserhöhung waren wir aus wirtschaftlichen Gründen gezwungen, die Steigerung unserer Kosten, wenigstens zum Teil an unsere Kunden weiterzugeben.

Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir unsere Kostenkalkulation nicht offen legen können, da dies auch die Offenlegung von Betriebs-und Geschäftsgeheimnissen unseres Unternehmens bedeuten würde. Betriebs-und Geschäftsgeheimnisse gehören zu wirtschaftlichen Selbstverständlichkeiten und sind im Rahmen der verfassungsrechtlichen Eigentumsgarantie in grundlegender Form geschützt. Eine Ausnahme hiervon machen nur die Regelungen des Kartellrechts, die auch im Bereich der Preisbildung, Missbräuche und Diskriminierung verbieten.

Auf Basis der Jahresrechnung 2005/2006 und der aktuellen Erdgaspreise errechnet sich für Sie künftig ein Abschlagsbetrag in Höhe von 90,00 EUR. Sollten Sie einen anderen Abschlagsbetrag wünschen, setzen Sie sich bitte mit uns in Verbindung wir sind gerne bereit diesen zu ändern.

Die Kürzung Ihrer Jahresrechnung vom 7. November 2006 haben wir zur Kenntnis genommen. Aufgrund der derzeit laufenden Gerichtsverfahren werden wir die noch ausstehende Forderung in Höhe von 228,67 EUR einstweilen zurückstellen.

Gerne stehen wir Ihnen bei Rückfragen zur Verfügung.

Freundliche Grüße
Erdgas Südwest GmbH
i.A
XXXXXXXX

**********************************

Also die warten ab.....

zum neuen Abschlag kann ich nur lachen..:lol:
Die ESG hatte ja schon meine Kontoverbindung gelöscht.... ich soll selbst überweisen.
Mach ich auch, aber nur soviel, wie ich für richtig halte.

Grüße an alle

superhaase:
wenn die Argumentation der ESG auch Schwachfug ist, aber sie verhält sich zumindest angemessen....

Long-Rider:
Du hast recht , ich hab mit Schlimmerem gerechnet

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