Energiepreis-Protest > Stadtwerke München
Artikel in der Münchner tz - Herr Oberbürgermeister, warum..
axel:
Hallo Leute,
es gab heute einen interessanten Artikel in der tz
und zwar in der Rubrik:
»Herr Oberbürgermeister, warum....... Gas-Abzocker?
In der Antwort heißt es
Wer von den Gewinnen der Stadtwerke profitiert, ist leicht zu beantworten.
Die Bürgerschaft.
Vor zehn Jahren haben die Stadtwerke noch Verluste im dreistelligen Millionenbeeich gemacht.
Dafür musste der Münchner Steuerzahler aufkommen.
Heute erwirtschaften unwere Werke hingegen bei einem Umsatz von rund drei Milliarden Euro dank erheblicher Effizienzsteigerung (wahrscheinlich im Preise erhöhen)
einen Reingewinn von fast 60 Mio Euro. Als gewinnstarkes Unternehmen können die Stadtwerke wichtige Zukunftsinvestitionen für die Bürgerschaft tätigen (z.B. die 180 Mio Euro-Wasserleitung ins Mangfalltal) und Gewinne an den Münchner Stadthaushalt aführen. Die Stadt kann damit Schulen und Straßen sanieren und neue Kindertagesstätten schaffen.«
Heißt das: Sind wir Verbraucher die kosten- u. zinslose Kreditgeber für die Münchner Zukunft?
Denn, Wasserleitungen, Schulen und Kindertagesstätten brauchen ja auch Nicht-Verbraucher.
Hat die SW/M in München schon das gigantische Grundstück der Gaswerke an der Dachauer Str. geschenkt bekommen dann reicht das doch.
Die Oberbürgermeister meinen immer frühere städtische Einrichtungen gehörten ihnen oder sonst wem.
Was meint ihr dazu?
axel
burt13de:
Schlimmer noch - ich wohne in einer Gemeinde im Münchner Umland. Warum soll ich mich an einer Verbesserung der Lebensqualität der Münchner Bürgerschaft beteiligen?
Wenn die Geld für eine Wasserleitung brauchen, dann sollen die das doch auf die Wasserkosten umlegen!
Cremer:
@axel,
es ist doch mehr oder weniger üblich in Deutschland, dass Kommunen über solche Querfinanzierungsmodelle andere öffentliche Aufgaben, z.B. Schwimmbäder etc,. finanzieren lassen, obwohl es die ureigentliche Aufgabe der kommune ist, dies aus den Haushalten zu bestreiten.
Aber die Haushalte sind heute leer und die Kommunen überschuldet und von den Bezirksregierungen in Ihren Ausgaben \"gedeckelt\".
Dann gliedert man die Betriebszweige aus, gründet GmbH\'s und über eine Muttergesellschaft wird die gewinnabliefernde GmbH mit den defizitären \"verbunden\".
In Bad Kreuznach wurde der haushalt der Stadt auf 60 Mio € Fehlbetrag von der ADD \"gedeckelt\"
In der Zwischenzeit haben alle städt. Gesellschaften über die Holding BGK aber insgesamt 120 Mio € Verlust angehäuft, also insgesamt 180 Mio € Verlust
ktown:
Der Witz ist, dies öffentlich zu zugeben und auch noch mit einer inbrunst der Selbstverständlichkeit anzunehmen, dass dies alles so korrekt ist.
nomos:
--- Zitat ---Original von Cremer
es ist doch mehr oder weniger üblich in Deutschland, dass Kommunen ...
--- Ende Zitat ---
@Cremer, ja, üblich ist das leider, aber ob das auch rechtens ist, ist stark zu bezweifeln. Wir haben in Bietigheim-Bissingen dazu eine Petition beim Landtag B-W eingereicht. Für Städte und Gemeinden und ihre Unternehmen gelten nicht ohne Grund Begrenzungen im Kommunalrecht. Der Sinn und Zweck von Stadtwerken liegt nicht im Beitrag zum Stadtsäckel oder in der Finanzierung zweckfremder Aufgaben.
Die hohen Energiepreise haben viele Ursachen. Eine davon sind überhöhte Gewinne und Quersubventionen bei Stadtwerken. Man könnte auch von Missbrauch der Stadtwerken zum Nachteil der Energieverbraucher reden.
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