Energiepreis-Protest > FUXX - Die Sparenergie

Restzahlung erlassen anstelle von Neukundenbonus wegen PV-Anlage

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Didakt:

--- Zitat von: @ PowerPlay unter Antwort # 4 --- Erfolgsentscheidend ist aus meiner Sicht, ob Sie … […]Wenn Sie jedoch Strom selber nutzen, dann sind Ihre Erfolgsaussichten schlechter. […]… der Stromanbieter dies hätte prüfen müssen …und dass die AGB-Klausel überraschend im Sinne des §305 C BGB ist.
--- Ende Zitat ---

Die Unwirksamkeit der hier in Frage stehenden Klausel ergibt sich nicht aus § 305c Abs. 1 BGB, sondern aus § 307 Abs. 1 u. 2 BGB. Siehe hierzu Urteil des OLG Köln vom 05.05.2017. In den Rn. 23 – 30 des Urteils wird erläutert, weshalb der von vielen Versorgern u. a. in ihren AGB enthaltene Ausschlussgrund „Belieferung von Entnahmestellen mit Photovoltai-kanlagen“ nicht mehr greift.
Die Auszahlung des Bonus ist daher allenfalls eine Zeitfrage! ;)

PowerPlay:
Vielen Dank für die Berichtigung, Didakt!
Ich fasse zusammen:

* Einschränkungen in den AGBs zur Belieferung von Photovoltaikanlagen sind unzulässig wegen unzulässiger Benachteiligung des Verbrauchers.
* Wenn der Verbraucher den Strom vollständig ins öffentliche Netz einspeist steht dem Kunden der Bonus erst recht zu - denn die Stromabnahmestellte ist physisch getrennt von der Photovoltaikanlage.

Didakt:
@ PowerPlay

Nur nebenbei angemerkt: Ich habe in dieser Sache mal ein wenig im Forum gekramt und bin auf diesen Beitrag ge-stoßen. Schon damals hatte ich Wirksamkeit der Klausel wegen mangelnder Transparenz bezweifelt. Mit dem BGB-Paragrafen lag ich allerdings im Hinblick auf das vorstehend angezogene OLG-Urteil ein wenig daneben.  ;)

TiMi:
So hallo zusammen, letzte Woche ist meine korriegierte Endabrechnung gekommen, incl. Bonus und auch die Überweisung habe ich jetzt auf meinem Konto.
Somit hat es sich wieder einmal gelohnt, sich auf die Hinterfüße zu stellen und sich nicht einfach damit abzufinden. Werde mir auch noch die Zeit nehmen, einen Kommentar in den Vergleichsportalen zu hinterlassen.

Thx für die guter Unterstützung :-)

Didakt:
Glückwunsch, ich sagte doch unter Antwort # 5:

--- Zitat ---Die Auszahlung des Bonus ist daher allenfalls eine Zeitfrage!  :)
--- Ende Zitat ---

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