Ein Artikel in der FAZ:
http://www.faz.net/aktuell/politik/bundestagswahl/energiewende-zu-viel-ist-zu-viel-12573007.htmlDer Artikel unterschlägt wohl, dass die steigende EEG- Umlage auch auf immer mehr Befreieungen für Großkunden beruht, die steigende EEG- Umlage im Übrigen durch gesunkenen Börsenpreise weitgehend kompensiert wird, wenn auch diese von den Stromvertrieben weitergegeben werden.
Die Kohlekraftwerke laufen insbesondere auch in Zeiten hoher Einspeisung aus PV und Windkraft. Statt die konventionelle Stromerzeugung der fluktuierenden regenerativen Erzeugung anzupassen, wird immer mehr überschüssiger konventionell erzeugter Strom exportiert und lässt bei unseren Nachbarn die Strompreise sinken. Die BReg stellte sich gegen eine Verknappung der CO2- Zertifikate in Europa. Abhilfe könnte wohl eine CO2- Abagbe schaffen, die sich wohl mindestens so rechtfertigen ließe wie die Kernbrennstoffsteuer.
Schließlich sollten unvermeidliche - gesetzlich verursachte - EEG- Differenzkosten direkt aus dem Haushalt gedeckt werden, finanziert über allgemeine Steuern und nicht mehr über den Strompreis. Die Politik sollte zu den von ihr gesetzlich verursachten Kosten stehen, die sich deshalb im Bundeshaushalt wiederfinden sollten.
Werden die Differenzkosten aus dem Haushalt gedeckt, bedarf es keiner Befreiungen für die Industrie, Geringverdiener werden nicht an den Kosten beteiligt, schließlich entfällt die Mehrwertsteuer auf die EEG- Umlage.