Forum des Bundes der Energieverbraucher

Autor Thema: Darf der Netzbetreiber Strom sperren ??  (Gelesen 6613 mal)

0 Mitglieder und 1 Gast betrachten dieses Thema.

Offline volvofreak1976

  • Wenigschreiber
  • Beiträge: 2
  • Karma: +0/-0
  • Geschlecht: Männlich
Darf der Netzbetreiber Strom sperren ??
« am: 24. Januar 2012, 14:01:36 »
Hallo ,


zum 01.02.2012 habe ich einen neuen Stromanbieter da mir der ENBW einfach zu teuer ist.  Der Netzbetreiber ist ebenso die ENBW !!

Da ich zum 01.02.2012 zu einen neuen Stromanbieter wechsle werde ich die Abschläge ja dort bezahlen .


Meine Frage ist :Wenn ich bei ENBW Stromschulden habe und zum anderen Stromanbieter wechsle darf dann der Netzbetreiber einfach so den Strom Sperren obwohl ich den Vertrag mit einem anderen Stromanbieter habe.



Was sagt die Rechtssprechung

Offline Netznutzer

  • Forenmitglied
  • Beiträge: 1.524
  • Karma: +4/-4
Re: Darf der Netzbetreiber Strom sperren ??
« Antwort #1 am: 24. Januar 2012, 15:48:29 »
Nein, darf er nicht. Nur der aktuelle Lieferant, der die NN-Entgelte dem NB schuldet, hat die Möglichkeit, über Sperrung Forderungen durchzusetzen. Für den bisherigen Lieferant bleibt das Mahn-und Klageverfahren. Ganz genau genommen sperrt der Messstellenbetreiber, muss nicht unbedingt der Netzbetreiber sein.

Gruß

NN

Offline RR-E-ft

  • Rechtsanwalt
  • Forenmitglied
  • ***
  • Beiträge: 17.078
  • Karma: +15/-2
  • Geschlecht: Männlich
Re: Darf der Netzbetreiber Strom sperren ??
« Antwort #2 am: 24. Januar 2012, 16:24:13 »
Auch der aktuelle Lieferant kann über eine Sperrung des Netzbetreibers keine Forderung durchsetzen.

Er kann sich lediglich davor schützen, dass weitere offene Forderungen entstehen.

Es handelt sich um die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts des Lieferanten gegenüber  einem Kunden, der seine vertraglichen Zahlungspflichten verletzt.

Offline volvofreak1976

  • Wenigschreiber
  • Beiträge: 2
  • Karma: +0/-0
  • Geschlecht: Männlich
Re: Darf der Netzbetreiber Strom sperren ??
« Antwort #3 am: 24. Januar 2012, 18:35:03 »
Es ist nur eine Frage es ist so das ich keine Schulden habe sondern nur allgemein wollte ich wissen also darf der Netzbetreiber  kein Strom Sperren !

Offline RR-E-ft

  • Rechtsanwalt
  • Forenmitglied
  • ***
  • Beiträge: 17.078
  • Karma: +15/-2
  • Geschlecht: Männlich
Re: Darf der Netzbetreiber Strom sperren ??
« Antwort #4 am: 24. Januar 2012, 22:06:26 »
Zitat
Original von volvofreak1976
Meine Frage ist :Wenn ich bei ENBW Stromschulden habe und zum anderen Stromanbieter wechsle darf dann der Netzbetreiber einfach so den Strom Sperren obwohl ich den Vertrag mit einem anderen Stromanbieter habe.

Zitat
Original von volvofreak1976
Es ist nur eine Frage es ist so das ich keine Schulden habe sondern nur allgemein wollte ich wissen also darf der Netzbetreiber  kein Strom Sperren !

Möglicherweise liegt es an der Ausdrucksweise, dass nicht ganz ersichtlich wird, was die eigentliche Frage sein soll.

Zutreffend ist:

Der Netzbetreiber hat die Anschlussnutzung zu unterbrechen, wenn der aktuelle Lieferant zur Einstellung der Versorgung gegenüber dem Kunden berechtigt ist und vom Netzbetreiber deshalb die Unterbrechung verlangt, wobei die im Gesetz vorgsesehenen Formalien einzuhalten sind.

Offline bolli

  • Forenmitglied
  • Beiträge: 2.396
  • Karma: +23/-11
Re: Darf der Netzbetreiber Strom sperren ??
« Antwort #5 am: 25. Januar 2012, 07:50:18 »
Zitat
Original von RR-E-ft
Zutreffend ist:

Der Netzbetreiber hat die Anschlussnutzung zu unterbrechen, wenn der aktuelle Lieferant zur Einstellung der Versorgung gegenüber dem Kunden berechtigt ist und vom Netzbetreiber deshalb die Unterbrechung verlangt, wobei die im Gesetz vorgsesehenen Formalien einzuhalten sind.
Dabei sind Strom- oder Gasschulden nicht \"per se\" ein Berechtigungsgrund,  die Sperrung zu veranlassen. Es kommt auch sehr auf die jeweiligen Umstände an (Höhe der Schulden, Widerspruch gegen die Preise ?, etc.).

Offline RR-E-ft

  • Rechtsanwalt
  • Forenmitglied
  • ***
  • Beiträge: 17.078
  • Karma: +15/-2
  • Geschlecht: Männlich
Re: Darf der Netzbetreiber Strom sperren ??
« Antwort #6 am: 25. Januar 2012, 12:29:06 »
Zitat
Original von RR-E-ft

Der Netzbetreiber hat die Anschlussnutzung zu unterbrechen, wenn der aktuelle Lieferant zur Einstellung der Versorgung gegenüber dem Kunden berechtigt ist und vom Netzbetreiber deshalb die Unterbrechung verlangt, wobei die im Gesetz vorgsesehenen Formalien einzuhalten sind.

Wann bzw. unter welchen Voraussetzungen der aktuelle Lieferant zur Einstellung der Versorgung gegenüber dem Kunden berechtigt ist, ist doch wieder eine vollkommen andere Frage. ;)

Offline bolli

  • Forenmitglied
  • Beiträge: 2.396
  • Karma: +23/-11
Re: Darf der Netzbetreiber Strom sperren ??
« Antwort #7 am: 25. Januar 2012, 13:17:13 »
Zitat
Original von RR-E-ft
Wann bzw. unter welchen Voraussetzungen der aktuelle Lieferant zur Einstellung der Versorgung gegenüber dem Kunden berechtigt ist, ist doch wieder eine vollkommen andere Frage. ;)
Dahin zielte aber wohl die Ausgangsfrage des Beitragserstellers, wenn ich nicht irre. Und daher wollte ich ihm diesbezüglich klarer eine Hilfestellung geben. Nicht jeder versteht Ihre verklausulierten Antworten richtig.  ;) Und das auch, wenn er tatsächlich keine Stromschulden hat und es \"einfach mal so\" wissen wollte.  :D

 

Bund der Energieverbraucher e.V. | Impressum & Datenschutz