Entwurf: Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG)

[DieAdmin]

Erst wollt ich nachfolgendes Fundstück in den Offtopic setzen, weil die Eingangs-Frage ist, ob ein Verweis auf eine EU-Richtlinie verfassungsgemäß ist, aber da es dann doch um ein energiepolitisches Thema geht, hier nun hin:

im Verfassungsblog: Kann ein Gesetz auf eine EU-Richtlinie verweisen?
http://verfassungsblog.de/kann-ein-gesetz-auf-eine-eurichtlinie-verweisen

BBH zum Thema: TEHG: Länderfürsten am “Katzentisch”
http://www.derenergieblog.de/energie/tehg-landerfursten-am-katzentisch/

[Cremer]

Ineressant zu lesen sind die Seiten 61 bis 78
\"Finanzielle Auuswirkungen\"
zuerst nennt man, wie immerbei solchen Gesetzesentwürfen und Drucksachen die finanziellen Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte  :evil:

[DieAdmin]

Da fällt mir grad so ein, als ich vorne auf energieverbraucher.de die EU-Richtlinien durchging, das wenn sich die Richtlinien ändern, die sich eigentlich nicht ändern.

Da kommen neue Richtlinien, mit neuen Nummern, in denen dann beschrieben ist, das sich alten aufheben oder auch teilweise aufheben.

Hebt sich dann das Gesetz auf, weil die Richtlinie gar nicht mehr gültig ist?

Mal als Beispiel diese: http://www.energieverbraucher.de/de/site/Hilfe/Gesetze/EU-RL-Nutzung-aus-Erneuerbaren__458/

[Wolfgang_AW]

Stahlkonzerne klagen gegen Emmissionshandel


US-Abgeordnete gegen EU-Emissionshandel

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW