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Autor Thema: Gesetze im Parlament  (Gelesen 4277 mal)

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Offline PLUS

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Gesetze im Parlament
« am: 25. September 2010, 12:52:08 »
Es gibt noch Abgeordnete die über irre juristische Gesetzestexte lachen können, sogar im Parlament.

Allerdings nicht in D, sondern in der benachbarten Schweiz.
 
Bei uns werden Gesetze un(vor)gelesen verabschiedet. Es gibt nichts zu Lachen.

hier klicken

Mein Vorschlag, alle Gesetze müssen vor der Verabschiedung zwingend vorgelesen werden. Mindestens 2/3 der Abgeordneten müssen dabei anwesend sein.  

Vielleicht wird dadurch die Gesetzesflut eingedämmt und es gibt bessere Gesetze. Die Wahrscheinlichkeit ist groß.

Offline ESG-Rebell

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Gesetze im Parlament
« Antwort #1 am: 25. September 2010, 14:19:06 »
Zitat
Original von PLUS
... Mindestens 2/3 der Abgeordneten müssen dabei anwesend sein.
Das sind sie doch schon heute.

Jedenfalls wenn man die Anwesenheitslisten kontrolliert, wo sich jeder Abgeordnete einträgt und anhand derer eine Tagespauschale ausgezahlt wird ;)

Gruss,
ESG-Rebell.

Offline userD0010

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Gesetze im Parlament
« Antwort #2 am: 03. Oktober 2010, 10:02:30 »
@ESG-Rebell
von den angeblich anwesenden 2/3 der Abgeordneten würden mind. 2/3 sich täglich mehrmals eintragen (lassen) wegen der Tagespauschale.

Wenn dieser Verein strenger kontrolliert würde, käm so mancher Abgeordneter in die Nähe der Hartz IV Bezüge.

Aber auf die halbe Kopfzahl reduziert, könnte man auf die Anwesenheitslisten verzichten, denn die Übriggebliebenen müssten tatsächlich für ihr Geld arbeiten.
Man könnte diesen Herrschaften sogar ein attraktives Salär zahlen, von dem sie dann aber ihre Altersversorgung selbst bestreiten müssten.

 

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