BGH-Urteil 14.7.10 - offener Teil -

[Cremer]

@h.terbeck,

\"Vor Gericht und auf hoher See ist man mit Gott alleine.\"

[RR-E-ft]

@Cremer

Wenn man Glück hat, ist der eigene Anwalt vor Gericht auch noch mit dabei.  
Die polemische Dampfplauderei ist indes nicht nachvollziehbar.
Erst mal die Urteilsgründe abwarten.

[Pedro]

@ RR-Eft:

Erst mal die Urteilsgründe abwarten.

Die liegen ja nach Ihrem heutigen Beitrag unter \'\'Gerichtsurteile\'\'  vor, und man darf über die diversen Auslegungen gespannt sein!
Vor allem zu den immer wieder unterschiedlichen und sich widersprechenden Urteilsaussagen zu ein und derselben Sache unter dem Dach des BGH.
Ich habe den Eindruck, dort macht jeder was er will.

[RR-E-ft]

Die Urteilsbegründung VIII ZR 327/07 liegt vor, nicht aber VIII ZR 246/08.

Zu Tage treten einmal mehr Widersprüche innerhalb der Rechtsprechung des VIII.Zivilsenats des BGH selbst. Siehe hier.

[Black]

Wenn zwei sich streiten wird vermutlich einer verlieren.

Hat keiner der großen Preiskämpfer einkalkuliert, dass er einen Rechtsstreit auch mal verlieren könnte?

Dann herrscht plötzlich immer großes Entsetzen und es wird auf die Richter, die Politik und den lieben Gott geschimpft. Aber wer austeilen kann muss auch einstecken können.

[RR-E-ft]

Original von Black
Wenn zwei sich streiten wird vermutlich einer verlieren.

Hat keiner der großen Preiskämpfer einkalkuliert, dass er einen Rechtsstreit auch mal verlieren könnte?

Dann herrscht plötzlich immer großes Entsetzen und es wird auf die Richter, die Politik und den lieben Gott geschimpft. Aber wer austeilen kann muss auch einstecken können.

Black out?

Der BGH hat mit der Entscheidung VIII ZR 327/07 das Urteil des LG Oldenburg aufgehoben, welches zu Lasten der Gaskunden ergangen war, und den Rechtsstreit dorthin zurückverwiesen, wo erst noch geprüft werden muss, ob der Versorger überhaupt im konkreten Verteragsverhältnis ein Preisänderungsrecht hatte oder ob die Preisänderungen nicht ebenso unwirksam waren wie dessen einseitigen Preisänderungen nach dem 01.04.07.

Damit hatte man schon gerechnet.
Deshalb wurde die Revision ja durch die betroffenen Gaskunden überhaupt nur geführt.

[Black]

Ich bezog mich auf das allgemeine Gejammer hier im Thread über die ach so bösen Richter.... Sie hatten es selbst zutreffend \"Dampfplauderei\" genannt.