Energiepreis-Protest > Nordrhein-Westfalen
Ein Gesetz für E.ON - \"Schwarzbau\"-Legalisierung? -
userD0010:
@Wolfgang_AW
Das stört den Dattelner Stadtrat allerdings wenig
Warum sollte es auch? Die Herrschaften haben doch die künftigen Steuereinnahmen schon fest eingeplant!
Wolfgang_AW:
Nach dem Beschluss des BVerwG stellte E.ON an die Bezirksregierung den Antrag auf Weiterbau von Teilen des Kraftwerks, deren Errichtung mit der 4. und 5. Teilgenehmigung zugelassen worden waren.
Am 30.04.2010 hat die Bezirkregierung diesen Antrag nun zurückgewiesen.
http://www.bezreg-muenster.nrw.de/startseite/presse/pressearchiv/2010/20100430_Bezirksregierung_haelt_an_teilweisem_Baustopp_fest/index.html
--- Zitat --- Die Behörde hat dieses Vorhaben nun unter Hinweis auf vorrangiges öffentliches Interesse abgelehnt. Sie erläutert: Ohne einen zugrunde liegenden Bebauungsplan sind die 4. und 5. Teilgenehmigung derzeit rechtswidrig und zudem rechtswirksam beklagt. Diese Klagen führen dazu, dass die Genehmigungen grundsätzlich nicht weiter ausgenutzt werden können. Die Voraussetzungen für eine Ausnahmeregelung liegen nicht vor.
Vor allem fehlt eine baurechtliche Legitimation, die sich erst in Zukunft aus einem neuen Bebauungsplan ergeben kann. Derzeit ist dieser inhaltlich nicht hinreichend abschätzbar. Wirtschaftlichen oder betrieblichen Interessen der E.ON kann in dieser Situation kein Vorrang eingeräumt werden.
--- Ende Zitat ---
(...)
--- Zitat --- Die Bezirksregierung wird im Anschluss an die heutige Entscheidung darüber befinden, ob diese Bauarbeiten fortgeführt werden können. Der BUND-Landesverband NRW hat den kompletten Baustopp beantragt und verlangt darüber hinaus die bisher erteilten immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen aufzuheben.
--- Ende Zitat ---
Mit freundlichen Grüßen
Wolfgang_AW
DieAdmin:
Pressemitteilung BUND-NRW vom 16.11.10
Kohlekraftwerk Datteln: Regionalplanungsbehörde will neue Lex E.On
http://is.gd/hdOaI
(Kurzurl auf http://www.kohle-protest.de wg. suboptimalen Linkgenerierung)
PLUS:
--- Zitat ---So einfach geht’s: Kohle verbrennen, Wasser erhitzen, Turbinen ankurbeln - und schon strömt Strom durch die Leitungen. Die Stadtwerke Essen wollen mit dem Kauf der Steag in die Stromerzeugung einsteigen - und Kraftwerke wie hier am Rhein in Voerde, aber auch in Sachsen-Anhalt, in der Türkei, auf den Philippinen und in Kolumbien betreiben. ...... Dass die neue Strom-Konkurrenz für Eon, RWE, EnBW und Vattenfall allerdings zu sinkenden Strompreisen führt, glaubt selbst Steag-Deal-Befürworter Marschan nicht: „Dass die Bürger davon Preisvorteile haben, bezweifle ich.“
--- Ende Zitat ---
... Stadtwerke wollen \"Kohle\" ... -- Der Fluch der Kohle (sueddeutsche)
DieAdmin:
E.ON: Kohlekraftwerk Datteln soll 2012 ans Netz
so zu lesen auf verivox.de
http://www.verivox.de/nachrichten/eon-kohlekraftwerk-datteln-soll-2012-ans-netz-65873.aspx
Navigation
[0] Themen-Index
[#] Nächste Seite
[*] Vorherige Sete
Zur normalen Ansicht wechseln