Allein gegen E.on Hanse

[Cremer]

Im Spiegel dieser Woche Nr. 45 auf Seite 36 und 37

\"Allein gegen E.on\"

[Wolfgang_AW]

@Cremer

Die Überschrift allein liest sich so, als wäre da ein \"Einsamer\" unterwegs, der schwer an seinem Kampf zu tragen hat.

Schön wäre gewesen, wenn Sie kurz umrissen hätten, um wen oder was es sich dabei handelt!

In dem Artikel geht es um den Rechtsanwalt Joachim Bluhm, Hamburg, der für die Verbraucherzentrale Hamburg das Urteil vor dem Hamburger Landgericht (Az. 301 O 32/05) gegen E.on Hanse erwirkt hat.

Was in dem Artikel allerdings darüber hinaus deutlich zum Ausdruck kommt, ist die Meinung des RA Bluhm über den Vorsitzenden Richter Ball am 8.Senat des BGH:

Ball, sagt Bluhm, habe den Paragrafen 315 zum Vorteil der Konzerne „denaturiert\".
(...) Für die Konzerne war Balls Entscheidung Gold wert. Und sie trübt den Sieg der Rebellen. Statt einer weitgehenden Billigkeitskontrolle, wie sie das Landgericht ursprünglich vorhatte, werden jetzt nur noch schwammige Vertragsklauseln wie die Anpassung an den „Wärmemarkt\" geprüft.
Wer aber die Jahresrechnung unwidersprochen zahlt, hat nach Meinung des 8. BGH-Senats Pech - der Preis gilt als vereinbart, selbst wenn er überhöht ist. Wenn das richtig ist, so Bluhm, dürfte auch jeder Betrüger seinen Betrugslohn behalten.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW

[bolli]

So ganz allmählich entwickelt (sich) der Ball soviel Eigendynamik dass man nur hoffen kann, dass der gute Mann baldigst in den wohlverdienten Ruhestand geht.
Auf der anderen Seite frage ich mich natürlich, was die anderen Mitglieder so eines Senats machen, wenn sie so einer Person nicht das eine oder andere entegegensetzen ? Als Richter am BGH wird man doch wohl genug Selbstbewusstsein in seiner Karriere getankt haben, dass man sich da auch von einem Vorsitzenden Ball nicht \"unterbuttern\" lassen muss. Ist da also möglicherweise nicht nur ein \"Ball\" am Werk sondern doch ein ganzes System, wenn solche (\"Fehl\")Urteile wie teilweise die des VIII. Senats sich häufen ?

[Wolfgang_AW]

@bolli
Die Befürchtung, dass \"Ballsche Senats-Komponenten\" systemischen werden könnten, habe ich auch.

in dem genannten Artikel heißt es außerdem:

... eine weiter gehende Kontrolle lehne das Gericht jedoch ab. Die gesamte Kalkulation aufzurollen würde ihm einen \"Schrecken\" einjagen, bekannte Ball.

Nicht so schrecklich in der Vorbereitung war wohl der kurz darauf folgende Seminar-Vortrag.

Aber dazu wurde ja bereits genügend ausgeführt

Bleibt allein die Hoffnung und die stirbt bekanntlich zuletzt.

Andererseits wurde bereits vor 150 Jahren von John Acton der Satz geprägt: \"Macht korrumpiert, absolute Macht korrumpiert absolut\".

Und Wikipedia meint dazu:

Korruption

Im politischen Sinn ist Korruption nach einer Definition des Politikwissenschaftlers Harold Dwight Lasswell die Verletzung eines allgemeinen Interesses zu Gunsten eines speziellen Vorteils.

Also so gesehen keine neue Erscheinung. Und falls man davon ausgeht, dass alles im Spiegelbild einer Gesellschaft gründet und dem jeweiligen Zeitgeist unterliegt, dann braucht man sich doch nicht wirklich zu wundern.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW