Energiepreis-Protest > HanseWerk

\"Gasrebellen\" gewinnen Prozess gegen E.ON Hanse

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Onkel Tuca:
http://www1.ndr.de/wirtschaft/gaspreise120.html

GRINS!

Mal sehen, was die Berufung bringt... (an Zeit und Ergebnis)

Gruß Onkel Tuca.

RR-E-ft:
Soweit das Landgericht Hamburg die von E.ON Hanse einseitig vorgenommenen Gaspreisneufestsetzungen wegen der Unwirksamkeit der Preisänderungsklausel (\"Versorger ist berechtigt, bla bla...\") für unwirksam erklärt hat, so steht dies völlig im Einklang mit der Rechtsprechung des BGH (KZR 2/07, VIII ZR 274/06, VIII ZR 225/07).

Die Einlegung eines Rechtsmittels kann wohl allenfalls noch den Zeitpunkt der Rechtskraft der Entscheidung hinauszögern.

Das Hamburgische OLG könnte mit Rücksicht auf die Rechtsprechung des BGH ggf. eine Berufung in ca. drei bis vier Monaten wegen fehlender Erfolgsaussichten im Beschlusswege zurückweisen.

Die Niederlage ist wohl so bitter, dass selbst der Branchenvberband BDEW eigens eine Pressemitteilung herausgab: http://www.bdew.de/bdew.nsf/id/DE_20091027_PM_BDEW_zum_heutigen_Urteil_zu_Preisanpassungsklauseln_Erdgas?open&ccm=250010

Die Pressemittlung des BDEW verschweigt die genannten drei Entscheidungen des BGH aus den Jahren 2008 und 2009, wonach Gaspreisneufestsetzungen im Falle unwirksamer Preisänderungsklauseln unzulässig und unwirksam sind. Im Falle unwirksamer Preisänderungsklauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen funktionieren Preisanpassungen überhaupt nicht, insbesondere wenn die betroffenen Kunden Widerspruch einlegen.

T. Schlagowski:
+++newsflash+++

+++wir haben gewonnen!!!!+++ein großer tag für zigtausend energiepreisprotestler, nicht nur in hamburg, sondern bundesweit+++e.on kassiert schallende ohrfeige/gerechte strafe vor hamburger landgericht+++erster und grösster gaspreis-prozess in deutschland+++hohe rückzahlungsforderungen erwartet+++großes publikumsinteresse+++enormer medienauflauf+++e.on glänzte durch völlige abwesenheit+++gratulation an dr. hörmann und ra bluhm+++verfolgt bitte die berichterstattung in den medien heute abend (regionalprogramme)+++mehr morgen im newsletter mit rück- und ausblick+++

++t.schlagowski++
++regionalbeauftragter++landesgruppe hamburg im bund der energieverbraucher+++

RR-E-ft:
Gratulation und Glückwunsch.

Bericht der ARD tagesschau

T. Schlagowski:
Danke, lieber Herr Fr.... . Es hat uns alle auch sehr, sehr viel Kraft gekostet.

Freundl. Grüße

Thomas Schlagowski

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