In einem Spiegel-Interview mit Zensursula warf diese dem Spiegel folgendes vor (26.05.09):
Sie hatten auf SPIEGEL ONLINE vor vielen Jahren die Aktion \"Netz gegen Kinderporno\". Ich frage mich, warum diese Aktivitäten eingeschlafen sind. Wir sollten diese vielbeschworenen Selbstreinigungskräfte des Netzes wiederbeleben.
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,626965,00.htmlIn dem Zusammenhang bin ich vor kurzem auf folgenden Artikel bei Telepolis gekommen (18.06.09):
Unwissend und stolz daraufDiese Aktion ist damals aus der Notwendigkeit entstanden, eine Zwischen-Meldestelle einzurichten, die entsprechende Nachrichten über Kinderpornografie-Seiten dann anonymisiert an die Polizei weiterleitet. Einige derer, die
davor direkt Meldungen an die Polizei richteten, hatten sich plötzlich selber in einem Ermittlungsverfahren wiedergefunden.
In einem dort weiterführenden Link dann zu lesen:
http://www.stopp-seite.de/index.php/2009/05/29/ungereimtheiten-von-der-leyen-im-spiegelDas Vertrauensverhältnis zu den Strafverfolgungsbehörden war damals nicht sehr stark.
Das LKA Nordrhein-Westfalen hat in der Folge der Aktion mitgeteilt, dass zukünftig \"gegen Zufallsfinder von kinderpornographischen Schriften in Online-Diensten und Datennetzen generell keine Ermittlungsverfahren eingeleitet werden\". Damit hatte die Aktion ihre Ziele erreicht und die Meldestelle \"Aktion gegen Kinderporno\" wurde eingestellt.
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Weiterhin vermisse ich bei der NED eine Stellungnahme über Folgen bei falschen Verdächtigungen. Nicht nur wenn man Google mit \"Suizid falsche Verdächtigung Kinderpornografie\" bemüht, wird man zahlreich fündig und dies nicht zu unterschätzen ist. Wie im Telepolis-Artikel enthaltenes Link:
Dossier ‘Operation Ore’: Der grösste Polizei-, Justiz- und Medienskandal des neuen Jahrtausends, Teil 1Teil 2 und 3 auch sehr lesenswert. Man beachte auch, wann dieser Artikel erschien: \"Veröffentlicht am 14. Juli 2007\"
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Herr Dörmann beklagt sich in seiner Rede, dass in der Öffentlichen Diskussion nach seiner Ansicht zu wenig die Schutzfunktion des Gesetzes für den Internetuser zur Sprache kam, da ja seit April die Verträge zwischen BKA und Zugangsprovider existieren und die Infrastruktur im Aufbau ist.
Anscheinend hat sich von der NED niemand erkundigt, wieviele Provider keinen Vertrag abschlossen und erklärt haben, auf das Gesetz zu warten:
http://www.zensurprovider.de/ (Oder vielleicht gerade deswegen das Gesetz?)
Würde es dieses Gesetz - das
alle relevanten Zugangsprovider verpflichtet zur Errichtung - nicht geben, bräuchten die Internet-User weniger Schutz, denn ich denke mal, gegen einen Vertrag anzugehen, ist leichter als gegen ein Gesetz.
Durch das Gesetz hat ein Wechsel zu einen solchen Provider aus diesem Grund gar keinen Sinn. Sonst hätte es da sicherlich schon einige Kunden-Bewegungen gegeben.
edit:Ein Kündigungsschreiben an ARCORund eine Antwort von ARCOR in den Kommentaren:
http://www.deesaster.org/blog/archives/803#comment-1259Internetsperren: Netzaktivisten rufen zur Arcor-Kündigung aufedit: Vodafone und Arcor unterstützen den Kampf gegen Kinderpornographie im Internet Der Düsseldorfer Kommunikationskonzern Vodafone und seine Festnetzgesellschaft Arcor haben die Initiative des Bundesfamilienministeriums von Beginn an unterstützt. Mit technischer und rechtlicher Expertise hat sich das Unternehmen an der Ausarbeitung der beschlossenen Maßnahmen beteiligt.
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Mal ein Beispiel vor dem BGH zu den Vertragsklauseln eines Internetprovidersund dazu eine Kommentierung hier im
Forum -----------------------
Abstimmung: Da ja einige Bundestagsabgeordnete sich nicht an der Abstimmung beteiligt haben, habe ich Frau Nele Hirsch von den LINKEN aus meinen Wahlkreis einfach mal gefragt, und ziemlich fix kam die Antwort:
http://www.abgeordnetenwatch.de/nele_hirsch-650-6080--f196447.html#q196447edit: auch Frau Dr. Merkel wurde befragt: http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_angela_merkel-650-5897--f196625.html#q196625 (nur 2 Interessierten warten auf die Antwort?, nun sinds schon mal 3 
)
Und hier zu einer Liste all derer, die sich nicht an der Abstimmung beteiligt haben. Da kann man auch sehen, inwieweit dieses schon befragt wurden: http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180----abst_nb.html#abst_verhalten
Auch einige Enthalter wurden schon nach ihren Gründen befragt:
http://www.abgeordnetenwatch.de/internet_sperren-636-180----abst_ent.html#abst_verhalten
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Volker Pispers zu Zensursula:
http://www.youtube.com/watch?v=QLNn7MJnzoM 
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Und plötzlich doch gegen die Sperre?
Gulli.com: KiPo-Sperren: Zypries doch dagegen?
Thema: Online-Petition gegen Internetsperre (Gelesen 172738 mal)