Autor Thema: Leitbildfunktion der AVB/GVV - Doppelte Verneinung = Bejahung?  (Gelesen 53226 mal)

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Offline RR-E-ft

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Leitbildfunktion der AVB/GVV - Doppelte Verneinung = Bejahung?
« Antwort #300 am: 03. August 2009, 15:22:53 »

Offline Black

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Leitbildfunktion der AVB/GVV - Doppelte Verneinung = Bejahung?
« Antwort #301 am: 03. August 2009, 15:47:47 »
Die Diskussion um das Warenterminsgeschäft zwischen reblaus und RR-E-ft finde ich sehr unterhaltsam. Da diese sich aber quer durch mehrere Threads erstreckt und ich Mühe habe den Anfang zu finden eine kurze Zwischenfrage

@reblaus

Welche Folge wollen Sie aus der Einordnung als Warenterminsgeschäft herleiten?
Ihr sollt nicht wähnen, daß ich gekommen sei, Frieden zu senden auf die Erde. Ich bin nicht gekommen, Frieden zu senden, sondern das Schwert.

Matthäus, Kapitel 10, Vers 34

Offline RR-E-ft

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Leitbildfunktion der AVB/GVV - Doppelte Verneinung = Bejahung?
« Antwort #302 am: 03. August 2009, 16:17:44 »
@Black

Zitat
Original von RR-E-ft

Ich habe VIII ZR 225/07 noch nicht im Wortlaut vorliegen.

Findet sich darin auch eine Passage folgenden Inhalts?

Zitat
\"Mangels anderweitiger vertraglicher Vorgaben hat die Beklagte damit die Möglichkeit, den Zeitpunkt zu bestimmen, zu dem sie von dem Preisänderungsrecht Gebrauch macht, und durch die Wahl des Preisanpassungstermins erhöhten Gasbezugskosten umgehend, niedrigeren Gasbezugskosten jedoch nicht oder erst mit zeitlicher Verzögerung durch eine Preisänderung Rechnung zu tragen. Mit diesem Inhalt weicht die Klausel von dem gesetzlichen Leitbild des § 5 Abs. 2 GasGVV (§ 4 Abs. 1 und 2 AVBGasV) zum Nachteil des Sonderkunden ab (BGHZ 176, 244, Tz. 20 f., 26).\"

Offline Black

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Leitbildfunktion der AVB/GVV - Doppelte Verneinung = Bejahung?
« Antwort #303 am: 03. August 2009, 16:50:57 »
@RR-E-ft

Wenn Sie ohne, dass Ihnen die Entscheidung vorliegt, ganze Passagen erahnen können, erstaunt es umso mehr, dass Sie immer wieder von der Entscheidungstendenz des BGH überrascht werden.

Ja, diese Passage existiert, sie zeigt wenn ich mich recht erinnere eine Abweichung der selbst gewählten Klausel vom Leitbild auf.
Ihr sollt nicht wähnen, daß ich gekommen sei, Frieden zu senden auf die Erde. Ich bin nicht gekommen, Frieden zu senden, sondern das Schwert.

Matthäus, Kapitel 10, Vers 34

Offline RR-E-ft

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Leitbildfunktion der AVB/GVV - Doppelte Verneinung = Bejahung?
« Antwort #304 am: 03. August 2009, 17:07:44 »
@Black

Danke für die Nachschau.

 

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