Energiepreis-Protest > E.ON Avacon
Rekommunalisierung der Netze
AKW NEE:
Kann die Rekommunalisierung der Versorgungsnetze für die Verbraucher von Nutzen sein. Hierzu ist in der Elbe-Jetzel-Zeitung folgender Artikel erschienen:
Ziel: Stromnetz soll »rekommunalisiert» werden
as Dannenberg. Die Konzessionsverträge zur Stromversorgung, die die meisten Gemeinden im Landkreis mit dem Energiemarktführer E.ON Avacon geschlossen haben, laufen in den Jahren 2011 und 2012 aus.
Aus diesem Anlass wird darüber nachgedacht, ob es finan- ziell vorteilhafter für die Kommunen wäre, die Stromnetze in eigener Verantwortung zu betreiben.
weiter hier:
http://www.ejz.de/archiv_user/archiv.php?&kat=50&red=28&artikel=108936302&archiv=1
nomos:
--- Zitat ---Original von AKW NEE
Kann die Rekommunalisierung der Versorgungsnetze für die Verbraucher von Nutzen sein.
--- Ende Zitat ---
Sie kann! Aber oft ist das Ziel nicht der Verbrauchernutzen!
Rekommunalisierung klingt gut. Es stellt sich nur immer die Frage nach dem Motiv. Geht es um die möglichst preisgünstige Versorgung der Bürger mit Energie (EnWG oder kommunale Verpflichtung) oder geht es um die Schaffung einer Geldquelle für den allgemeinen Haushalt, Quersubventionen oder sonstige zweckfremde Verwendungen? Manchmal werden die Motive klar genannt (siehe hier).
Kommunal oder privat, Preise sind nicht weniger überhöht oder weniger wettbewerbswidrig nur weil die Rechnung von einem kommunalen Unternehmen gestellt wird. Gerade von Unternehmen im öffentlich rechtlichen Eigentum kann der Bürger erwarten, dass Gesetze und Verbraucherrechte eingehalten werden.
Kommunale Unternehmen sollten auch eine ausreichende Größe erreichen um eine dauerhafte wirtschaftliche und technische Leistungsfähigkeit zu gewährleisten.[/list]
Christian Guhl:
Theoretisch kann die Rekommunalisierung sicher von Nutzen sein.Es ist allemal besser, wenn der Bürger Eigentümer der Netze ist, als die Versorgungsunternehmen. Nur wird dieser Vorteil bei uns in Lüchow-Dannenberg ins Gegenteil verkehrt.Wenn eine Anstalt des körperlichen Rechts, wie der Wasserverband Dannenberg-Hitzacker , die Netze übernimmt, können wir sicher sein, dass für die Bürger nichts Gutes herauskommt.Fiel dieser Verband doch schon mit der undurchsichtigen Kalkulation der Abwassergebühren auf.Eine Klage vor dem Verwaltungsgericht deswegen läuft.Die Gewinne des Wasserverbandes werden steigen. Der Bürger zahlt die Zeche.Wie mir bekannt ist, werden die Kosten für die Rekommunalisierungspläne (Gutachten etc.)im Moment aus dem Frischwasserbereich aufgebracht.Ein Skandal, dass die abenteuerlichen Pläne des Herrn Dr.Horchelhahn ( Gaspreissenkung in Bad Pyrmont- merkwürdige Begründungen ) durch die Wasserkunden finanziert werden. Wie einige Ratsherren vermuten, besteht ein Zusammenhang damit, dass die Arbeitsstelle von Herrn Dr.Horchelhahn nur befristet vergeben wurde. Geld für die Übernahme der Netze hat weder der Wasserverband noch die Samtgemeinde. Was liegt also näher, als sich am Geldbeutel der Bürger zu bedienen ?
superhaase:
Was ist denn bitte schön eine \"Anstalt des körperlichen Rechts\"?
So etwas wie eine Bedürfnisanstalt? :D
Christian Guhl:
@superhaase
Sollte natürlich \"Körperschaft öffentlichen Rechts\" heissen.Genaue Bezeichnung ist : \"Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts\" (kAöR)
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