@kamaraba
Sie sollten sich das schriftlich geben lassen. Der Mitarbeiter ist vielleicht bald nicht mehr da oder er war nicht berechtigt.....
Wenn Sie tatsächlich die Preise vom April 2004 mit einer Preisgarantie bis Ende 2005 erhalten, dann hat sich der Unbilligkeitseinwand auf jeden Fall gelohnt. Zudem wäre ersichtlich, dass in den Preisen noch sehr viel Luft ist.
Die Strompreise werden hoffentlich nicht weiter steigen:
Zum einen haben viele Versorger kundgetan, dass die Preiserhöhung zu Jahresbeginn- noch kurz vor Arbeitsaufnahme der Regulierungsbehörde- für das gesamte jahr 2005 gelten soll, weitere Preiserhöhungen nicht vorgesehen seien.
Da schon die Preiserhöhungen zum Jahresbeginn unbegründet waren, könnten weitere Preiserhöhungen noch weniger begründet werden.
Preiserhöhungen bei netzunabhängigen Lieferanten wie Yello haben mit gestiegenen Netznutzungsentgelten zu tun, die das Unternehmen an die örtlichen Netzbetreiber für die Durchleitung des Stroms zu zahlen hat.
Die Preiserhöhungen bei den Netzentgelten nach dem August 2004 sollen von der Regulierungsbehörde rückwirkend unter die Lupe genommen werden. Schon die Erhöhungen Anfang 2005 sind nicht so dramatisch ausgefallen, wie noch im Sommer 2004 angekündigt. Es hatte nämlich nach den entsprechenden Ankündigungen eine breite öffentliche Diskussion gegeben, in welche sich auch das Bundeskartellamt eingeschaltet hatte.
Bei schneller Reguliereung der Netzentgelte könnten diese Preise sinken.
Stromhändler, die fremde Netze benutzen müssen, können dann ggf. Preisvorteile an die Kunden weitergeben.
Ziel des neuen Energiewirtschaftsrechts ist es ja gerade, für mehr Wettbewerb zu sorgen.
Im Übrigen ist anzumerken, dass § 315 BGB direkt auf alle einseitigen Preiserhöhungen angewandt wird. Nur im Monopolbereich, also bei den örtlichen Versorgern, die auch Netzbetreiber sind, kann die Vorschrift nach der Rechtsprechung auch entsprechend/ analog auf vertraglich vereinbarte Preise (Allgemeine Tarife) angewandt werden.
Vgl. hierzu auch:
http://forum.energienetz.com/viewtopic.php?t=811Freundliche Grüße
aus Jena
Thomas Fricke
Rechtsanwalt