Weitere Literatur zu Gas- Preisanpassungen

[RR-E-ft]

Der Beitrag in ZNER 2005 Heft 4 S. 305 ff. von Prof. Clemens Arzt und RAin Susanne Fitzner zur

\"Zulässigkeit von Preiserhöhungen durch Gasversorgungsunternehmen gegenüber Haushaltskunden\"

geht zurück auf ein Rechtsgutachten, das im Auftrag der Verbraucherzentrale NRW e.V. erstellt wurde.

Anders, als es der Titel ahnen lässt, werden auch gerade Sonderverträge und die verschiedensten Preisklauseln behandelt.



Prof. Dr. Peter Rott hat im Anschluss an Derleder/Rott WuM 2005, 423 ff.
nunmehr in VuR 1/2006, S. 1 ff. einen Aufsatz veröffentlicht unter dem Titel:

\"Preiserhöhungsklauseln der Gasbranche unter verschärfter AGB- Kontrolle- Anmerkung zum Urteil des BGH vom 21.09.2005, VIII ZR 38/05\"


Beide Arbeiten setzen vor der Billigkeitskontrolle von Erdgaspreisen an, nämlich bereits  bei der Frage der AGB-rechtlichen Zulässigkeit von Preisanpassungsklauseln in Gaslieferungsverträgen und den Folgen unwirksamer Klauseln.

Arzt/ Fitzner kommen zu dem Ergebnis, dass nur ganz wenige Klauseln einer Inhaltskontrolle gem. §§ 305 BGB standhalten, deshalb unwirksam sind, als aus den Verträgen gestrichen angesehen werden müssen, Preiserhöhungen nicht darauf gestützt werden können.

Die \"Zeitschrift für neues Energierecht\" und die Zeitschrift \"Verbraucher und Recht\" sind in den mesiten juristischen Bibliotheken (auch bei Gerichten) erreichbar. Die VuR auch bei den Verbraucherzentralen.


Freundliche Grüße
aus Jena




Thomas Fricke
Rechtsanwalt