EEG-Umlage wird auf rund 6,5 Cent pro Kilowattstunde steigen

[Stromfraß]

Ich bin sehr erstaunt, wie die letzten Beiträge zu den Fragen des EEG und zusammenhängender Fragen abgefasst sind.
Die mehr theoretischen Abhandlungen, ob die Stromerzeugung eine Gemeinwohlaufgabe ist oder dem geschuldet ist, dass es der Stromverbraucher ist, der ihn ja haben möchte und deswegen verbraucht, ist doch nicht die entscheidende Frage.
Das BVerfG hat dazu eine Aussage in der seinerzeitigen Urteilsbegründung gemacht und ich finde es schon sehr anmaßend zu urteilen:

"Wie schon gesagt halte ich den letzten Satz dieser Aussage des BVerfG für geradezu unsinnig."

EE-R-ft schrieb:

Wenn es sich aber um eine Gemeinwohlaufgabe handelt, kann es wohl nicht um ein Verursacherprinzip gehen, wobei offen bleiben kann, wer da wohl was verursacht hat oder verursachen soll. Die Stromverbraucher haben diesbezüglich wohl jedenfalls sowieso nichts verursacht. Diese sind allenfalls betroffen.

Ich stimme dieser Aussage voll zu.
Dsgl. die Aussage des BVerfG:

Das Interesse an einer Stromversorgung ist heute so allgemein wie das Interesse am täglichen Brot. Die Befriedigung eines solchen Interesses ist eine Gemeinwohlaufgabe des Parlaments, das Finanzierungsinstrument die Gemeinlast der Steuern.

Ich persönlich habe nichts dagegen, wenn man die EEG-Umlage als Finanzierungsinstrument nimmt. Für mich ist nicht die Bezeichnung maßgeblich, sondern wem diese und in welcher Höhe aufgebürdet wird.
Warum ist denn die anfängliche Begeisterung dermaßen zurückgegangen? Der Verbraucher fühlt sich durch die Energiewende regelrecht "verarscht".
Es kann nicht sein, dass sich immer mehr von einer Zahlung befreien lassen oder sich anderweitig drücken und demzufolge die immer weniger werdenden Verbleibenden mit immer höheren Beiträgen zur Kasse gebeten werden. Und wenn dann damit sich einige noch eine "goldene Nase" verdienen, u.a. auch der Staat, dann hört der Spaß endgültig auf.

[superhaase]

Das BVerfG hat dazu eine Aussage in der seinerzeitigen Urteilsbegründung gemacht und ich finde es schon sehr anmaßend zu urteilen:

"Wie schon gesagt halte ich den letzten Satz dieser Aussage des BVerfG für geradezu unsinnig."

Auch Verfassungsrichter sind keine heiligen Kühe und ihre Aussagen dürfen auch kritisiert werden. Das ist noch nicht anmaßend.

[Stromfraß]

Kritik ist erlaubt. Das Wort "unsinnig" einem Verfassungsrichter zu unterstellen, heißt ja wohl

keinen Sinn habend, ergebend; sinnlos, töricht, unvernünftig, absurd

-lt. Duden.

[superhaase]

Warum soll man einen bestimmten Satz eines Verfassungsrichters nicht als "keinen Sinn ergebend" also "unsinnig" bezeichnen dürfen?
Ich habe ja auch ausführlich begründet, warum das in meinen Augen keinen Sinn ergibt, falls Sie das gelesen haben.

[RR-E-ft]

Ziel ist die Befriedigung des Interesses der Allgemeinheit an einer sicheren Elektrizitätsversorgung in der Zukunft, bei der es sich um eine Gemeinwohlaufgabe handelt. Der Elektrizitätsbedarf soll in zunehmenden Maße und in der Zukunft möglichst vollständig aus erneuerbaren Energien gedeckt werden.

Was dafür bisher fehlte, waren bzw. sind entsprechende Stromerzeugungskapazitäten am Netz.

Eine staatliche Förderung könnte darin bestehen, dass diejenigen, die entsprechende Erzeugungskapazitäten errichten und ans Netz bringen, eine einmalige Subvention mit Förderbescheid aus dem Haushalt erhalten.

Der Staat würde jeweils nur die Errichtung derjenigen Anlagen subventionieren, die er gerade für notwendig erachtet. Die Höhe der Subvention könnte den jeweiligen Gegebenheiten angepasst werden, um die entsprechenden Investitionen gezielt zu steuern.

Der Vorteil läge in einer Steuerungsfunktion der Subventionen.

Möglicherweise würde man noch regeln, dass der Strom aus solchen subventionierten Anlagen vorrangig ins Netz eingespeist wird, die Netzbetreiber diesen aufzunehmen und zum Marktpreis (Börsenpreis) zu vergüten haben. Möglicherweise würde man wie derzeit eine gebündelte Direktvermarktung über die Börse vorsehen.

Wenn aufgrund dieser Subventionen mit Steuerungsfunktion genügend entsprechende Stromerzeugungskapazitäten am Netz sind, wäre das Ziel wohl erreicht.

Die Gemeinwohlaufgabe besteht darin, sicherzustellen, dass die notwendigen entsprechenden Erzeugungskapazitäten am Netz sind. Sie besteht nicht darin, die Bürger daraus unentgeltlich mit Energie zu beliefern.

Das ganze wäre mit erheblichem bürokratischem Aufwand verbunden. Der Staat hätte dafür jedoch wohl jederzeit eine bedarfsgerechte Steuerung in der Hand. Das Fördervolumen wäre kontrollierbar.

Eine solche Steuerung fehlt bisher, weil praktisch jeder, dem es gerade noch in den Sinn kommt, Anspruch auf Anschluss einer entsprechenden Anlage an das Netz mit Einspeisevorrang und garantierter Einspeisevergütung auf die Dauer von 20 Jahren hat. Die entstehenden Förderkosten sind nicht absehbar, weil unklar ist, welche Strommengen von den geförderten Anlagen innerhalb der geförderten 20 Jahre eingespeist werden.

Der Vorteil des EEG besteht darin, dass es unbürokratisch ist und die Förderung nur Strommengen betrifft, die tatsächlich in das Netz eingespeist werden. Der Staat spart sich entsprechende Förderkosten aus dem Haushalt und die Kosten der Förderung entstehen über 20 Jahre sukzessive.
   

   

[Stromfraß]

Der Vorteil des EEG besteht darin, dass es unbürokratisch ist

Wenn das der einzige Vorteil sein sollte ...
Nein, so ist es natürlich nicht.
Es wurde aber hier und in anderen Treads oft genug geschrieben, dass EEG nicht automatisch deswegen gut ist, weil es unbürokratisch ist.
Ob es nun wirklich so unbürokratisch ist wie dargestellt, bezweifle ich ohnehin.
Wenn ich sehe, wieviele Anträge wegen der Befreiung von der EEG-Umlage zu bearbeiten sind. Wenn ich sehe, dass jedes Jahr Neufestlegungen der EEG-Umlage zu berechnen sind und umzusetzen sind. Wenn ich sehe, wieviele Bundesbehörden, Landesbehörden, Energieunternehmen und, und, und sich tagaus, tagein mit der Umsetzung und Realisierung des EEG beschäftigen.
Und da wäre noch mehr aufzuzählen. Unbürokratisch?

[Netznutzer]

Der Vorteil des EEG besteht darin, dass es unbürokratisch ist

Der beste Witz des Jahres, selten so gelacht (wenn's nicht so traurig wäre)

NN

[RR-E-ft]

Unbürokratisch ist tatsächlich relativ. Ich meinte, dass der bürokratische Aufwand beim EEG wohl geringer ist, als wenn für jede einzelne Stromerzeugungsanlage ein entsprechendes Subventionsverfahren mit Steuerungsfunktion durchgeführt wird.

Im Übrigen wurden wohl mehr Vor- und Nachteile der Alternativen aufgezeigt.   

[PLUS]

@RR-E-ft, gut beschrieben! Auf den Punkt gebracht, das EEG ist eine Langfristsubvention ins Blaue hinein. Es zeigt sich zunehmend das Gegenteil der anzusteuernden Zielsetzung.

Fehlsteuerung, Fehlallokation, Missbrauch, Rechtsprobleme (Grauzonen, Konflikte mit Verfassung und dem Gemeinschaftsrecht) .... Wahrlich kein Erfolgsmodell. Es ist Zeit zur Korrektur.

Wenn es wirklich um den Energie-Umstieg mit dem Ziel des Umwelt- und Klimaschutzes gegangen wäre, hätte die Steuerung konkret die Erzeugung beeinflussen müssen. Der Vergleich mit den Zielen bzw. Prognosen und der Realität zeigt beim EEG-System von Anfang an enorme Abweichungen. Von einer gelungenen Steuerung kann da keine Rede sein. Jeder Rodler wäre da sofort nach dem Start schon aus der Bahn geflogen. Dem Profit und Eigennutz wurde bei dieser grenzenlosen Extremförderung auf vielen Ebenen die freie Entfaltung gelassen.   

Den Vorteil "unbürokratisch" sehe ich wie @NN ebenfalls nicht. Die aufwändige Bürokratie bei der Energieeinspeisung, Abrechnung oder beim Fiskus ist allein durch die große Zahl der Einspeiser gegeben. Der vielfache kleinteilige Aufwand vor Ort addiert sich ebenfalls. Die Million ist ja alleine bei der PV längst überschritten.

[Stromfraß]

Ich finde den Beitrag von PLUS in Gesamtheit sehr nachvollziehbar.
An manchen Stellen -das ist wohl seine Art- etwas zugespitzt oder übertrieben, aber vom Inhalt her richtig.
Das EEG mit all seinen Ecken und Kanten steht.
Mag sein, dass ursprünglich gute Absichten dahinter standen.
Nun ist es aber höchste Zeit für Korrekturen.
Das wird nicht nur hier festgestellt, sondern ist auch in Politikerkreise eingedrungen. Derzeit wird sich nichts mehr tun und ob man sich nach der Wahl aufraffen kann?
Es muss sicher noch mehr Druck kommen.
Wenn ich die rasante Entwicklung der EEG-Umlage und damit einhergehend den Strompreis betrachte, muss es doch innerlich kochen. Oder ist des Deutschen Schmerzgrenze noch nicht erreicht? Mitunter hat man tatsächlich das Gefühl.

[RR-E-ft]

Ich hatte weiter oben versucht aufzuzeigen, dass wohl erst die Summe aus EEG- Umlage und Börsenpreis ein hinreichender Indikator dafür ist, ob und in welchem Umfang die Stromversorgung tatsächlich teurer wird.

An der EEG- Umlage allein lässt sich eine Verteuerung der Stromversorgung nicht festmachen, wenn gleichzeitig die Beschaffungskosten durchaus rapide sinken. Das sollte man sich für die Zeit ab 2008 genauer ansehen.

***** 

Die Energieversorgung wird bei den erneuerbaren Energien auch kleinteiliger und dezentraler. Die Sonne scheint mal mehr im Osten als im Westen, der Wind weht mal mehr im Norden als im Süden... 

Es werden dadurch auch wirtschaftliche Risiken gestreut. E.ON hat aktuell bekundet, dass man Milliardeninvestitionen für Großkraftwerke wie Datteln IV heute so nicht mehr angehen würde.

In Zeiten wie diesen, da die Zinsen im Keller sind und manch Unwägbarkeiten besorgt werden, fällt bei derzeitigen EEG die Entschscheidung leicht, in geförderte Stromerzeugungskapazitäten zu investieren, zumal wenn alleweil Torschlusspanik besteht, ob es eine solche Förderung noch lange geben wird.

Wenn man nun auf steuernde Subventionen aus dem Haushalt für die Einzelanalagen umstellen wollte, stellt sich die Frage, in welcher Höhe diese in Bezug auf die Investitionskosten der einzelnen Anlagen jeweils wohl liegen müssten, um noch einen hinreichenden Anreiz dafür zu bilden, dass der Ausbau der Erzeugungskapazitäten tatsächlich noch in hinreichendem Maße voranschreitet.

Entsprechende Subventionen in Form von Einmalzahlungen müssten aus dem Haushalt wohl sofort zur Verfügung stehen, weil erst nach Bewilligung und Zahlung einer entsprechenden Subvention investiert würde. 

Beim derzeitigen EEG wird die gesamte Investitionssumme sofort aufgebracht und die Stromerzeugungsanlage errichtet und ans Netz gebracht, die Förderung trifft beim Anlagenbetreiber jedoch über 20 Jahre erst sukzessive ein und verteilt sich auf jede eingespeiste Kilowattstunde.

Vielleicht könnte deshalb auch die einmal bewilligte Subvention in Raten über einen langen Zeitraum gestreckt werden. Das hätte jedoch den Nachteil, dass die Subventionen, die der Höhe nach immer noch kontrolliert bleiben, zukünftige Haushalte belasten würden, wenn das überhaupt zulässig wäre.

Bei Förderung über eine einmalige, ggf. in Raten aufgeteilte, Subvention aus dem Haushalt bestünde jedenfalls das Risiko, ob die geförderte Anlage später überhaupt genügend Strom produziert, etwa wenn eine geförderte PV- Anlage durch Hagelschlag alsbald zerstört wird und untergeht.

Beim derzeitigen EEG werden nur tatsächlich sukzessive eingespeiste Strommengen gefördert.

[Energiesparer51]

Ich finde den Beitrag von PLUS in Gesamtheit sehr nachvollziehbar.
An manchen Stellen -das ist wohl seine Art- etwas zugespitzt oder übertrieben, aber vom Inhalt her richtig.
Das EEG mit all seinen Ecken und Kanten steht.
Mag sein, dass ursprünglich gute Absichten dahinter standen.
Nun ist es aber höchste Zeit für Korrekturen.
Das wird nicht nur hier festgestellt, sondern ist auch in Politikerkreise eingedrungen. Derzeit wird sich nichts mehr tun und ob man sich nach der Wahl aufraffen kann?
Es muss sicher noch mehr Druck kommen.
Wenn ich die rasante Entwicklung der EEG-Umlage und damit einhergehend den Strompreis betrachte, muss es doch innerlich kochen. Oder ist des Deutschen Schmerzgrenze noch nicht erreicht? Mitunter hat man tatsächlich das Gefühl.

An dem EEG wurde immer wieder korrigiert. Z.B. hat man bei der Novelle 2012 die extreme Förderung der Offshore-Windkraft eingeführt und eine Möglichkeit für Wasserkraft mit niedrigster Hürde große Bestandsanlagen in die EEG-Förderung  zu bekommen. Wem dient das beides? Wohl jedenfalls nicht der Begrenzung der EEG-Umlage und damit nicht dem nichtprivilegierten Letztverbraucher. Die PV-Degression wurde Anfang 2012 im Nachgang mit monatlichen Schritten stark beschleunigt. Wem wurde das Risiko durch Einführung der Offshore-Umlage auf Kosten der nicht privilegierten Letztverbraucher abgenommen?

Und jetzt soll eine Änderng zu seinem Vorteil kommen? Wer's glaubt!

[Stromfraß]

Nun ist es aber höchste Zeit für Korrekturen.

Natürlich ging es mir nicht um Korrekturen an sich, sondern um solche, die letztlich dem Verbraucher zu gute kommen!

An dem EEG wurde immer wieder korrigiert. Z.B. hat man bei der Novelle 2012 die extreme Förderung der Offshore-Windkraft eingeführt.

Genau das ist ein Beispiel, was hinsichtlich der Förderung völlig daneben liegt.
Ich spare mir hier, dafür Beweise zu liefern, das dürfte nunmehr bekannt sein.
Wenn jemand meint, unwirtschaftliche Überlegungen in dieser Hinsicht anstellen zu müssen, dann kann er es doch auf eigenes Risiko machen und soll den Stromverbraucher nicht damit behelligen!
Erneuerbare Energien sind gut, aber nur dann, wenn sie wirtschaftlich sinnvoll sind, zumindest in der Tendenz.

[Energietourist]

Leute seht doch einfach mal ein, dass der hohe Strompreis politisch gewollt ist, nur traut sich dass natürlich keiner zu sagen.
Ich habe schon vor einiger Zeit hier im Forum geschrieben, dass wir bald 1€ für die kwh zahlen.
Jetzt machen die Abgaben, Steuern etc schon mehr als die Hälfte des Preises aus, die Grenze von
30 Cent/kwh haben wir schon erreicht. Dies lässt sich schön weiter steigern, so dass Abgaben und Steuern z.B. 90% des Preises ausmachen. Natürlich ist auch völlig klar, dass nur die Verbrtaucher diese Preise bezahlen, weil sonst viele Tausend Arbeitsplätze verloren gehen (werden die Lobbyisten von stromintensiven Betrieben argumentieren - Verbraucher haben keine
Lobby).
Natürlich kann ein Staat, der so verschuldet ist wie unser, nicht auf diese Einnahmen verzichten. Würde er die Abgaben und Steuern auf Energie abschaffen müsste er sich neue Steuern ausdenken, an denen kein Verbraucher drum rum kommt, oder er könnte z.B. die MWST auf 30% erhöhen und dafür ist dann Energie billig - dann spart aber keiner mehr Energie!

[PLUS]

Ich hatte weiter oben versucht aufzuzeigen, dass wohl erst die Summe aus EEG- Umlage und Börsenpreis ein hinreichender Indikator dafür ist, ob und in welchem Umfang die Stromversorgung tatsächlich teurer wird.

@RR-E-ft, die Haushaltsstromverbraucher benötigen keinen Indikator, die sehen das schon immer auf den Rechnungen, die sie von Stadtwerken & Co. erhalten. Außerdem kann der Verbraucher seine Rechnung mit den Nachbarn jenseits der deutschen Grenzen vergleichen. Die deutschen Verbraucher werden die Abweichungen bei dieser deutschen EEG-"Wenden"-Politik in Zukunft, die doch nachhaltig besser werden sollte, noch deutlicher sehen!

Sie machen sich Gedanken über die Gestaltung der weiteren PV-Förderung. Es ist viel einfacher: Abschaffen sofort! Es stellt sich längst die Frage ob diese extreme Subvention überhaupt gerechtfertig war und rechtens ist.

Es fehlt die Steuerung, das Controlling.

• Welche Ziele soll(t)en erreicht werden?
• Wo stehen wir heute?
• Abweichungen: Wie weit sind wir abseits vom richtigen Weg?
• Ökonomisches Prinzip?!
• Recht: Wer zahlt, wer wird belastet.
• Wer profitiert?
• usw. usf.

Es ist doch langsam unbestreitbar und offenkundig, diese Subvention ist unter dem Strich ungerecht und schädlich. Sie gehört längst abgeschafft.

"Hagelschlag" kann es bei jeder Investition geben. Die Subvention teilt sich dann das Schicksal mit der Gesamtinvestition.