BGH, Urt. v. 23.01.13 VIII ZR 47/11 Festpreis vs. AGB- Wirtschaftsklausel

[RR-E-ft]

BGH, Urt. v. 23.01.13 Az. VIII ZR 47/11 zum Verhältnis einer Festpreisvereinbarung zu einer Wirtschaftsklausel in AGB:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=63733&pos=14&anz=572

[tangocharly]

In diesem Verfahren ging es nicht um ein einseitiges Preisananpassungsrecht

[RR-E-ft]

Es ging um die Rechtsfrage, ob bzw. ggf. wann sich bei einem vereinbarten Festpreis ein Anspruch auf Preissenkung aus einer in den AGB enthaltenen Wirtschaftsklausel ergibt.