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Autor Thema: Die Lasten der Energiewende  (Gelesen 5698 mal)

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Offline Stromfraß

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Re: Die Lasten der Energiewende
« Antwort #1 am: 11. Juli 2013, 17:10:53 »
Wenn ich den Artikel richtig lese, müsste man die Bafa fragen, warum sie urplötzlich den Antrag des Unternehmens ablehnt.
Falls tatsächlich Kurzarbeit angeordnet wird, ist das wie auch anderswo: die Kosten übernimmt das Arbeitsamt nach Prüfung der arbeitsrechtlichen Voraussetzungen.
Interessant in diesem Zusammenhang sind aber die aufgezeigten Hintergründe. Altmaier will 700 Millionen Euro bei den Unternehmen sparen, um die EEG nicht noch weiter nach oben zu treiben. Er scheitert aber am Widerstand der Länder ...
Wieder ein Beispiel aus der unendlichen Geschichte. Das Tuch ist zu kurz und jeder zerrt in eine andere Richtung. Da muss ich Netznutzer beipflichten: Erfolgsstory EEG!

Offline superhaase

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Re: Die Lasten der Energiewende
« Antwort #2 am: 11. Juli 2013, 18:30:31 »
Ja, es wäre wirklich interessant, warum der Antrag des Unternehmens abgelehnt wurde.
Das geschieht ja nicht aus reiner Willkür.
Da wird wohl das Unternehmen irgendetwas falsch gemacht haben, oder irgendwelche Vorraussetzungen doch nicht erfüllen?

Dass man die allzu großzügigen Befreiungen wieder auf das notwendige Maß zurückführen will, ist ja inzwischen Konsens.
Am Widerstand der Länder scheiterte nur, dass das in eine "Strompreisbremse" von Altmeier eingebunden war, die so einfach nicht machbar war, weil schon rechtlich an einigen Punkten nicht machbar.

Derzeit gibt es auch Meldungen, dass die Stahlproduktion in der EU immer weiter zurückgeht.
Vielleicht wurde deshalb die Kurzarbeit angemeldet?
Vielleicht ist es also anders herum als dargestellt:
Aufgrund der Kurzarbeitanmeldung erfüllt das Unternehmen irgendwelche Kriterien für die EEG-Befreiung nicht mehr (zu wenig Stromkostenanteil, oder zu wenig Stromverbrauch)?
Man darf auch fragen, warum das Unternehmen nicht gegen die Entscheidung klagt, wenn es die Sache für so klar hält.

"Kurzarbeit für nur 3 Monate wegen der Vorenthaltung der Befreiung" erscheint auch irgendwie unglaubwürdig.
In drei Monaten ist die Befreiung ja nicht gewährt, also warum will man dann wieder den vollen Betrieb aufnehmen, wenn es sich doch angeblich nicht mehr rentiert?

Aufgrund der allzu knappen Meldung kann man nur sagen: Man weiß es nicht.
Es ist also nicht angebracht, daraus irgendwelche Schlussfolgerungen in Bezug auf das EEG oder das Bafa oder die Bundesländer un die Politiker zu ziehen.
« Letzte Änderung: 11. Juli 2013, 18:37:56 von superhaase »
8) solar power rules

Offline Energiesparer51

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Anträge für Ökostrom-Ausnahmen steigen weiter
« Antwort #3 am: 12. Juli 2013, 11:33:33 »
In dem Zusammenhang:

http://www.zfk.de/politik/artikel/antraege-fuer-oekostrom-ausnahmen-steigen-weiter.html

Zitat
Anträge für Ökostrom-Ausnahmen steigen weiter
Auf das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) werden 2013 noch mehr Ausnahme-Anträge von der EEG-Umlage zukommen.

Waren es 2012 noch 2055 Anträge, fordern nächstes Jahr 2376 Unternehmen eine Ausnahme von der EEG-Umlage, berichtet die "Süddeutsche Zeitung" heute (12. Juli). Damit seien zum Stichtag Anfang Juli soviel Ausnahme-Anträge eingegangen wie noch nie, geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion hervor.

In Bezug auf die nicht erteilte Genehmigung finde ich die Formulierungen schon merkwürdig.
Aus dem Handelsblatt:
Zitat
Fälle wie Outokumpu nähren in der Wirtschaft den Verdacht, das Bafa lege seine Ermessensspielräume enger aus als früher. "Insgesamt ist das Amt bei der Bearbeitung von Anträgen für die besondere Ausgleichsregelung nach unserer Beobachtung restriktiver geworden.
Ist das nicht klar entscheidbar geregelt? Hat man bisher Anträge genehmigt, die abschlägig hätten beschieden werden müssen? Legt das Amt Behördenwillkür an den Tag und entscheidet abschlägig trotz Erfüllung der Voraussetzungen? Das wird ja so eindeutig nicht behauptet. Nur, dass im Vorjahr der Antrag problemlos durchging.   

Zur Entwicklung der Industriestrompreise:

http://vik.de/tl_files/downloads/public/strompreisindex/VIK_Index_Daten_Version1.pdf
« Letzte Änderung: 12. Juli 2013, 11:39:50 von Energiesparer51 »
Trau keinem Pseudowissenschaftler!

Offline Netznutzer

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Re: Die Lasten der Energiewende
« Antwort #4 am: 12. Juli 2013, 13:42:50 »
@ Energiesparer51

Evtl. hängt es mit Überlastung zusammen: http://www.zfk.de/politik/deutschland/artikel/antraege-fuer-oekostrom-ausnahmen-steigen-weiter.html

Zitat
Derweil erstickt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) unter der Flut an Anträgen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will deshalb 50 neue Stellen in der Behörde schaffen. "Anders sei die steigende Zahl von Rabattanträgen nicht zu bewältigen", beruft sich die "SZ" auf den Minister.

Neulich wurde hier vertreten, dass EEG belaste nicht den Steuerzahler. Wer bezahlt denn die 50 neuen Kollegen? Die EEG-Umlage?

Gruß

NN

Offline userD0005

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Re: Die Lasten der Energiewende
« Antwort #5 am: 12. Juli 2013, 14:47:13 »
@ Energiesparer51

Evtl. hängt es mit Überlastung zusammen: http://www.zfk.de/politik/deutschland/artikel/antraege-fuer-oekostrom-ausnahmen-steigen-weiter.html

Zitat
Derweil erstickt das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) unter der Flut an Anträgen. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler will deshalb 50 neue Stellen in der Behörde schaffen. "Anders sei die steigende Zahl von Rabattanträgen nicht zu bewältigen", beruft sich die "SZ" auf den Minister.

Neulich wurde hier vertreten, dass EEG belaste nicht den Steuerzahler. Wer bezahlt denn die 50 neuen Kollegen? Die EEG-Umlage?

Gruß

NN

Weil Sie gerade bei den Kosten sind....

Wer bezahlt den die Kosten für die "Ergebnisoffene" Suche nach einem Endlager für den ganzen Strahlenmüll den unserer billigen KKW's in den Jahren ihres Betriebes Produziert haben.....
Und wer trägt das Risiko und zahlt die Kosten für diese "Endlagerung".......


Offline Stromfraß

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Re: Die Lasten der Energiewende
« Antwort #6 am: 13. Juli 2013, 21:01:23 »
pitti, Sie können Fragen stellen!
Ich kann nur soviel sagen: es sind nicht die KKW-Betreiber, es sind nicht die Politiker.
Es bleibt -wie meistens (oder fast immer)- am Steuerzahler hängen.
Ich denke, auch die 50 neueinzustellenden Beamten bezahlt der Steuerzahler. Dabei geht es mal nicht über die EEG-Umlage - oder doch?
Falls die Angaben der Süddeutschen so stimmen, werden für die 321 Anträge mehr als 2012 also 50 zusätzliche Beamte benötigt? Jeder bearbeitet dann 6 oder 7 Anträge?
Falls das wirklich so sein sollte, dann müssten ja Hunderte Beamte mit der Bearbeitung beschäftigt sein. Weiß da jemand Näheres?
Wobei die übrigen 2055 Anträge überwiegend Firmen betreffen werden, deren Anliegen ja schon mal bewilligt wurde. Oder gibt es noch mehr solcher Fälle wie bei Outukumpu?

Offline Netznutzer

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Re: Die Lasten der Energiewende
« Antwort #7 am: 16. Juli 2013, 11:55:01 »
http://www.zfk.de/politik/artikel/oeko-umlage-kurzarbeit-im-stahlwerk.html

Zitat
In einem Schreiben an die Zeitung wehrte sich das Bafa gegen diese Darstellung. Der Antrag von Outokumpu sei zwingend abzulehnen gewesen. Der Stahlhersteller habe die Ausgleichsregelung als selbständiger Unternehmensteil beantragt. Die Voraussetzungen dafür seien nicht erfüllt gewesen.

Anscheinend also ein Formfehler durch den Antragsteller oder aufgrund der Sichtweise der Behörde.

Gruß

NN

Offline Stromfraß

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Re: Die Lasten der Energiewende
« Antwort #8 am: 16. Juli 2013, 12:34:38 »
Interessant in diesem Artikel ist auch folgender Absatz:
Zitat
Die Essener "Westdeutsche Allgemeine Zeitung" kommentiert, dass dieses Beispiel eindrucksvoll zeige, welche Folgen die Zusatzbelastung für energieintensive Industrien in Deutschland habe, die sich im internationalen Wettbewerb befänden. Die "Grünen" sollten sich den Fall des Edelstahlwerks in ihr Merkheft kleben, so das Blatt und spricht von einem "absurden Beispiel aus dem Reich der EEG-Umlage".
Wieso die "Grünen"?
Haben die die Befreiung von der EEG-Umlage abgelehnt?
Oder haben die die Kurzarbeit veranlass?

 

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