Forum des Bundes der Energieverbraucher

Energiepreis-Protest => T => Stadt/Versorger => Thüringer Energie AG => Thema gestartet von: Frank Rommel am 27. März 2005, 11:29:39

Titel: Sonderabkommen und Preisgleitklausel bei Thüringengas?
Beitrag von: Frank Rommel am 27. März 2005, 11:29:39

Hallo,

habe letzten Herbst mit dem Musterbrief der Gaspreiserhöhung zum 01.10.04 widersprochen.
Ich habe seit 1999 das Sonderabkommen (nennt sich heute maxivat). Da ich nie eine Vertragsveränderung unterschrieben habe, gelten für mich die AGB incl. Preisgleitklausel von 1999.
Hierbei möchte ich wissen, ob folgende Formulierung gültig ist, da Thüringengas mir antwortete, daß es eine PGK im Vertrag gibt?
Sollte sie gültig sein, hebelt sie mein Recht auf Nachweis der Billigkeit aus. Das ist mir schon klar.
\"Die GVT ist berechtigt, bei wesentlichen und langfristigen Änderungen der Wirtschafts-und Marktlage die Preise angemessen zu ändern. Preisanpassungen werden rechtzeitig öffentl. bekanntgegeben.\"  

Danke für Euren Rat!

Gruß Frank

Titel: Sonderabkommen und Preisgleitklausel bei Thüringengas?
Beitrag von: RR-E-ft am 28. März 2005, 23:15:57

Das ist keine Preisgleitklausel, sondern eine Preisanpassungsklausel, an deren Wirksamkeit gezweifelt werden kann.

Fraglich ist ja schon, was ein \"wesentliche\" und \"langfristige\" Änderung überhaupt ist.

§ 315 BGB findet also Anwendung.

Ob der Versorger die Preise anpasst, steht in dessen Ermessen.

Vergleichen Sie nur die Beiträge zu Preisgleitklauseln und unter \"Fragen und Antworten\" auf der Seite.

Mein Versorger beruft sich auf die Preisgleitklausel (http://forum.energienetz.de/thread.php?threadid=695)

Aufruf der Verbraucherzentrale Thüringen (http://forum.energienetz.de/thread.php?threadid=493)
Schreiben RA Fricke an ThüringenGas Erfurt (http://forum.energienetz.de/thread.php?threadid=396)
Neue Preismodelle untergeschoben (http://forum.energienetz.de/thread.php?threadid=478)
Gas Sonderabkommen mit Thüringengas - Preisgleitklausel!? (http://forum.energienetz.de/thread.php?threadid=490)


Die VZ Thüringen ( http://www.vzth.de ) hat ThüringenGas wohl wegen unzulässiger Preisanpassungsklauseln gerade  abgemahnt und mit dem Unternehmen auch schon ein Gespräch geführt.

Setzen Sie sich hierzu ggf. mit dem Juristen  der Verbraucherzentrale in Erfurt, Herrn Reichertz, unter 0361/ 555 14- 0 in Verbindung.


Zudem gibt es hier im Forum schon einen sehr alten Beitrag zu Thüringengas unter der Überschrift \"Neue Verträge untergeschoben\".


Freundliche Grüße
aus Jena


Thomas Fricke
Rechtsanwalt