Forum des Bundes der Energieverbraucher

Energiepreis-Protest => Widerstand/Protest => Bundesweit / Länderübergreifend => Thema gestartet von: FM am 26. Juni 2007, 23:08:05

Titel: Frontal 21 - Teure Straßenlaternen
Beitrag von: FM am 26. Juni 2007, 23:08:05

Kommunen in der selbst angelegten Zwangsjacke.

Auf Kosten der Steuerzahler zum verschwenden von Geld und Energie durch langfristige Verträge verdonnert.

Mehr: http://www.zdf.de/ZDFde/inhalt/14/0,1872,5558574,00.html

Titel: Frontal 21 - Teure Straßenlaternen
Beitrag von: terminator3 am 30. Juni 2007, 14:44:05

Ein absoluter Wahnsinn !

Warum kündigt man solche Verträge nicht ? Wäre das nicht billiger ? :rolleyes:

Titel: Frontal 21 - Teure Straßenlaternen
Beitrag von: ESG-Rebell am 02. Juli 2007, 10:18:24

Zitat

Original von terminator3
Warum kündigt man solche Verträge nicht ? Wäre das nicht billiger ? :rolleyes:

Wie wurde hier doch mehrfach zitiert?: \"pacta sunt servanda\".

Einmal geschlossene Verträge können nicht so einfach angefochten werden, nur weil eine Vertragspartei mit dem Ergebnis nicht zufrieden ist.

Das BGB gibt einige Brechstangen her (Täuschung; Sittenwidrigkeit; ...), mit denen man solche Verträge loswerden kann. Das kann aber nur ein Rechtsanwalt genau prüfen.

Gruss,
ESG-Rebell

Titel: Frontal 21 - Teure Straßenlaternen
Beitrag von: RR-E-ft am 02. Juli 2007, 12:51:22

@ESG-Rebell

Ein Anwalt kann das auch nur prüfen, wenn er damit beauftragt wird. Viele Gemeinden denken gar nicht daran, dass es möglich sein könnte, sich ggf. aus solchen Verträgen zu lösen.