Forum des Bundes der Energieverbraucher
Energiepreis-Protest => S => Stadt/Versorger => Stadtwerke Bietigheim-Bissingen => Thema gestartet von: nomos am 17. April 2007, 14:57:39
-
Bürgerversammlung:
Freitag, 11. Mai 2007,
im Kronenzentrum
Beginn ist um 19.30 Uhr.
Auch bei Bürgern und Gasverbrauchern in Bietigheim-Bissingen ist die Erkenntnis gewachsen, dass es sich bei den Gastarifen der Stadtwerke nicht um faire Gaspreise handelt. Vor dem Hintergrund der drastisch gestiegenen Preise sind die Verbraucher sensibel geworden. Viele Bürger haben in Leserbriefen dazu Stellung genommen und ihren Unmut geäußert. Aus dieser Situation heraus ist die
Bürgerinitiative Gas-Preissenkung
entstanden. Sie hat sich faire Gaspreise in Bietigheim-Bissingen zum Ziel gesetzt. In mehreren Veranstaltungen hat die Bürgerinitiative bisher über die Situation informiert und die Bürger und Verbraucher aufgeklärt. Die Bevölkerung hat der Bürgerinitiative mit über 1.600 Unterschriften ihre Unterstützung bekundet und den Antrag auf eine Bürgerversammlung zum Thema Gaspreise gestellt.
http://gaspreis-bb.blogspot.com/
-
Bürgerversammlung:
Freitag, 11. Mai 2007,
im Kronenzentrum
Beginn ist um 19.30 Uhr.
Siehe auch hier:
http://www.boennigheimerzeitung.de/bz/html/news/artikel_stadt.php4?artikel=2775263
-
(http://bp3.blogger.com/_YPWhij_FTJU/RkbAO6aA68I/AAAAAAAAABc/zHgquk23gXM/s400/BZ_120507_.gif) (http://gaspreis-bb.blogspot.com/) (http://bp0.blogger.com/_YPWhij_FTJU/RkjfQqaA69I/AAAAAAAAABk/dfjm1XNd_os/s400/LKZ120507.gif) (http://gaspreis-bb.blogspot.com/)
(http://bp3.blogger.com/_YPWhij_FTJU/Rktof8v3mLI/AAAAAAAAAB8/-DhoznRR-yg/s400/stz_140507.gif) (http://gaspreis-bb.blogspot.com/)
-
@all
Wurde leider nicht gesendet.bzw. das Programm wurde geändert...:cry:
... auf morgen verschoben :idea:
Heute abend in der SWR-Landesschau um 18:45 Uhr. Ein Bericht über
die Bürgerversammlung.
http://www.swr.de/landesschau-bw/2007/05/14/ueberblick.html
Gruss aus der EnBW-Hauptstadt Karlsruhe
www.faire-energiepreise.de
-
@all
.....
Gruss aus der EnBW-Hauptstadt Karlsruhe
www.faire-energiepreise.de
Drei Stunden in zwei Minuten. So ist Fernsehen.
Wenn die Bürger die festgesetzten Gaspreise nicht akzeptieren, dann:
Geschäftsführer und Aufsichtsratsvorsitzender-Oberbürgermeister auf der Versammlung (http://vox.podspot.de/files/ton1.mp3)
Gruss zurück nach Karlsruhe
Kauft die EnBW auf, sie steht im Angebot :wink:
-
@nomos
kam auch im SWR-Fernsehen.
Kauft die EnBW auf, sie steht im Angebot
Karlsruhe hat auch kein Geld, bzw. überziehen derzeit Ihren Haushalt.
Ausserdem haben die Stadtwerke schon Anteile :wink: wie auch
umgekehrt.
-
Zur Info:
(http://bp2.blogger.com/_YPWhij_FTJU/Rk3uqMv3mOI/AAAAAAAAACU/lt9piJPHaTk/s400/o_brief.gif) (http://gaspreis-bb.blogspot.com/)
:?: :!:
-
H I N W E I S:
Das SWR-Verbrauchermagazin Infomarkt bringt einen Beitrag zum Thema
\"Gaspreise - BGH prüft Geschäftspraxis\" (http://www.swr.de/infomarkt/aktuell.html#1\")
Sendung am Donnerstag 14. Juni 2007 von 21.00 bis 21.45 Uhr - SWR-Fernsehen
-
Der Stadtwerkechef der Stadtwerke Bietigheim-Bissingen GmbH versteht den Vergleich des Bundeskartellamts nicht:
Falsche Zahlen! Völlig unbrauchbar!
Bietigheimer Zeitung vom 9. und 13.6.07 zum Thema (http://vox.podspot.de/files/ZweiterBundesgaspreisvergleich_SW-BB.pdf)
-
Ludwigsburger Kreiszeitung vom 7. August 2007:
Gaspreise bleiben weiter umstritten (http://www.ludwigsburger-kreiszeitung.de/index/LKZPortal/Lokalnachrichten.html?arid=3154)
-
@nomos
Im Artikel wird behauptet, dass es Städte gibt die auf die Konzessionsabgabe verzichten. Können Sie mir Beispiele solcher Städte nennen? Vielleicht ist Herr Junius im Besitz einer Liste solcher Städte und könnte uns da weiterhelfen?
-
Original von Zeus
Im Artikel wird behauptet, dass es Städte gibt die auf die Konzessionsabgabe verzichten. Können Sie mir Beispiele solcher Städte nennen? Vielleicht ist Herr Junius im Besitz einer Liste solcher Städte und könnte uns da weiterhelfen?
@Zeus, es gibt leider nur wenige bekannte Beispiele. Die Stadt Marbach in unmittelbarer Nachbarschaft hat bis vor Kurzem keine Konzessionsabgabe für ihre Gasversorgung kassiert, bis sie diese an die Stadtwerke Ludwigsburg veräußert haben.
Gasversorgung Marbach (http://www.schillerstadt-marbach.de/php/sitzung/show_top.php3?top_id=544&sitzung=GR%2016.03.2006&meeting_id=70)
Es gibt Höchstsätze (http://de.wikipedia.org/wiki/Konzessionsabgabe#Konzessionsabgaben_f.C3.BCr_Gas), aber keine Verpflichtung Konzessionsabgaben zu erheben. Eine bundesweite amtliche Liste oder Tabelle gibt es nach meiner Kenntnis nicht. Aber das wäre mal eine gute Anregung eine solche zu erheben. Die Rechnungshöfe der Länder machen zum Teil aus anderen Gründen sporadisch vergleichende Prüfungen der \"Konzessionsabgaben\".
In der Hansestadt Hamburg gab es bereits 1941 eine bemerkenswerte Konzessionsabgabenverordnung (http://images.zeit.de/text/archiv/1956/10/Zt19560308_016_0065_wt), in deren Vorspruch steht, dass die Versorgungsunternehmen von betriebsfremden Ausgaben zu entlasten sind und eine fortschreitende Verbilligung von Elektrizität, Gas und Wasser angebahnt werden soll. In ihrem § 2 ist die Forderung enthalten, die Konzessionsabgabe in den folgenden Jahren weiter herabzusetzen und in angemessener Frist ganz zu beseitigen.
Es gibt natürlich einfache Begründungen für die Konzessionsabgabe: Wir brauchen das Geld - z.B. OB Ude München (http://www.staedtetag.de/imperia/md/content/verffentlichungen/udetexte/9.pdf)
Dazu ein Stadrat-Konzessionsabgabe München (http://www.stadtwerke-beschwerden.de/antraege_etc/pressemitteilung_050131.pdf)
Mit welcher Begründung die Konzessionsabgabe gerechtfertigt ist oder ob sie nicht im Widerspruch zu anderen Gesetzen steht, das ist die Frage, die es zu klären gilt. Auf der einen Seite zwingen die Gemeinden die Bürger aus Umweltgründen Gas als Heizung zu verwenden und \"bestrafen\" sie dann mit einer zusätzlichen Abgabe.
[/list]
-
@nomos
Die allgemeine Erläuterungen über die Konzessionsabgaben sind bekannt. Auch die Tatsache, dass auf Grund der Abgabenordnung diese Abgaben nicht zwingend sind. Wenn aber schon behauptet wird, dass es Städte gibt die eine solche nicht erheben, wäre es schon gut wenn man solche auch nennen könnte. Das gewesene Beispiel Marbach ist hierzu unzureichend.
-
Original von Zeus
@nomos
Die allgemeine Erläuterungen über die Konzessionsabgaben sind bekannt. Auch die Tatsache, dass auf Grund der Abgabenordnung diese Abgaben nicht zwingend sind. Wenn aber schon behauptet wird, dass es Städte gibt die eine solche nicht erheben, wäre es schon gut wenn man solche auch nennen könnte. Das gewesene Beispiel Marbach ist hierzu unzureichend.
Sorry, Zeus, wenn ich hier mit \"Bekanntem\" gelangweiligt haben sollte bzw. der Zeitungsartikel und die Erläuterungen unbefriedigend waren. Aber vielleicht sehen das ja nicht alle Leser so.
Ich habe den Zeitungsartikel nicht geschrieben. Trotzdem gilt, dass kommunale Abgaben wie die Konzessionsabgaben oder die Netzentgelte je nach Stadt, Region oder auch Verbraucher variieren. Das beginnt im Einzelfall bei Null. Konzessionsabgaben sind wesentliche Preisbestandteile über die gesprochen werden muss und die selbstverständlich auch zur Disposition stehen. Vor 1999 durften z.B. bei Gas in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen keine Konzessionsabgaben verlangt werden. Das hätte bundesweit so eingeführt werden sollen und nicht umgekehrt.
Es gab im Forum ja auch in der Vergangenheit schon
klare Meinungen (http://forum.energienetz.de/thread.php?postid=10847#post10847 ) zu diesem Thema.[/list]