Forum des Bundes der Energieverbraucher

Sonstiges => Veranstaltungsankündigungen => Thema gestartet von: ESG-Rebell am 15. Januar 2007, 13:15:31

Titel: Revisionsverfahren am BGH 16.01.07
Beitrag von: ESG-Rebell am 15. Januar 2007, 13:15:31
Auf den Seiten des BGH fand ich dazu keinen Terminhinweis. Auf meine Nachfrage bei der Poststelle erhiehlt ich folgende Antwort:

"In der Sitzung des Kartellsenats des Bundesgerichtshofs am Dienstag, den 16. Januar 2007 findet keine Verhandlung über ein Gaspreis-Urteil statt. Für weitere Auskünfte müssten die Aktenzeichen der Vorinstanz genannt werden."

Kann jemand Licht ins Dunkel bringen? Herr Fricke?

Aktualisierung:
Es geht um die Revision KZR 5/06 gegen das Berufungsurteil des LG Karlsruhe 9 S 300/05 vom 3.2.2006, vorgehend AG Karlsruhe 1 C 262/04 vom 27.05.2005.

Der Kartellsenat berät am 16.01.07, ein öffentlicher Verhandlungstermin ist jedoch nicht angesetzt worden.

Gruss,
ESG-Rebell
Titel: Revisionsverfahren am BGH 16.01.07
Beitrag von: taxman am 16. Januar 2007, 14:04:10
Hallo ESG-Rebell,

hast du schon Block und Bleistift gerichtet gehabt? :D

Ich finde es gut das einer aus unserer Gruppe sich dort die Sache genauer anschaut und wir dadurch Infos aus erster Hand erfahren. Meinen Dank dafür.

Grüße
taxman