Forum des Bundes der Energieverbraucher

Energiepreis-Protest => Gerichtsurteile zum Energiepreis-Protest => Thema gestartet von: RR-E-ft am 14. Mai 2013, 16:15:33

Titel: BGH, Urt. v. 17.04.13 VIII ZR 246/12 Bonusklausel
Beitrag von: RR-E-ft am 14. Mai 2013, 16:15:33

BGH, Urt. v. 17.04.13 Az. VIII ZR 246/12 zu einer Bonusklausel ist veröffentlicht:

http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&Datum=Aktuell&Sort=12288&nr=64063&pos=8&anz=542

Titel: Re: BGH, Urt. v. 17.04.13 VIII ZR 246/12 Bonusklausel
Beitrag von: uwes am 14. Mai 2013, 18:01:44

Ich habe lange mit diesem Lieferanten über die Bonusklausel gestritten und letztlich für den Kunden eine der weingen obsiegenden Entscheidungen erreicht. Wenn ich aber sehe, wie viele Entscheidungen Flexstrom vorgelegt hat, mit denen die Gerichte die Kunden verurteilt hatten und diese Entscheidungen nunmehr rechtskräftig sind, empfinde ich es doch als äußerst problematisch, dass es eine so lange  Zeit dauert, bis eine solche klarstellende Entscheidung vorliegt.