Forum des Bundes der Energieverbraucher

Energiepolitik => Fossile Energie / Atomkraft => Thema gestartet von: Wolfgang_AW am 22. März 2013, 12:55:04

Titel: Atomausstieg vor Gericht
Beitrag von: Wolfgang_AW am 22. März 2013, 12:55:04

Atomausstieg vor Gericht - nun wirds richtig spannend (http://www.derenergieblog.de/alle-themen/energie/der-atomausstieg-vor-gericht-nun-wirds-richtig-spannend/)

Zitat

Nunmehr ist die erste gerichtliche Entscheidung in diesem Zusammenhang ergangen: Der Hessische VGH hat am 27.2.2013 entschieden, dass die unverzügliche Stilllegung des Kernkraftwerkes in Biblis (http://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Biblis) im Rahmen des dreimonatigen Moratoriums rechtswidrig gewesen ist. In der mündlichen Urteilsbegründung heißt es, die Anordnungen des Hessischen Umweltministeriums (https://hmuelv.hessen.de/) seien „sowohl formell als auch materiell rechtswidrig“ gewesen. Der Betreiber RWE sei nicht „ordnungsgemäß“ angehört, das „vom Atomgesetz eingeräumte Ermessen“ nicht pflichtgemäß ausgeübt worden.

Mit freundlichen Grüßen

Wolfgang_AW

Titel: Re: Atomausstieg vor Gericht
Beitrag von: Stromfraß am 22. März 2013, 18:08:01

So richtig habe ich es nie verstanden und es will mir auch jetzt nicht in den Kopf, warum sozusagen über Nacht Deutschland aus dem Atomstrom raus musste bzw. in Zukunft muss.
Jeder vernünftige Mensch wägt doch solche schwerwiegenden Entscheidungen nach allen Seiten ab und unsere Politiker sind dazu nicht in der Lage?
Sage keiner, dass wir mit dem Atomausstieg für die Sicherheit unserer Bürger sorgen missten (müssen). Wir und die anderen nicht?
Sicher, wir wissen alle, welche Probleme mit dem Betrieben von KKW einhergehen, wenn ich nur an die Zwischen- und Endlagerung des Atommülls denke.
Darüber hätte man schon nachdenkem müssen, ehe überhaupt ein KKW errichtet wird.
Auf diesem Auge ist man aber nicht nur in Deutschland blind.

Egal wie die Sache mit den Klagen ausgeht, der Dumme wird wieder der Verbraucher sein.