Energiepreis-Protest > Grundsatzfragen

Konzessionsabgabe

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Zeus:
@Bubi

Ihre Feststellung entspricht genau dem was ich Ihnen im Thread \"Gasanstalt Kaiserslautern\" mitgeteilt habe. Hätte die Stadt das Prädikat \"Großstadt\" im letzten Jahr verloren, so müssten jetzt die Konzessionsabgaben für die Tarifkunden abgesenkt werden, weil die Einwohnerzahl unter 100000 gefallen ist. Da aber die Einwohnerzahl der Stadt Kaiserslautern bereits im Jahre 2000 unter diese in der Konzessionsabgabenverordnung vom 9. Januar 1992, geändert durch die Erste Verordnung zur Änderung der KAV vom 22. juli 1999 verankerte Grenze fiel, werden seitdem die geltenden Konzessionsabgaben für \"Städte bis 100000 Einwohner\" erhoben. Die Aussage eines Beigeordneten reicht nicht aus um hier eine weitere Absenkung anzufordern. Dies wäre, entsprechend der KAV erst wieder bei Unterschreiten von 25000 Einwohner möglich.
Da die KAV Höchstgrenzen festlegt, könnte der Stadtrat natürlich beschliessen auch niedrigere Konzessionsabgaben zu erheben. Dies dürfte aber ein ütopischer Wunschgedanken sein.

AKW NEE:
@ nomos

Hier wird nichts hinterm Berge gehalten.


--- Zitat ---Hier werden Gründe gegen die Erhebung der Konzessionsabgabe vorgetragen, die in sich logisch sind.
--- Ende Zitat ---
Wenn Ich dies Schreibe, meine ich z.B. Ihre Argumentation.


--- Zitat ---Genauso gibt es aus Sicht der Komunen Gründe, die für die Erhebung sprechen.
--- Ende Zitat ---
Nutzung öffentlicher Flächen durch die Versorger.

Natürlich handelt es sich rechtlich gesehen um eine Abgabe, zu der der Versorger verpflichtet ist. Aber auch die Komune ist zur Erhebung verpflichtet.

nomos:

--- Zitat ---Original von AKW NEE

--- Zitat ---Genauso gibt es aus Sicht der Komunen Gründe, die für die Erhebung sprechen.
--- Ende Zitat ---
Nutzung öffentlicher Flächen durch die Versorger.

Natürlich handelt es sich rechtlich gesehen um eine Abgabe, zu der der Versorger verpflichtet ist. Aber auch die Komune ist zur Erhebung verpflichtet.
--- Ende Zitat ---
@AKW NEE, es handelt sich nicht um eine Abgabe im rechtlichen Sinne, sondern um ein vertragliches Entgelt, deren zulässige Höchstbeträge in der KAV geregelt sind. Es gibt keine Verpflichtung zur Berechnung. Für den Versorger ist das ein durchlaufender Posten. Daher wehrt er sich auch nicht dagegen. Der Verbraucher zahlt diesen \"Energiewegezoll\" ja brav und widerspruchslos.

Aber ob es sich um eine Abgabe oder angeblich um ein Entgelt handelt, das ist der Streit um Kaisers Bart, das lohnt nicht. Die \"Abgabe\" ist nicht gerechtfertigt, sie führt zur Energieverteuerung, die der Verbraucher als Bürger bezahlt. Sie dient zur Finanzierung des allgemeinen Haushalts und hat nichts mit der Energieversorgung zu tun.

Warum verlangen die Städte und Gemeinden dann nicht für die Nutzung der öffentlichen Straßen auch eine zusätzliche Maut von jedem Tanklaster der Energie liefert etc.?

Das ist natürlich Unfug, es ist aber auch Unfug, wenn für erschlossene Gemeindestraßen, zu denen selbstverständlich Versorgungsleitungen gehören, \"Maut\" sprich \"Konzessionsabgabe\" bezahlt werden muss, nur weil die Versorgung der Bürger nicht auf der Straße sondern mit Leitungen in der Straße erfolgt.

nomos:
....keine  Konzession zum Gelddrucken Eibelstadt geht es trotzdem gut ....


--- Zitat ---.....
Als weiterer Punkt wurde die nicht eingeforderte Konzessionsabgabe für Gas für die Jahre 1992 bis 2006 angesprochen. Im letzen Jahr hatte der Bürgermeister zugesagt, diesbezüglich Kontakt mit den Stadtwerken Würzburg aufzunehmen und Verhandlungen zu führen ob und in welcher Höhe die Stadtwerke Würzburg bereit wären die Konzessionsabgabe nachzuzahlen. Konkret wurde nachgefragt, wie der Stand dieser Verhandlungen sei. Als erstes betonte der Bürgermeister, dass die Stadtwerke und die Stadt Eibelstadt alles richtig gemacht hätten. Eibelstadt hätte auf die Konzessionsabgabe verzichtet und die Stadtwerke hätten danach gehandelt.
--- Ende Zitat ---
und die in Luft aufgelöste Konzessionsabgabe

Verzichten auf diese zweifelhafte \"Abgabe\" ist zu wenig, ersatzlos abschaffen!
Nicht nur in Eibelstadt.
[/list]

Netznutzer:

--- Zitat ---Allmählich sickerte durch, dass die Gasbezieher in Eibelstadt nicht alleine von diesem Stadtratsbeschluss profitieren, sondern das ganze Gasverbundgebiet der Stadtwerke Würzburg. Diese teilten auf Anfrage mit, dass der Verzicht der Konzessionsabgabe in die Gesamtkalkulation eingehe. Das Energieunternehmen sei nur zu einer Gesamtkalkulation verpflichtet. Ein Vertrag mit der Stadt Eibelstadt wurde nicht vereinbart. In einem Vertrag hätten Leistungen verlangt und ausgehandelt werden können. Die Stadt Eibelstadt hat bei einem Verzicht von ca. 35000 ,- Euro im Jahr 2006 so den Gaspreis um ca. 0,000024 Cent pro Kubikmeter für alle Kunden im Verbundgebiet der Stadtwerke verbilligt!
--- Ende Zitat ---

Ob diese Zahl passt, glaube ich nicht. In kWh käme noch eine 0 hinzu. Eine so kleine Zahl lässt sich gar nicht darstellen. Vielleicht hätten die Grünen besser recherchieren sollen. 0,0000024 ct/kWH macht pro 10.000 verbrauchter kWh 0,024 ct in der Gesamtrechnung.

Gruß

NN

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