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Bietigheim-Bissingen

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Zeus:
@nomos

Im Artikel wird behauptet, dass es Städte gibt die auf die Konzessionsabgabe verzichten. Können Sie mir Beispiele solcher Städte nennen? Vielleicht ist Herr Junius im Besitz einer Liste solcher Städte und könnte uns da weiterhelfen?

nomos:

--- Zitat ---Original von Zeus
Im Artikel wird behauptet, dass es Städte gibt die auf die Konzessionsabgabe verzichten. Können Sie mir Beispiele solcher Städte nennen? Vielleicht ist Herr Junius im Besitz einer Liste solcher Städte und könnte uns da weiterhelfen?
--- Ende Zitat ---
@Zeus, es gibt leider nur wenige bekannte Beispiele. Die Stadt Marbach in unmittelbarer Nachbarschaft hat bis vor Kurzem keine Konzessionsabgabe für ihre Gasversorgung kassiert, bis sie diese an die Stadtwerke Ludwigsburg veräußert haben. Gasversorgung Marbach

Es gibt Höchstsätze, aber keine Verpflichtung Konzessionsabgaben zu erheben. Eine bundesweite amtliche Liste oder Tabelle gibt es nach meiner Kenntnis nicht. Aber das wäre mal eine gute Anregung eine solche zu erheben. Die Rechnungshöfe der Länder machen zum Teil aus anderen Gründen sporadisch vergleichende Prüfungen der \"Konzessionsabgaben\".

In der Hansestadt Hamburg gab es bereits 1941 eine bemerkenswerte Konzessionsabgabenverordnung, in deren Vorspruch steht, dass die Versorgungsunternehmen von betriebsfremden Ausgaben zu entlasten sind und eine fortschreitende Verbilligung von Elektrizität, Gas und Wasser angebahnt werden soll. In ihrem § 2 ist die Forderung enthalten, die Konzessionsabgabe in den folgenden Jahren weiter herabzusetzen und in angemessener Frist ganz zu beseitigen.

Es gibt natürlich einfache Begründungen für die Konzessionsabgabe: Wir brauchen das Geld - z.B. OB Ude München
Dazu ein Stadrat-Konzessionsabgabe München

Mit welcher Begründung die Konzessionsabgabe gerechtfertigt ist oder ob sie nicht im Widerspruch zu anderen Gesetzen steht, das ist die Frage, die es zu klären gilt.  Auf der einen Seite zwingen die Gemeinden die Bürger aus Umweltgründen Gas als Heizung zu verwenden und \"bestrafen\" sie dann mit einer zusätzlichen Abgabe.  
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Zeus:
@nomos

Die allgemeine Erläuterungen über die Konzessionsabgaben sind bekannt. Auch die Tatsache, dass auf Grund der Abgabenordnung diese Abgaben nicht zwingend sind. Wenn aber schon behauptet wird, dass es Städte gibt die eine solche nicht erheben, wäre es schon gut wenn man solche auch nennen könnte. Das gewesene Beispiel Marbach ist hierzu unzureichend.

nomos:

--- Zitat ---Original von Zeus
@nomos

Die allgemeine Erläuterungen über die Konzessionsabgaben sind bekannt. Auch die Tatsache, dass auf Grund der Abgabenordnung diese Abgaben nicht zwingend sind. Wenn aber schon behauptet wird, dass es Städte gibt die eine solche nicht erheben, wäre es schon gut wenn man solche auch nennen könnte. Das gewesene Beispiel Marbach ist hierzu unzureichend.
--- Ende Zitat ---
Sorry, Zeus, wenn ich hier mit \"Bekanntem\" gelangweiligt haben sollte bzw. der Zeitungsartikel und die Erläuterungen unbefriedigend waren.  Aber vielleicht sehen das ja nicht alle Leser so.

Ich habe den Zeitungsartikel nicht geschrieben. Trotzdem gilt, dass kommunale Abgaben wie die Konzessionsabgaben oder die Netzentgelte je nach Stadt, Region oder auch Verbraucher variieren. Das beginnt im Einzelfall bei Null. Konzessionsabgaben sind wesentliche Preisbestandteile über die gesprochen werden muss und die selbstverständlich auch zur Disposition stehen. Vor 1999 durften z.B. bei Gas in Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen keine Konzessionsabgaben verlangt werden. Das hätte bundesweit so eingeführt werden sollen und nicht umgekehrt.

Es gab im Forum ja auch in der Vergangenheit schon klare Meinungen zu diesem Thema.[/list]

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