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Unbilligkeitseinwand für Neu-Einsteiger

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uwes:

--- Zitat von: \"Free Energy\" ---dann können die örtlichen Initiativen immer noch zusammenlegen, und den verklagten "Gaspreisrebellen" versuchen zu unterstützen ! 8)

Entweder man ist eine Gemeinschaft, oder nicht  ! :wink:
--- Ende Zitat ---


Gemeinschaft. Das heißt nach der Auffassung vieler satter Bürger:

"Wenn jeder nur an sich denkt, dann ist wenigstens an alle gedacht"

Nein, meine Erfahrung mit den Gaspreiswiderständlern ist eine andere. Alle können schreien und sich heftigst beklagen. Wenige sind bereit, etwas zu tun. Nahezu keiner ist bereit, Kosten zu investieren.

Da werden große Palaver abgehalten um sich über die vermeintliche Ungerechtigkeit und Selbstherrlichkeit der Versorgungsunternehmen zu echauffieren und wenn man dann fragt, weshalb die Leute das wegen 30 - 100 € pro Jahr mehr an Energiekosten tun, dann erhält man die Antwort: "Das machen wir, weil es uns um das Prinzip (der Waffengleichheit) und darum geht, dass wir nicht immer nur der Spielball großer Unternehmensinteressen sein wollen. Dann fragt man herum, wer sich wegen dieses wunderbaren Prinzips dagegen auch gerichtlich wehren würde....
Schweigen im Walde bis ein einzelner jemand ruft, "ich!" - "aber nur wenn meine Rechtsschutzversicherung die Kosten übernimmt."

So ist die "Gemeinschaft" gestrickt.

Und hat denn schon irgendjemand bei den Gaspreiswiderständlern bermerkt, dass es hier nicht um eine örtliche, sondern eine gesellschaftspolitische Angelegenheit, die alle betrifft, geht? Heißt das nicht, dass sich die einzelnen "Gemeinschaften" auch um die Belange der anderen "Gemeinschaften" kümmern müssten, damit eine breite Basis der Solidarität entsteht?

Ach nein, das kostet ja Mühe und Arbeit und wahrscheinlich sogar Geld. Da hört dann das Geschreie und Gezetere abrupt auf und es bleibt... das Schweigen im Walde.

AKW NEE:
@ uwes

Der Titel für diese Diskussion ist

Titel: Unbilligkeitseinwand für Neu-Einsteiger


Ihre Kritik in allen Ehren und um es gleich zu sagen, Sie haben recht! Nur hat Ihr Beitrag unter diesem Titel nichts zu suchen. Hier soll Menschen Angst genommen werden um sich dann gegen die Versorger zu wehren. Sie schüren hier neue Ängste und demotivieren.
Gruß

fobie:
@AKW NEE

Da muß ich Ihnen Zustimmen.  

Als "Neuling" in Sachen Gasrebellion schwankt man bei solchen Beiträgen.

Aber @uwes zum Thema Solidarität der Gemeinschaft: Es ist doch nichts neues, daß viele Leute den Mund weit aufreissen und nix tun. Da kenne ich in meinem Umfeld auch viele, die gereizt reagieren beim Thema Jahresabrechnung und dann trotzdem stillschweigend zahlen.
Andererseits muß man auch die Leute verstehen, die nicht so bewandert sind in Sachen Beamtendeutsch, Gesetzestexte lesen und verstehen, Urteile anwenden etc. und zu allem Übel noch Geldmangel im Haushalt herrscht. (Meine nicht HatzIV,denen ist das alles schnuppe habe ich so mitbekommen in der letzten Zeit).  Da riskiert dann keiner einen (Rechts)Streit wegen 50€-100€. Und somit kommen die EVU auch immer mit Ihren Drohungen und Lügen durch.

freiwi:
Hallo.
Super Beschreibung.

Doch eines verstehe in nicht ganz.
In einigen Urteilen, wird in Verbindung  mit der (einseitigen Preisfestlegung durch den Versorger) immer noch die Monopolstellung des Versorgers erwähnt.
Wie ist das nun zu verstehen.
Ist kein Unbilligkeitseinwand nach § 315 Abs. 3 Satz 1 BGB möglich, wenn es einen weiteren Anbieter gibt?

LG
freiwi

superhaase:
@freiwi:
Doch, Unbilligkeitseinwand ist immer möglich, wenn Du beim örtlichen Grundversorger bist und keinen Sondervertrag unterschreibst. Inwieweit er bei Sonderverträgen möglich ist, ist komplizierter, das wird immer noch diskutiert und hängt wohl auch vom Einzelfall ab.
§§315 ist generell bei einseitigem Preisbestimmungsrecht anwendbar, das hat mit Monopolstellung erst mal nichts zu tun.
Es hat allerdings wenig Sinn, einen Vertrag mit z.B. Strom abzuschließen, und dann auf Unbilligkeit zu machen.  :?
Da unterschreibst Du explizit einen Vertrag mit Preisangabe. Du kannst nur die Preiserhöhungsklauseln als unwirksam anprangern (was sie meistens sind) und darauf bestehen, den Anfangspreis zu zahlen. Die werden Dir dann aber wahrscheinlich einfach kündigen.  :idea:
Beim Gas ist hingegen im Gegensatz zum Strom fast überall noch eine Monopolstellung gegeben. Und hier lohnt sich der Unbilligkeitseinwand besonders, da es erstens um höhere Beträge geht (i.A. braucht man mehr Geld zum Heizen als für den Strom), und zweitens der Gaspreis viel stärker überhöht zu sein scheint.  :idea:
ciao,
sh

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